Erdogans Umgang mit Protesten Atatürk und Sultan zugleich

Das Konterfei Erdogans: An seiner Politik entzünden sich die Proteste in der Türkei

(Foto: AFP)

Der Protest entlarvt die Defizite des türkischen Systems: Erdogan konzentriert die Macht auf sich, ein Filz aus Abhängigkeit und Gefälligkeit droht die Demokratie zu erwürgen. Der Ruf nach klugen Vermittlern wird laut.

Ein Kommentar von Christiane Schlötzer

Eine türkische Fahne, zum Kopftuch gebunden. Das geht eigentlich gar nicht. Doch auf dem Taksim-Platz in Istanbul wirkt der türkische Grundwiderspruch zwischen Islam und Republik nebensächlich. Zum Freitagsgebet knieten sich reihenweise junge und alte Männer nieder, neugierig beäugt und sorgsam bewacht von Demonstranten, die nie eine Moschee betreten. Die neue türkische Protestbewegung fragt sich nicht, ob Islam und Demokratie zusammenpassen, das ist für die Gezi-Park-Jugend längst geklärt.

Der Protest entlarvt stattdessen die Defizite der türkischen Demokratie. Die wiederum sind fast so alt wie die Republik selbst. Auf den Scherben des Osmanischen Reiches schufen Atatürk und seine Erben einen autoritären Staat. Die Staatsgründer standen vor den Resten eines Vielvölkerimperiums, dem sie den Nationalismus erst beibringen mussten. Nach türkischen Wurzeln aus vorosmanischen Zeiten wurde gegraben. Atatürk wollte Istanbul, den Sitz der Sultane, nicht als Hauptstadt, er entschied sich für Ankara, damals ein staubiges Steppenstädtchen. Das hat sich in 90 Jahren zwar zur ansehnlichen Metropole gemausert, aber wenn Recep Tayyip Erdogan einen Triumphzug plant, lässt er sein Flugzeug lieber in Istanbul landen.

Vom türkischen Zentralismus hat sich Erdogan in zehn Jahren an der Macht allerdings keineswegs verabschiedet - entgegen so mancher Versprechungen. Der Premier nutzt vielmehr das von den Kemalisten, Atatürks Nachfolgern, geschaffene System in vollen Zügen. Er hat auch das Parteiengesetz beibehalten, das ihm die Macht gibt, jeden Bürgermeisterkandidaten und jeden Bewerber um ein Parlamentsmandat persönlich auszusuchen. So entsteht ein Filz aus Abhängigkeit und Gefälligkeit, der die Demokratie erwürgt.

Mehr als Geschmacksfragen stehen auf dem Spiel

Erdogan hat sich aber noch nicht entschieden, ob er ein zweiter Atatürk sein will, oder doch eher ein Sultan. Atatürk war die Zukunft wichtiger als die Vergangenheit, sein Bruch mit Traditionen war radikal. Erdogan knüpft dagegen gern an historische Größe an. Istanbuls hochumstrittene dritte Brücke soll den Namen Sultans Selim I. bekommen, der von der Minderheit der Aleviten für Massaker verantwortlich gemacht wird. Eine staatliche Universität darf Sultan Abdülhamid II., der den Armeniern in böser Erinnerung geblieben ist, posthum einen Doktortitel verleihen. Am Taksim will Erdogan eine Artilleriekaserne neu entstehen lassen, die Anfang des 19. Jahrhunderts bereits einmal wiederaufgebaut wurde, im damals schon historisierenden Osmanischen Stil. Das Bauwerk wird an dieser Stelle so deplatziert wirken, wie eine Schaumcremetorte auf einem türkischen Vorspeisenteller.

In der Türkei stehen aber mehr als Geschmacksfragen auf dem Spiel. Während die urbane, kreative, nach mehr Demokratie dürstende Gezi-Jugend nun seit zwei Wochen im Park am Taksim zeltet, zog es auch an diesem Wochenende das einfache Volk ebenso ins Grüne. Zum Picknick auf jedem verfügbaren Flecken Gras, einschließlich der Grünstreifen entlang der Autobahnen. Viele Schnellstraßen und viel Ufergrün am Marmarameer sind in der Erdogan-Ära entstanden. Das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf hat sich in den vergangenen zehn Jahren verdreifacht. Dieser wirtschaftliche Aufschwung, von dem viele profitiert haben, ist die Basis der AKP. Erstmals wird allerdings auch nach dem Preis des exorbitanten Wachstums gefragt.

Es gibt viele in der Türkei, die viel zu verlieren haben. Die Ankündigung neuer Großdemos von Erdogan-Anhängern, aber auch auf dem Taksim, lassen nichts Gutes ahnen. Der Ruf nach klugen Vermittlern wird laut. Das Problem ist nur: Erdogan hat so lange alle Entscheidungen an sich gezogen, dass es auch bei der Lösung des Konflikts auf sein Wort ankommt.