SPD-Politiker hoffen, dass sich die Partei schnell auf einen Kanzlerbewerber festlegt. Andere fürchten, eine überstürzte Kür gleiche einem "Zeichen der Panik". So kocht die Gerüchteküche weiter.
In der SPD-Führung wächst die Bereitschaft, den Kanzlerkandidaten noch vor der bayerischen Landtagswahl am 28. September zu küren. Diese Personalie müsse schnellstens geklärt werden, um der von Unsicherheit und schlechten Umfragewerten geplagten SPD klare Orientierung zu geben, verlautete aus hochrangigen Parteikreisen.
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Eine Partei, viel Spekulation: die SPD (© Foto: dpa)
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Zugleich gab es Spekulationen bis hinein in die SPD-Spitze, dass der Kanzlerkandidat schon bei der Klausur der Führungen von Partei und Bundestagsfraktion am Sonntag bei Potsdam ernannt werden könnte. "Das ist nicht sehr wahrscheinlich, aber es kann nicht mehr ausgeschlossen werden", hieß es. Vertreter des linken wie des konservativen Flügels erwarten, dass Parteichef Kurt Beck seinem Stellvertreter, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, den Vortritt lassen wird.
Die Bundes-SPD versuchte, die Erwartungen an das Klausurtreffen am Schwielow-See zu dämpfen. Es gehe bei dem Treffen um inhaltliche und strategische Fragen, betonte Vorstandssprecher Lars Kühn. "Wir bleiben bei unserem Zeitplan: Die Kanzlerkandidatenfrage wird zum richtigen Zeitpunkt entschieden."
Bislang gibt es aber keinen Zeitplan. Beck hat nur gesagt, dass der Kandidat in diesem Jahr benannt werden sollte. In den Parteikreisen hieß es, einige Mitglieder der Führung, darunter auch Steinmeier, seien inzwischen der Meinung, dass man mit der Nominierung des Kandidaten nicht bis zur Klärung der hessischen Regierungsfrage warten solle.
Ob es der Landeschefin Andrea Ypsilanti gelingt, Ministerpräsidentin einer von der Linkspartei tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung zu werden, werde man vermutlich frühestens im November wissen. Bis dahin müssten aber grundsätzliche Fragen des Bundestagswahlkampfes geklärt werden. Eine Nominierung Steinmeiers vor der Bayern-Wahl könne die Position der dortigen SPD stärken und dazu beitragen, die CSU um die absolute Mehrheit zu bringen.
Unklar war weiterhin, ob Beck und Steinmeier bei ihren Vier-Augen-Gesprächen - das jüngste fand am Sonntag statt - über die Kanzlerkandidatur gesprochen haben. Am Schwielow-See bei Potsdam treffen sich das von Beck geführte SPD-Präsidium, der geschäftsführende Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion, die SPD-Bundesminister sowie die Ministerpräsidenten. Dieser Kreis sei zu groß, um eine Kandidatenentscheidung zu treffen, sagten Skeptiker. Eine Kür dort wäre zudem "ein Zeichen der Panik", hieß es weiter.
Hartnäckige Spekulationen um Müntefering
Über die Parteiflügel hinweg war man mehrheitlich der Meinung, dass die Initiative für eine Klärung der Kanzlerkandidatenfrage von Beck ausgehen müsse. "Es soll keinen Machtkampf geben", hieß es. Es gab aber auch Stimmen, die einen Vorstoß Steinmeiers für denkbar hielten. Steinmeier könne Bedingungen für eine Kandidatur stellen, darunter inhaltliche, aber auch personelle Forderungen für den Fall seiner Spitzenkandidatur und Beck müsse dann reagieren.
Vertreter des rechten wie des linken Flügels beschrieben die Lage der SPD als besorgniserregend. Äußerungen selbst weniger bedeutsamer Sozialdemokraten führten inzwischen zu Erschütterungen, es breite sich das Gefühl von Orientierungs- und Führungslosigkeit aus. Zudem gibt es Sorge, ob die Parteizentrale in Berlin für die Organisation des Bundestagswahlkampfes gerüstet ist. Hartnäckig halten sich auch Spekulationen, Steinmeier wolle für den Fall seiner Kandidatur Ex-Parteichef Franz Müntefering zum Wahlkampfmanager machen.
Joachim Gauck weiß, dass seine Israel-Reise eine Prüfung ist, persönlich und politisch. Der Bundespräsident besteht auch noch eine kleine Mutprobe. Seite Drei Jetzt lesen ...
(SZ vom 04.09.2008/ihe)
Youtube-Hit aus USA
Genial, der hauseigene Konflikt im Krieg ( Bundestagswahl_Kampfes) und immer noch Uneinigkeit
im eigenen Schützengraben.
Das liest sich hier wie eine Kriegsberichterstattung, so oft wie das Wort Kampf Verwendung findet.
Nun letztendlich ist ja jede Konfrontation (auch mit sich selbst) jeder Konflikt jede Positionierung zum Macht-
erhalt oder deren Verteilung letztendlich Krieg und der Feldherr dann wohl der Wahl-Kampf-Manager...
Es soll keinen Machtkampf geben ? Nun dieser wird dann wohl doch hinter den eigenen Reihen ausgeführt.
Abstruse Angelegenheit, diese.
... brauchen wir nur noch den Kanzlerkandidaten selbst. Könnte vieleicht Hr. Küblböck machen nachdem mit der Sängerkarriere im Moment etwas ruhig ist.
Die SPD wird bei der nächsten Wahl eine derbe Schlappe hinnehmen müssen, wenn sie auf ihrem Kurs bleibt.
Sie muss ihre ureigenen sozialen Themen stärker ausbauen. Wäre dies nicht nötig, hätte sich die WASG nicht abgespalten und der SED ihre Westexpansion ermöglicht.
Das größte Problem wird, dass das bürgerliche Lager, welches sich keinesfalls nur auf dem konservativen Spektrum bewegt und bis Schröder in der SPD eine verlässliche, demokratische Partei mit sozialem Charakter wusste, durch die radikale Linke verunsichert ist und nach Hessen keiner Zusicherung mehr glauben wird, dass es mit diesen Elementen keine Zusammenarbeit gibt.
Da muss ich schon ein wenig schmunzeln. K-Frage? Karneval ist erst ab 11.11.
Es ist völlig egal, mit welchem Kandidaten die SPD antritt. Ob Beck, Münte oder der dubiose Steinmeier ( U-Ausschuss CIA - Entführungen, Kurnaz und und und, komisch, man hört nichts mehr davon). Die Wahl ist längst entschieden, da die SPD weder einen zugkräftigen Kandidaten noch ein zukunftsweisendes Programm vorweisen kann. Die SPD läuft nur der Klientel der Union nach und kümmert sich nicht um die wichtigen sozialen Fragen.
Wo sind solche Leute wie Brandt, Wehner, Bahr, Dressler und andere mit positiven Visionen in der SPD zu finden?
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