Edathy-Ausschuss Ein Ausschuss, drei Wahrheiten

Nach den Aussagen von Sebastian Edathy und Ex-BKA-Chef Ziercke im Untersuchungsausschuss bleiben viele Fragezeichen. Beide wirkten überzeugend, beide widersprechen sich. Jetzt wollen die Abgeordneten den SPD-Mann Hartmann erneut vorladen.

Von Kim Björn Becker, Berlin

Kurz vor Mitternacht ist die Ratlosigkeit mit Händen zu greifen. Mehr als zehn Stunden ist es nun her, dass die Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, Eva Högl (SPD), die Zeugenbefragung eröffnet hat. Am Donnerstag wollte das Gremium klären, auf welchem Weg der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy in der sogenannten Kinderporno-Affäre frühzeitig von Ermittlungen gegen ihn erfahren hat. Erst war der ehemalige BKA-Chef Jörg Ziercke an der Reihe, dann Edathy selbst.

Doch nach der stundenlangen Vernehmung durch die Abgeordneten ist der Ausschuss von einer Antwort noch immer weit entfernt. "Ich weiß nicht, ob wir jemals herausbekommen, wie es tatsächlich gewesen ist", sagt Högl in die Mikrofone der Journalisten. "Wir bemühen uns nach Kräften, der Wahrheit ein Stückchen näher zu kommen."

Er hat von den Ermittlungen erfahren - nur wie?

Die Wahrheit. Klar ist, dass Sebastian Edathy frühzeitig von bevorstehenden Ermittlungen gegen ihn erfahren hat - strittig ist, auf welche Weise. Der frühere Innenpolitiker, der sich als Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses einen Namen machte, soll auf der Kundenliste des kanadischen Filmhändlers Azov gestanden und dort Filme und Fotosets von nackten Kindern bestellt haben. Bei seiner ersten Vernehmung im Dezember gab Edathy zu Protokoll, er sei darüber bereits Ende 2013 von seinem SPD-Kollegen Michael Hartmann, damals innenpolitischer Sprecher der Fraktion, in Kenntnis gesetzt worden; Hartmann indes habe die brisanten Informationen fortdauernd vom damaligen BKA-Chef Ziercke bekommen. Hartmann widersprach der Darstellung prompt.

An diesem Donnerstag dementierte denn auch Jörg Ziercke, dass er Informationen weitergegeben habe. Er widersprach allerdings auch Hartmanns früherer Aussage in Teilen. Der hatte eingeräumt, Ziercke sei im Mai 2013 bei der Feier zu seinem 50. Geburtstag dabei gewesen. Ziercke dagegen will nie auf Hartmanns Geburtstagsfest erschienen sein. Edathy blieb im Ausschuss bei seiner Darstellung. Es steht Aussage gegen Aussage gegen Aussage.

"Die Situation ist nicht einfacher geworden", sagt Unions-Obmann Armin Schuster (CDU) zu später Stunde. "Da mir Herr Ziercke sehr plausibel vorkam, aber auch Herr Edathy sich nicht in Widersprüche verwickelt hat, sind wir weiter auf der Suche nach der Wahrheit." Für Schuster ist es deshalb erforderlich, Michael Hartmann ein weiteres Mal vor den Ausschuss zu laden. "Ich bin mir nicht mehr sicher, ob er in jeder Beziehung die Wahrheit gesagt hat. Vielleicht gibt es auch eine Zwischenversion der Geschichte: Es muss ja nicht ein Herr Ziercke gewesen sein, der Hartmann informiert hat." Als Schuster diese Worte in die Kameras sagt, steht Sebastian Edathy nur wenige Meter von ihm entfernt. Mit kritischem Blick und gerunzelter Stirn verfolgt er, welches Urteil die Ausschussmitglieder der Reihe nach über ihn fällen.

Kritik an der SPD

Schuld und Bühne

Der Ex-Abgeordnete tritt in Berlin auf, "um die Wahrheit zu sagen". Sollten seine Vorwürfe stimmen, hätte die Republik einen Skandal. Wenn nicht, wäre alles nur ein mieses Spiel aus falschen Beschuldigungen, verletzten Gefühlen und Rachegelüsten. Von Nico Fried und Thorsten Denkler mehr ... Reportage

Die Linke unterstützt kurz darauf die Forderung, Hartmann - der nach vorherrschender Meinung bei seinem ersten Auftritt vor dem Ausschuss keine souveräne Figur gemacht habe - noch einmal zu befragen. "Für die SPD ist das hier nach wie vor ein Verteidigungsausschuss", sagte Obmann Frank Tempel nach der Marathonsitzung. "Auf Nachfragen gab Sebastian Edathy sehr genaue und korrekte Antworten. Dieses Aussageverhalten eines Zeugen ist ein Indiz für seine Glaubwürdigkeit."

Irene Mihalic (Grüne), würdigte Edathys Aussage als "sehr plausibel, sehr schlüssig, sehr stringent" und griff die Sozialdemokraten an. Sie habe eine SPD-Fraktion erlebt, "die versucht hat, Widersprüche herbeizukonstruieren". Die Vorsitzende Högl geht auf diesen Vorwurf gar nicht mehr ein. Als sie nach allen anderen Mitgliedern des Ausschusses vor die Presse tritt, wendet sich der Untersuchungsgegenstand prompt in Richtung Ausgang ab. Was Högl dann sagt, kann er nicht mehr hören, aber er wird es sich wohl schon gedacht haben: "Seine Darstellung", so die SPD-Frau über ihren ehemaligen Fraktionskollegen, "überzeugt mich nicht."