Dienstwagen-Affäre:Schmidt'sche Wahrheit, scheibchenweise

Ulla Schmidt hätte die Dienstwagen-Affäre längst mit einem Mal aus dem Weg räumen können. Aber die Gesundheitsministerin hat alles falsch gemacht.

S. Höll

Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hat in ihrer inzwischen langen Dienstwagen-Geschichte so ziemlich alles falsch gemacht, was man falsch machen kann.

Ulla Schmidt; dpa

Alles falsch gemacht, was man falsch machen kann: Gesundheitsministerin Ulla Schmidt.

(Foto: Foto: dpa)

Mit der Wahrheit über ihren Dienstwagengebrauch rückte sie nur Stück für Stück heraus, lenkte erst ein, als ihr Job im SPD-Wahlkampfteam und mithin ihr Ministeramt auf der Kippe stand. Jetzt, wo sich zeigt, dass sie schon in früheren Jahren ihren Dienstwagen 4000 Kilometer quer durch Europa hinter sich her kutschieren ließ, reagiert sie abermals recht trotzig und erklärt, nicht gegen die Regeln verstoßen zu haben.

Das ist allerdings nicht der maßgebliche Vorwurf, den man ihr seit Beginn dieser Angelegenheit macht. Bürger und Parteikollegen gleichermaßen waren und sind entsetzt darüber, dass die Ministerin bis heute nicht einsehen mag, dass ihre Dienstwagen-Usancen möglicherweise rechtens waren, aber keinem Menschen vernünftig zu erklären sind.

Inzwischen ist die Causa Schmidt, die sie selbst vor Wochen mit einem einzigen Satz glaubhafter Einsicht hätte aus der Welt räumen können, zu einer Causa Steinmeier geworden.

Steinmeier wollte Schmidt aus persönlichen Gründen einen Rauswurf aus dem Wahlkampfteam ersparen. Deshalb ließ er den Bundesrechnungshof darüber entscheiden, ob die Ministerin für die SPD Wahlkampf machen darf oder nicht. Danach holte er sie in sein Team zurück und muss nun zu ihr stehen, ganz egal, ob und welche Einzelheiten über Ferienreisen noch publik werden.

Steinmeier, der Deutschland regieren will, hat in dieser Angelegenheit nicht die Kraft zu einer klaren Entscheidung gefunden. Die Wähler werden sich fragen, ob er die Kraft zum Kanzler hat.

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