Die Bundeswehr wird Piraten vor der Küste Somalias bekämpfen: Das Kabinett will für die EU-Mission Atalanta 1400 Soldaten stellen - wenn der Bundestag zustimmt.
Das Bundeskabinett hat die Anti-Piraten-Mission Atalanta am Horn von Afrika gebilligt.
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Fregatte der deutschen Marine: Wenn der Bundestag zustimmt, wird sich die Marine am Kampf gegen Piraten beteiligen. (© Foto: AP)
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Das erfuhr die AP am Mittwoch aus Regierungskreisen. Wenn am 19. Dezember der Bundestag dem Beschluss zustimmt, können eine Fregatte und bis zu 1.400 Soldaten an der EU-Mission teilnehmen.
Die Marine wird damit zunächst für ein Jahr mit der Abschreckung, Verhütung und Beendigung seeräuberischer Handlungen oder bewaffneter Raubüberfalle beauftragt.
Sie kann "erforderliche Maßnahmen" einschließlich des Einsatzes von Gewalt ergreifen. Die zusätzlichen Ausgaben belaufen sich für das laufende Haushaltsjahr auf bis zu 1,9 Millionen Euro und 2009 auf bis zu 43,1 Millionen Euro. Mit dem Mandat setzt Deutschland für die Bundeswehr einen EU-Beschluss um.
Unmittelbar nach seiner Zustimmung soll die Fregatte Karlsruhe dem EU-Verband unterstellt werden. Das Schiff kreuzt derzeit als Teil des Anti-Terror-Einsatzes "Operation Enduring Freedom" (OEF) gemeinsam mit der deutschen Fregatte Mecklenburg-Vorpommern im Golf von Aden. Künftig sollen je nach Bedarf Schiffe aus dem OEF-Einsatz herausgelöst und dem EU-Einsatz unterstellt werden.
Dies gilt auch für deutsche Schiffe in Nato-Verbänden, die in der Region unterwegs sind. Hauptaufgabe der Bundeswehr werden Eskorten sein.
Die EU hatte die Mission am Montag gestartet. Insgesamt werden sechs Kriegsschiffe und drei Aufklärungsflugzeuge eingesetzt. Neben Deutschland beteiligen sich noch sieben Staaten an der Mission.
Durch den Golf von Aden verläuft eine der wichtigsten Handelsrouten der Welt. Piraten haben in dem Seegebiet dieses Jahr bereits mehr als 40 Schiffe gekapert. Zurzeit halten sie noch etwa ein Dutzend Schiffe und fast 300 Besatzungsmitglieder fest.
Unter anderem ist ein saudischer Supertanker mit Öl im Wert von 100 Millionen Dollar in ihrer Gewalt. Deutschland ist als große Exportnation besonders abhängig von sicheren Seewegen: 90 Prozent der deutschen Ein- und Ausfuhren erfolgen über See.
Joachim Gauck weiß, dass seine Israel-Reise eine Prüfung ist, persönlich und politisch. Der Bundespräsident besteht auch noch eine kleine Mutprobe. Seite Drei Jetzt lesen ...
(AP/dpa/Reuters/gba)
im Artikel steht etwas von Handelsroute, nicht von Kreuzfahrtschiffen und nicht von pluendernden Fischfangflotten - die diesbezueglichen Argumente(?) scheinen daher unzutreffend.
ABER
"Unter anderem ist ein saudischer Supertanker mit Öl im Wert von 100 Millionen Dollar in ihrer Gewalt. Deutschland ist als große Exportnation besonders abhängig von sicheren Seewegen: 90 Prozent der deutschen Ein- und Ausfuhren erfolgen über See."
Was haben die beiden Sachen miteinander zu tun? Ist der Schutz saudischer Oeltanker Teil einer EU-Mission (haben die kein Geld?)? Werden die deutschen Autos fuer USA um das Horn von Afrika geschippert - oder weiss der Autor auch nichts genaues, inwieweit eigentlich deutsche Schiffe betroffen sind?
Deren Schutz koennte schon Sache der deutschen Marine sein (gerne unter EU-Mandat).
Vielleicht erleben wir ja auch wieder den Auftritt des Verfassungsgerichts - ohne jenes kann diese GroKo ja wegen Schlampigkeit wenig beschliessen!
@NetFiddler:
Ihre demagogische Diffamierung meiner Meinung aufgrund meines Nicknames passt zu ihrem inhaltslosen Kommentar. Haben sie auch irgendeine Meinung zum neuen deutschen Kriegseinsatz?
Zitat:"Hauptaufgabe der Bundeswehr werden Eskorten sein."
Bekämpfen wird die Bundesmarine mit Eskorten gar nichts. Damit dampfen die Schiffe nur die Küste auf und ab und verbrennen Treibstoff. Die Piraten vergreifen sich in der Zwischenzeit an Schiffen ohne Eskorte.
@HoChiMinh.
Nicht das mich ihr Kommentar überraschen würde. Wer sich einen Auftraggeber für Greueltaten als Namensgeber aussucht, von dem kann man wohl keine fundierten Beiträge erwarten. Oder?
Als gelernter Seemann bei der Handelsmarine kann ich diese Mandat nur begrüßen.
Ein neuer Kriegseinsatz für deutsche Soldaten. In Afghanistan führen wir Krieg für die Absicherung des Öltransports via Pipeline für die usa. Der Kriegseinsatz vor Afrika dient der Absicherung des Öltransports auf dem Seeweg.
Deutschland führt wieder Krieg. Diesmal für die Rohstoffversorgung. Wie weit sind wir gekommen?
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