Unter der Führung der USA bekämpfen deutsche Soldaten die afghanischen Taliban - ein Einsatz, dem Bundestag und Bundesverfassungsgericht zugestimmt haben. Trotzdem haben immer mehr Menschen das Gefühl, die Bundeswehr sollte sich aus Afghanistan zurückziehen.
In der Bundesrepublik ist es häufiger vorgekommen, dass eine Mehrheit der Bevölkerung in militär- und sicherheitspolitischen Fragen zeitweise anderer Meinung war als die amtierende Regierung. Das begann zur Zeit Konrad Adenauers, als zunächst die Majorität der Deutschen die "Wiederbewaffnung" ablehnte, ging weiter über Helmut Schmidt (Nachrüstung) und erstreckt sich bis Angela Merkel (die Bundeswehr in Afghanistan).
Taliban-Kämpfer in einem geheimen Militärlager im Osten Afghanistans (Archivfoto). (© Foto: Reuters)
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Keine dieser Differenzen zwischen Volk und politischer Elite hat je eine Wahl entschieden. Es gibt eher Beispiele dafür, dass den Wählern Außenpolitik im Vergleich zu anderen Themen so wenig wichtig ist, dass bei Wahlen sogar jene Parteien gestärkt wurden, die dezidiert anders wollten als die zeitweilige Mehrheit des Volkes.
Die SPD etwa, abgesehen vom Nachrüstungs-Kanzler Schmidt, stand 1982/83 an der Seite der Bevölkerung ("wir wollen Reagans Raketen nicht"); gewählt aber wurden die Union und der Raketenfreund Kohl.
Wachsende Skepsis über die Operation Enduring Freedom
Beim Afghanistan-Engagement ist die Mehrzahl der Abgeordneten für den Verbleib der Bundeswehr im Rahmen des Aufbaueinsatzes Isaf, der von einschlägigen UN-Resolutionen gedeckt ist.
Wachsende Skepsis dagegen gibt es über die weitere Bereitstellung deutscher Soldaten für die Operation Enduring Freedom (OEF). Die dient unter US-Führung der Bekämpfung der Taliban, also jener kriegerischen Bewegung, die bis 2001 in Kabul regierte und al-Qaida entscheidend unterstützte.
Die Nato wertete die Anschläge vom 11. September 2001 einhellig als Angriff auf ihr Mitglied USA; der Bundestag stimmte dieser Sicht mehr als einmal mit großer Mehrheit zu. Anfang Juli bestätigte auch das Bundesverfassungsgericht die Rechtmäßigkeit der Beteiligung deutscher Soldaten an beiden Einsätzen, Isaf und OEF.
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Joachim Gauck weiß, dass seine Israel-Reise eine Prüfung ist, persönlich und politisch. Der Bundespräsident besteht auch noch eine kleine Mutprobe. Seite Drei Jetzt lesen ...
1.Ist nicht jeder Muslim ein mordender Islamist.
2.Gibt es in der Bundesrepublik möglicherweise islamistische (eher :sich auf den Islam zu Unrecht berufende) Terroristen und Kriminelle.
3.Stehen diese aber (sogar nach dem Urteil unseres Innenministers) einer großen Mehrheit friedlicher Ihrer Religionsfreiheit nachgehenden Muslime gegenüber.
4.Ist der Islam nicht weniger oder mehrr totalitär als jede andere Religion auf diesem Erdball.
Afghanistan in Deutschland verteidigen, wo denn sonst? Seid doch mal vernuenftig und glaubt, dass 1 und 1 2 ist. Was wollen wir in Afghanistan? Einen kuenftigen Angriff auf die USA, der noch gar nicht geplant ist, verhindern? Safe heavens verhindern wie demnaechst in Pakistan? Ein paar coole Fernsehnachrichten von gekillten angeblichen Talibankaempfern, die Taliban sind einfach fernsehtauglicher als Usama, als Gegengift zum Kundstwerk des Jahrhunderts? Der Krieg in Afghanistan ist so surrealistische wie der 9/11 und jedenfalls als Reaktion ein Misgriff.
Irgendjemand hat es absolut nicht geschnallt:
''@ regenwald :
Im Zusammenhang mit dem 11.09 von "ein paar organisierte Kriminelle, die aus Afghanistan kamen" zu sprechen, die "bestenfalls ein Versprechen begangen" hätten ist absoluter Unsinn. Die Täter kamen aus der ganzen arabischen Welt. Sie wurden finanziell von einflußreichen Stellen ausgestattet und ihre Tat hatte nur das Ziel aus politischen Gründen für Angst im Westen zu sorgen. Das ist kein einfaches Verbrechen sondern klassischer Terror.''
Gerne, nennen wir das Verbrechen klassischen Terror, es bleibt aber doch ein Verbrechen und ist kein Krieg. Privatleute koennen keine Kriege fuehren, saondern nur Verbrechen begehen. Ok?
''Es war auch nicht der "Staat Afghanistan" der hier irgendetwas tolleriert hätte, sondern ein mörderisches Regime, das noch nicht mal über das ganze Land regierte und über dessen Barbarei (Frauen durften nicht einmal Berufe ergreifen, Musik verboten usw.) wir wohl nicht zu diskutieren brauchen, das gesuchten terroristischen Mördern nicht nur Unterschlupf gewährte, sondern sie auch unterstützte.''
Dann war es eben ein moerderisches Regime, aber doch die Regierung eines Landes. Gesuchte terroristische Moerder, ok. Aber die Unterstuetzung von Moerdern ist noch kein Krieg, siehe die Amis in Nicaragua. Schoener Fall des Internationalen Gerichichtshofes.
Morder werden ausgeliefert, dafuer gibt es Auslieferungsverfahren, siehe England/Russland in diesen Tagen.
''Die Taliban und die "beste Regierung, die Afghanistan jemals hatte"? :''
Kann man wohl sagen! Nach dem Motto: irgendeine Ordnung muss es geben, und wenn es die Ordnung der Taliban ist. Es gab weder Opium, noch Strassenraeuber auf der Autobahn. Usw.
'' ''Zusätzlich zu dem andauernden Bürgerkrieg, litt das Land unter Armut, Dürre, einer zerstörten Infrastruktur und dem massiven Gebrauch von Landminen. Diese Bedingungen ließen drei bis vier Millionen Afghanen den Hungertod sterben." (Wikipedia:Geschichte Afghanistans) - Das dürfte damit geklärt sein! So viele Menschen sind in den letzten Jahren bei weitem nicht umgekommen. Recherchieren Sie in Zukunft besser bevor Sie solch unqualifizierte Bemerkungen machen! ''
Da gehts um den Buergerkrieg, das Risiko, an einem Messerstich zu sterben, und den allgemeinen Niedergang. DEN kann man aber nicht nur den Talibans anhaengen. Und den Hunger gabs auch schon vorh
Da gehts um den Buergerkrieg, das Risiko, an einem Messerstich zu sterben, und den allgemeinen Niedergang. DEN kann man aber nicht nur den Talibans anhaengen. Und den Hunger gabs auch schon vorherLandminen sind wohl im Uebrigen eine Art Delphine, siehe Lady Di. Der Suedlibanon ist voll davon, Made in USA.
Der Kommentar von Kister ist m. E. auch nicht besonders tiefsinnig. Dennoch markiert er eine richtige Unterscheidung, der NATO-Einsatz, an dem auch die Bundeswehr teilnimmt, ist von der UNO so gewollt und dient jedenfalls z. T. auch dem Aufbau. Kister differenziert in diesem Punkt m. E. ganz richtig und diese Differenzierungsschwelle sollte man auch, wenn man gegen diesen Einsatz der Bundeswehr ist, nicht unterschreiten.
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