Von Daniel Brössler

Vor einem Jahr erreichten die Linken bei der Bundestagswahl ein Rekordergebnis - heute fühlen sie sich ignoriert und ausgegrenzt.

Im Raum E.733 ist alles vorbereitet. Klaus Ernst hat zum Pressegespräch im Bundestag geladen; auf dem Tisch warten Kaffee und Wasser für ein gutes Dutzend Hauptstadt-Reporter. Eben noch hat der Chef der Linkspartei im Plenum zur Rentenpolitik gesprochen, nun stürmt er, begleitet von zwei Sprechern, dynamisch ins geräumige Sitzungszimmer. Eine Schrecksekunde dauert es, dann hat Ernst die Lage realisiert: Erschienen ist ein einziger Journalist.

Es ist dieser Tage nicht ganz einfach, Linker zu sein in der Hauptstadt. Mehr als ein Jahr nach dem Höhenflug bei der Bundestagswahl mit einem Rekord-Resultat von 11,9 Prozent schreiten die Linken durch ein tiefes Tal des Desinteresses.

"Keine Sau" interessiere sich für das vorbereitete Thema, mutmaßt Ernst. Die Einladung sei doch sehr kurzfristig erfolgt, beschwichtigt der Parteisprecher. So uninteressant ist das Thema nicht. Laut Einladung geht es um "Positionen und Vorschläge zur kurz- und mittelfristigen Bewältigung der Euro-Krise". Ernst hat ein mehrseitiges Manuskript mitgebracht mit Vorschlägen, die er auch beim Kongress der Europäischen Linken in Paris präsentieren will. "Wir Deutsche überschwemmen mit unseren Produkten, die zu billigsten Löhnen hergestellt werden, Europa", klagt er.

Ernst warnt vor den Folgen, plädiert für eine Exportüberschuss-Bremse. Er tut es leidenschaftlich, unter viel Einsatz von Körpersprache. Nur hören will es kaum einer. Kürzlich, als Ko-Parteichefin Gesine Lötzsch im Karl-Liebknecht-Haus zur montäglichen Pressekonferenz vor die Mikros trat, blickte sie in zwei Kameras und viele leere Reihen. Ganz hinten saß, einsam, ein Zeitungsmann.

Die Stimmung bei den Linken changiert angesichts dieser Lage zwischen Wut und Verzweiflung. Die Parteiführung sieht sich als Opfer feindseliger Medien, welche über die Linken negativ oder gar nicht berichten. In der Parteizentrale hat man darüber Statistiken anfertigen lassen. "Es sollte darüber nachgedacht werden, Parteien entsprechend ihrer Wählerbasis in den Medien gewichtet darzustellen", findet Lötzsch.

Zur Medienschelte gesellt sich Druck auf jene Mitglieder, die öffentlich Kritik üben. Im saarländischen Landesverband des Ex-Vorsitzenden Oskar Lafontaine soll per Satzungsänderung mit Ausschluss bedroht werden, "wer Presse, Rundfunk, das Internet oder sonstige Medien dazu nutzt", um die Partei oder einzelne Mitglieder "zu diffamieren".

Nicht wenige Linke sehen ihre Partei auf dem Weg in die geschlossene Gesellschaft. In Hannover hat soeben der Chef der Linken-Fraktion im Stadtparlament, Michael Höntsch, seine Rückkehr in die SPD verkündet. "Die Debattenkultur ist gekennzeichnet durch Ausgrenzung und Diffamierung", beschreibt er das Klima in der Linken. So grenze es an Blasphemie zu fragen: "Raus aus Afghanistan und was dann?" Höntsch war Vorstandsmitglied im parteiinternen Forum Demokratischer Sozialismus.

Nur Gregor Gysi ist als Führungsfigur unangefochten

Der Zusammenschluss reformorientierter Parteimitglieder ist zum regelrechten Feindbild der Linken unter den Linken avanciert. Beim Konvent zur Diskussion eines neuen Grundsatzprogramms vor einigen Wochen in Hannover verteilten sie eine Freiheit durch Sozialismus genannte Zeitung, in der sie die Reformer zu Agenten des politischen Gegners erklärten. Deren Argumente fänden sich auch "in den Artikeln der bürgerlichen Medien, in Äußerungen des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, des Grünen-Vorsitzenden Cem Özdemir" und "nicht zuletzt in den Forderungen des Verfassungsschutzes, wie wir unser Programm zu gestalten hätten".

Den "selbst ernannten Reformern" gehe es vor allem "um eine schnelle Regierungsbeteiligung". Die Attackierten hofften darauf, von den Chefs in Schutz genommen zu werden - doch sie warteten vergebens. "Die Parteiführung muss ein Signal senden und ein Klima der Debatte erzeugen", verlangt der Fraktionschef der Linken in Thüringen, Bodo Ramelow.

Das Duo aus Lötzsch und Ernst, das im Mai Lothar Bisky und Oskar Lafontaine an der Parteispitze abgelöst hatte, ist vor allem mit Selbstbehauptung beschäftigt. Die Diskussionen über seine Bezüge haben im Sommer das Ansehen von Klaus Ernst auch in Teilen der Partei beschädigt; Gesine Lötzsch steht intern in der Kritik als zu zaudernd und zu wenig innovativ.

Zudem wird die Außenwirkung der Berlinerin als eher begrenzt beklagt. Ohnehin buchen die Fernseh-Talkshows am liebsten Oskar Lafontaine, obwohl der offiziell nur noch Fraktionschef im Saarland ist. Nahezu unangefochten als Führungsfigur ist in dieser Situation eigentlich nur noch Fraktionschef Gregor Gysi.

Für den Wechsel fehlen der Linken die Partner

Entsetzt über die Lage der Partei, redete Gysi den Bundestagsabgeordneten bei einer Fraktionsklausur am Scharmützelsee im September ins Gewissen. Danach verkündete er das Ende der "Selbstbeschäftigung". Alle in der Fraktion seien entschlossen, nun "politisch aktiv zu werden". Zusammen mit Lötzsch und Ernst verfasste er danach ein Papier mit dem Titel: "Zum Motor für den Politikwechsel werden". Für den Wechsel indes fehlen der Linken die Partner. SPD und Grüne lassen die viertstärkste Fraktion links liegen - selbst dann, wenn eigentlich Einigkeit herrscht.

Das werde er nicht vergessen, empörte sich Gysi, als SPD und Grüne die Linken bei einer Resolution zur Freilassung des israelischen Soldaten Gilad Schalit außen vor ließen. Die Linken versuchten es trotzdem noch einmal mit einer Resolution für die von Steinigung bedrohte Iranerin Sakineh Ashtiani. Die Resolution kam zustande, allerdings als Antrag aller Fraktionen unter Ausschluss der Linken. SPD und Grüne respektieren die Weigerung der Union, zusammen mit den Dunkelroten einen Antrag zu unterschreiben. "Das ist eine Unterwürfigkeit von SPD und Grünen gegenüber der Union, die erstaunt mich wirklich", sagt Gysi.

Allen Ernstes ist er natürlich nicht überrascht. Gysi ist klar, dass SPD und Grüne die Linke so lange nicht aus der Außenseiterposition holen werden, so lange sie an eine eigene Mehrheit glauben. In die Offensive müsste Gysis Truppe also schon aus eigener Kraft kommen. Nur wie? "Wir werden", sagt Gysi, "uns etwas einfallen lassen."

(SZ vom 04.12.2010)