Drogen-Vorwürfe Warum der Fall Beck nicht zum Skandal taugt

Nach Bekanntwerden seines möglichen Drogenkonsums hat der Grünen-Politiker vieles richtig gemacht. Er hat eine zweite Chance verdient.

Kommentar von Thorsten Denkler, Berlin

Natürlich, diese Häme. Alle die den Grünen-Politiker Volker Beck ohnehin nicht mochten, haben jetzt einen Grund, mal ordentlich Dampf abzulassen. Das soll hier nicht alles wiederholt werden. Wer in den sozialen Medien unterwegs ist, weiß ohnehin, auf welche Weise dumpfbackige Mitbürger ihrem Unmut Luft machen.

Das ist passiert: Volker Beck ist offenbar mit Drogen erwischt worden. Die Bild-Zeitung will wissen, dass er angeblich 0,6 Gramm der synthetischen Droge Crystal Meth bei sich hatte, als er am Dienstag in Berlin in eine Polizeikontrolle geriet.

Ein Skandal? Nein, kein Skandal. Die politischen Folgen der Angelegenheit sind gering - auf die derzeit laufenden Landtagswahlkämpfe der Grünen dürften sie nur wenig Einfluss haben. Es geht in dieser Geschichte um die menschliche Fehlbarkeit eines Einzelnen. Mit dem Unterschied, dass Beck innenpolitischer Sprecher einer Fraktion ist. Als solcher ist er in besonderer Weise in der Pflicht, sich an Recht und Gesetz zu halten. Gerade wenn es um Drogen geht.

Ein innenpolitischer Sprecher kann sich nicht zurücklehnen und sagen: Ich bin doch nur Konsument. Als Konsument stützt er mit dem Ankauf seiner Drogen kriminelle Strukturen. Als Sprecher für Innenpolitik ist er damit nicht länger tragbar. Sein Rücktritt von allen Ämtern in der Fraktion ist folgerichtig.

Geschadet hat sich Beck vor allem selbst. Zuerst seiner Gesundheit. Und außerdem seiner Karriere. Ist seine Karriere damit beendet? Wiederum nein. Dafür fehlt der Geschichte die nötige Fallhöhe. Beck hat sich immer für eine liberale Drogenpolitik eingesetzt. Eine Politik, die nicht den Drogenkonsum kriminalisiert. Sondern vor allem die Herstellung und den Handel. Wo es geht, wollen die Grünen weiche Drogen legalisieren. Cannabis zum Beispiel. Das ist übrigens auch Beschlusslage der FDP.

Volker Beck legt nach Drogenfund Ämter nieder

Der Grünen-Politiker war am Dienstagabend in eine Polizeikontrolle geraten. Ein sächsischer CDU-Abgeordneter reagiert hämisch auf den Rückzug. Von Stefan Braun mehr...

Crystal Meth ist nun wahrlich keine weiche Droge. Sie zieht Menschen in eine selbstzerstörerische Abhängigkeit. Da gibt es wenig zu beschönigen. Politiker - auch Grünen-Politiker - müssen da Vorbild sein. Aber Abgeordnete sind Menschen, keine Maschinen. Sie machen Fehler. Die einen rauchen, andere trinken, manche beides. Einige von beidem zu viel. Und einige nehmen Drogen.

Der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann ist im Sommer 2014 mit Crystal Meth erwischt worden. Auch er war innenpolitischer Sprecher und trat schnell zurück - wenn auch etwas zögerlicher als jetzt Beck. Er begründete damals den Konsum damit, leistungsfähiger sein zu wollen. Anders als Beck war Hartmann stets dagegen, weiche Drogen zu legalisieren.

Dennoch stand nach seinem Rücktritt für die meisten in der SPD-Fraktion außer Frage, dass Hartmann sein Mandat behalten kann. Das ist im Arbeitsleben nicht anders. Der Konsum von Drogen selbst während der Arbeitszeit führt nicht unweigerlich zur Kündigung. Dafür muss der Arbeitnehmer erst abgemahnt werden.

So gesehen: Ihre Abmahnungen haben haben Hartmann und Beck jetzt erhalten. Tatsächlich können nur sie allein über ihr Mandat entscheiden. Selbst verurteilten Abgeordneten kann das Mandat nicht ohne Weiteres entzogen werden.

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