Es geziemt sich ja eigentlich nicht, als ehemaliger Bundespräsident über seine Nachfolger zu urteilen. Aber Walter Scheel muss der Kragen geplatzt sein, angesichts der Debatte um den Ehrensold, der Christian Wulff nach Ansicht führender Mitglieder Bundesregierung zugesprochen werden soll. "Ich wünsche mir, dass Christian Wulff als Bundespräsident a. D. klug genug ist und auf seinen Ehrensold verzichtet", sagte er der Bild am Sonntag.
Christian Wulff ist Bundespräsidentvaußer Dienst. Aber verdient er auch sein Ehrensold?
(Foto: Michael Kappeler/dpa)199.000 Euro stehen einem Bundespräsidenten jährlich zu, wenn er aus dem Amt scheidet. Diesen Ehrensold bekommt er, wenn seine Amtszeit regulär vorbei ist, oder er "vorher aus politischen oder gesundheitlichen Gründen" das Amt abgibt. So steht es im "Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten" von 1953.
Es ist nicht eindeutig geregelt, wer die Entscheidung über das Ruhegeld fällt - nach Einschätzung der Staatsrechtlers Hans Herbert von Arnim obliegt es letztlich der Bundesregierung zu beurteilen, ob das bei Wulf zutrifft. Doch Wulff sollte Merkel und ihren Ministern diese Entscheidung nicht auch noch zumuten und selbst verzichten. Scheel hat recht: Das wäre ein wichtiger Schritt auf dem Weg, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen.
Jedem, der den Fall Wulff in den vergangenen Wochen ein bisschen verfolgt hat, ist klar: Der Bundespräsident musste allein aus persönlichen Gründen zurücktreten. Er ist charakterlich nicht geeignet für das Amt. Er ist es wohl auch nie gewesen.
Es hat ihn niemand gezwungen, seinen Job als Ministerpräsident von Niedersachsen aufzugeben. Er wollte es. Ganz alleine. Für Merkel war das aus damaliger Sicht ein Glücksfall. Keine Kabinettsumbildung. Und im Schloss Bellevue einer, der ihr vor allem dankbar dafür ist, da residieren zu dürfen.
Doch das Mindeste, was von Wulff erwartet werden konnte, war, dass er sich vorher selbst prüft. Alle Vorwürfe, deretwegen er jetzt wieder seinen ersten Wohnsitz in Großburgwedel anmelden muss, entstammen aus seiner Zeit als Ministerpräsident. All diese dubiosen Freunde von Carsten Maschmeyer bis David Groenewold, die ihm Gefälligkeit um Gefälligkeit erwiesen, hat er als aktiver Politiker um sich geschart.
Der beschwerliche Weg der Rehabilitation
Als Wulff sich zur Wahl stellte für das höchste Staatsamt, muss er um seine vielen Leichen im Keller gewusst haben. Er trat dennoch an. Er scheint gar kein Unrechtsbewusstsein gehabt zu haben. Nicht mal ein Unwohlsein scheint ihn überkommen zu haben.
Darin liegt der zutiefst persönliche Grund für seinen Rücktritt. Es gibt kaum etwas Persönlicheres, als die eigene charakterliche Reife - oder Unreife. Den Ehrensold des Bundespräsidenten hat verdient, wer dem Amt durch Person und Wirken Ehre gemacht hat.
Wulff hat Schimpf und Schande über das Amt gebracht. Erst wenn er das einsieht und auf den Ehrensold verzichtet, kann er sich auf den beschwerlichen Weg der Rehabilitation machen. Unbegreiflich nur, dass er da nicht von selbst drauf kommt.