SPD fordert umfassende Aufklärung von Hartmann
Die SPD fordert in der Edathy-Affäre nach widersprüchlichen Aussagen ihres Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann von diesem umfassende Aufklärung. "Wir haben drängende Fragen", sagte die Ausschussvorsitzende Eva Högl (SPD) am Mittwoch in Berlin, einen Tag vor der erneuten Vernehmung Hartmanns im Untersuchungsausschuss des Bundestags.
Es sei in der letzten Sitzung völlig überraschend gewesen, dass ein Vertrauter von Sebastian Edathy gesagt habe, Hartmann habe auch ihn Mitte November über mögliche Kinderpornografie-Ermittlungen gegen den damaligen Abgeordneten Edathy informiert. "Wir sind irritiert, dass Michael Hartmann das Gespräch nicht erwähnt hat", sagte Högl mit Blick auf eine Aussage Hartmanns in dem Ausschuss vom Dezember.
Zur Aufforderung aus der Union an Hartmann, sein Bundestagsmandat aufzugeben, sagte Högl, es gelte seine Aussage abzuwarten.
"Die SPD steckt in einem schweren Dilemma"
Das SPD-Obmann Uli Grötsch sagte, es hätten sich jede Menge Widersprüche aufgetan. "Denen werden wir sehr energisch nachgehen." So habe Hartmann drei Mal versucht, vom Präsidenten des Landeskriminalamtes Rheinland-Pfalz, Wolfgang Hertinger, Informationen zu bekommen. Wenn das stimme, dann frage er sich, weshalb Hartmann am 18. Dezember offenbar nicht vollständig ausgesagt habe.
Edathy hatte behauptet, mit Informationen zu seinem Fall von Hartmann versorgt worden zu sein - was die SPD lange Zeit zurückwies.Zweifel hegen Grötsch und Högl gleichermaßen an der Version Hartmanns wie an der von Edathy.
Was tat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann?
Linken-Obmann Frank Tempel hofft auf Klärung der Causa durch Hartmann. "Eigentlich ist er jetzt gezwungen, seine Aussage zu korrigieren." Tempel und seine Grünen-Kollegin Irene Mihalic hegen den Verdacht, dass Hartmann im Auftrag von Fraktionschef Thomas Oppermann gehandelt haben könnte, um Edathy zum Mandatsverzicht zu bewegen. "Die SPD steckt in einem schweren Dilemma", meint Tempel. "Wenn Hartmann auspackt, muss sich für ihn die Frage stellen, warum er das allein ausbaden soll."
Oppermann bestreitet alle Verstrickungen, er verweist nur auf ein kurzes Gespräch Ende November mit dem Innenpolitiker Hartmann, der ihn auf Gesundheitsprobleme Edathys aufmerksam gemacht habe. Grötsch und Högl erklärten, um Oppermann sei es bisher nicht gegangen.