Von Gerd Kröncke

Präsident Sarkozy verändert die Republik mehr als seine Vorgänger - doch ein Jahr nach Amtsantritt sind viele Franzosen enttäuscht von ihm.

Vier Jahrzehnte sind eine politische Ewigkeit, aber ein Jahr ist keine Epoche. In diesen Tagen erinnern sich die Franzosen nicht nur an den Mai '68, sondern vor allem an den 6.Mai 2007, als Nicolas Sarkozy mit 53,06 Prozent überraschend klar gewählt wurde. Seither ist er so unbeliebt, wie noch kein Präsident so früh in seiner Amtszeit gewesen ist.

Sarkozy, der seinen Aufstieg seinem Gespür für symbolische Auftritte verdankte, machte seine wegweisenden Fehler schon in den Stunden nach dem Wahlsieg. Dass er im Champs-Elysée-Bistro Fouquet's feierte, dass er nicht wie angekündigt Ruhe in einem Kloster suchte, sondern auf der Yacht eines Milliardärs, das hat den Ton gesetzt und den Spott ("Président Bling-Bling") beflügelt.

Dabei verkennen selbst seine Gegner nicht, dass dieser Präsident hart gearbeitet hat. Nicht immer erfolgreich, und die Reformen, die Sarkozy eingeleitet hat, sind auf Widerstand gestoßen. Aber sein Premierminister François Fillon bemerkte zum Jubiläum, der bürgerlichen Rechten sei es gelungen, "das Feld der Ideologie" zu besetzen.

Nicht mehr von einer Neuverteilung der Arbeit sei die Rede, mit der die Einführung der 35-Stunden-Woche begleitet wurde, sondern davon, dass die Jüngeren schon von 2012 an ein Jahr länger gearbeitet haben müssen, um die volle Rente zu erhalten.

Zwei Drittel der Franzosen sind enttäuscht von Sarkozys Amtsführung, aber wenn die einzelnen Reformen abgefragt werden, ist das Urteil weniger eindeutig. Eine Reform des Erbrechts stößt auf überwältigende Zustimmung. Ebenso die Steuerbefreiung für Überstunden, ganz nach Sarkozys Motto, dass, wer mehr verdienen will, mehr arbeiten muss. Selbst die Abschaffung der Sonderrenten für Eisenbahner und U-Bahn-Personal wird goutiert. Hingegen findet die Rezeptgebühr einhellige Ablehnung. Aber, so hatte Sarkozy schon in seiner missglückten Pressekonferenz im Januar gesagt: "Wollen Sie, dass ich leere Kassen plündere?"

Nur noch einer von zwei Beamten, die in den nächsten Jahren in Pension gehen, sollen ersetzt werden. Am Ende seiner ersten Amtsperiode will Sarkozy den Staatsapparat auf den Stand der frühen neunziger Jahre reduziert haben. Das war die Zeit des sozialistischen Präsidenten François Mitterrand, so schlimm, wie die Linke es darstellt, könne es also nicht sein, argumentiert Sarkozy.

"Wir müssen die Staatsausgaben reduzieren", ergänzte Fillon, "und ein anderes Mittel, als zur selben Zeit die Zahl der Beamten zu senken, ist mir nicht bekannt."

Sarkozy verändert die Republik, mehr jedenfalls als sein Vorgänger. Jacques Chirac, dessen Ära sich in der Erinnerung verklärt, ist vor wichtigen Reformen zurückgeschreckt. Viele Reformen kosten Geld, das Geld der Bürger. "Dass sich die Reformen in unserem Land so schwer gestalten", sagt Fillon, "liegt daran, dass man so lange gewartet hat und nun alles zur selben Zeit machen muss. Das führt hier und da zu Spannungen."

Aber auch Sarkozy steht nicht zu allem, was er angekündigt hat. Dass er mit einer Verfassungsreform sich und den künftigen Präsidenten das Recht einräumt, vor beiden Häusern des Parlaments zu sprechen, werden die Abgeordneten wohl billigen. Dass er aber das bislang fällige Referendum bei einer EU-Erweiterung streichen will, nehmen ihm sogar die eigenen Leute übel. Trotz Widerspruchs vermuten etliche die Vorbereitung eines möglichen Türkei-Beitritts.

Ärger über Benzinpreise

Aber was die Franzosen am meisten enttäuscht, ist die sinkende Kaufkraft. Er werde, hatte Sarkozy suggeriert, dafür sorgen, dass sie mehr für ihr Geld bekämen. Das Gegenteil ist eingetreten. Sein Premier, den der Präsident zum Jahrestag in die Arena schickt, muss rechtfertigen, was Sarkozy nicht beeinflussen kann.

So drücken die steigenden Benzinpreise die Stimmung. Fillon und Sarkozy lehnen es ab, die Steuern für Treibstoff zu senken, mittelfristig müsste mehr Energie gespart werden. Dafür wird Sarkozy zum Jahrestag von der Opposition gescholten. Seine Unbeliebtheit habe nichts mit einem normalen Stimmungswechsel zu tun, "sie beruht auf einem Wortbruch", sagte Oppositionsführer François Hollande. Für Frankreich sei Sarkozys erstes Amtsjahr "ein Jahr der Enttäuschung und des Rückschrittes".

Vier Jahre hat der Präsident nun noch vor sich. Freunde und Gegner bezeichnen sein erstes Jahr als Jahr I, als würden seine Regierungsjahre wie nach dem Revolutionskalender in römischen Ziffern gezählt. Nach der derzeitigen Form zweifeln viele, dass seine Amtszeit über das Jahr V hinaus verlängert wird.

Andererseits sind die Meinungsumfragen widersprüchlich. Danach würden ihn im ersten Wahlgang 33 Prozent wählen. Wäre morgen die Stichwahl gegen die Sozialistin Ségolène Royal, stünde es pari. Das war schon einmal die Ausgangsbasis.

(SZ vom 06.05.2008/sonn)