Erdogan Berlins Zaudern in der Satire-Affäre ist peinlich

Frank-Walter Steinmeier besucht Recep Tayyip Erdoğan im September 2015 in der Türkei.

(Foto: dpa)

Das tagelange Schweigen und jetzige Lavieren der Bundesregierung in der Satire-Affäre zeigt, wie groß die Abhängigkeit von der Türkei ist.

Kommentar von Robert Roßmann, Berlin

George Orwell hat in "1984" den Begriff Neusprech geprägt; Sprache als Instrument der Verschleierung ist vermutlich nie plastischer beschrieben worden als in diesem Roman. Was jetzt die Bundesregierung vollführt, erinnert stark an derlei Neusprech.

Erst schwieg das Auswärtige Amt tagelang zur Einbestellung des deutschen Botschafters durch die Türken. Am Mittwoch konnten die Sprecher der Regierung sich dann aber nicht mehr wegducken, sie mussten sich der Bundespressekonferenz stellen.

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Und was machte die Vertreterin Steinmeiers? Erst verharmloste sie die Einbestellungen zu "Einladungen". Nur auf Nachfrage gestand sie ein, dass es tatsächlich um Einbestellungen gegangen sei. Diese relativierte die Sprecherin dann aber gleich wieder zu einer "schärferen Form der Terminvereinbarung". Allen Fragen, ob man Erdoğans absurde Anwürfe gegen den deutschen Botschafter und die Satiresendung Extra3 nicht als Affront verurteilen müsse, wich sie aus.

Die peinliche Zurückhaltung zeigt, wie groß die Abhängigkeit Deutschlands ist. Angela Merkel muss mehr als alle anderen in der EU hoffen, dass der Flüchtlingsdeal mit der Türkei ein Erfolg wird. Die Diva von Ankara empfindet aber schon leiseste Kritik als Majestätsbeleidigung. In dieser Zwangslage hat sich Berlin dafür entschieden, das Problem kleinzureden. Ein glaubwürdiger Einsatz für die Presse- und Meinungsfreiheit ist das nicht.

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