Ein Kommentar von Nico Fried

Die Debatte um die Bombardierung zweier Tanklaster in Kundus löst eine Debatte aus um Grenzen, Zuständigkeiten und die gezogenen Lehren aus dem Nationalsozialismus.

Der erfahrene Ex-Generalinspekteur und der junge Verteidigungsminister: Das Duell zwischen Wolfgang Schneiderhan und Karl-Theodor zu Guttenberg wird bald den Untersuchungsausschuss beschäftigen. Es geht um Gespräche, Berichte und wer wann wem was gesagt hat oder auch nicht.

Dabei rückt eine andere Differenz zwischen Schneiderhan und Guttenberg in den Hintergrund, obgleich sie für die Zukunft der Bundeswehr und des Afghanistan-Einsatzes viel mehr bedeutet als der Verlauf der vertraulichen Treffen im Ministerbüro. Dieser Unterschied liegt in der Bewertung des Bombardements vom 4. September.

Guttenberg und Schneiderhan haben den Angriff auf eine Menschenmenge und zwei Tanklaster in Kundus zunächst unisono als militärisch angemessen bezeichnet. Der Minister hat sich später, aus welchen Gründen auch immer, für das Gegenteil entschieden - Schneiderhan blieb bei seiner Haltung.

Unzumutbare Konfusion

Auch wenn der Generalinspekteur nun nicht mehr im Amt ist, spiegelt dies offensichtlich eine Meinungsverschiedenheit zwischen militärischer und ziviler Führung wider, die exemplarisch für die Wahrnehmung des Afghanistan-Einsatzes insgesamt steht: Es gibt nicht nur jene, die ihn ablehnen, und jene, die ihn unterstützen. Es gibt auch unter den Befürwortern keine Einigkeit mehr darüber, was notwendig, was erlaubt und was sinnvoll ist - und wo die Grenzen liegen. Eine solche Konfusion aber ist für eine Armee im Auslandseinsatz unzumutbar.

In ihrer Regierungserklärung vom 8.September - bis heute, mehr als drei Monate nach dem Angriff, noch immer Angela Merkels einzige ausführliche Stellungnahme - hat die Kanzlerin Bedauern für "jeden unschuldig zu Tode gekommenen Menschen" geäußert. Aber wo genau eigentlich die Grenze liegt zwischen einem, der "unschuldig" zu Tode gekommen und einem, der "zu Recht" getötet worden ist, hat Merkel nicht gesagt. Dass man gestohlene Tanklaster wegbombt, ist nachvollziehbar; dass man den Tod von Zivilisten vermeiden will, eine Selbstverständlichkeit.

Die Ausrede "Klärungsbedarf"

Aber was ist mit den Taliban und ihren Helfern, die offenbar zu Dutzenden starben, ohne dass ihre individuelle Schuld klar geworden wäre? Die Regierung versteckt sich an dieser Stelle hinter der Ausrede, dass alles noch der Aufklärung bedarf.

36 deutsche Soldaten sind bislang in Afghanistan ums Leben gekommen. Den Angehörigen dieser Menschen muss eine solche Debatte wie Hohn vorkommen. Trotzdem muss sie geführt werden, weil den deutschen Einsatz ein geradezu absurdes Paradoxon prägt: Die Entscheidung, den Tod der eigenen Soldaten in Kauf zu nehmen, hat die Bevölkerung mit der Entsendung ins Einsatzgebiet eindeutig getroffen, jedenfalls wenn das Parlament mit seinen Mehrheiten die Bevölkerung repräsentiert.

Und so zynisch das klingt, so ist doch zur Trauer über die Jahre auch eine gewisse Gewöhnung gekommen. Wie viel Töten den deutschen Soldaten erlaubt wird, ist dagegen bis heute äußerst vage geblieben. Diesen Streit zu führen, hätte verlangt, dass sich die Politik mit Situationen auseinandersetzt, die sie lieber verdrängen wollte. Das Bombardement von Kundus hat diese Unklarheit nun offenbart, wie die widersprüchlichen Äußerungen zur Legitimität der Jagd auf Taliban aus allen Parteien zeigen.

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