Deutschlands Rolle in der Eurokrise Merkel ist nicht Bismarck

Wer Angela Merkel mit dem eisernen Kanzler vergleicht, liegt daneben: Das Problem, das Europa mit der deutschen Bundeskanzlerin hat, ist nicht ihre Dominanz, sondern dass sie die Reformbereitschaft, die sie Anderen abverlangt, in der eigenen Regierung missen lässt.

Ein Kommentar von Nico Fried

Sieht so heute Bismarck aus? Diese Angela Merkel, die am Freitag ihre Regierungserklärung im Bundestag abgab, gilt manchem ausländischen Beobachter als die gar nicht mehr so heimliche, ja als die unheimliche Herrscherin Europas. Angeblich überzieht sie den Kontinent mit einem nationalistischen Diktat, in dem sie deutsche Interessen über das Wohl der gemeinsamen Währung stellt.

Sie wird von französischen Sozialisten mit dem eisernen Kanzler verglichen und von griechischen Demonstranten mit Hitler. Und wer ihr nicht vorwirft, sie tue zu viel, der hält ihr vor, sie tue das Falsche. Wie Heinrich Brüning damals in der Weltwirtschaftskrise. Die deutsche Geschichte ist voll von Figuren, die sich für Vergleiche mit Angela Merkel nicht eignen; und sie ist voll von Reichskanzlern, die für Vergleiche mit überhaupt keinem Bundeskanzler taugen.

Man muss europäische Sensibilitäten ernst nehmen. Aber es darf manches Argument, das dafür zu hören ist, auch in Zweifel gezogen und manche Parallele als, vorsichtig gesagt, missglückt bezeichnet werden. Man muss aufmerksam sein, wenn sich andere Europäer übergangen fühlen. Aber man darf auch zur Kenntnis nehmen, wenn ausgerechnet ein polnischer Außenminister sagt, er fürchte in seiner Sorge um Europa deutsche Macht inzwischen weniger als deutsche Untätigkeit. Man muss einen Volker Kauder rügen, der sagt, in Europa werde nun Deutsch gesprochen. Aber gerade weil die Sensibilität gegenüber den Deutschen bisweilen nirgends so ausgeprägt ist wie unter Deutschen selbst, wird ein solcher Spruch hierzulande auch als das entlarvt, was er ist: Geschwätz.

Eine Bundesregierung, die um die Änderung von Paragraphen in einem Vertragswerk ringt, ist - Achtung Sarkasmus! - eine deutsche Regierung, von der frühere Generationen in Europa nur träumen konnten. Eine Kanzlerin, die sich mit dem französischen Präsidenten - trotz aller Differenzen - so eng abstimmt, dass sie ihn bald öfter trifft als ihren Vizekanzler, ist keine Alleingängerin. Und ein Deutschland, das eine noch engere Zusammenarbeit anstrebt und damit auch einen Verzicht auf eigene Souveränität, ist ein Deutschland, das im Einklang mit dem Gründergeist der EU wirkt - ein Geist im Übrigen, der, anders als es Merkel im Bundestag darstellte, über die Jahrzehnte nicht nur von Christdemokraten eingeatmet und ausgehaucht wurde.

Koalition der Widerwilligen

Deutschland hat aus eigenem Interesse, aber auch zum Nutzen der anderen die europäische Integration mit vorangebracht. Und manchmal auch zu schnell vorangetrieben. Das gilt nicht nur für die Fehler bei der Konstruktion des Euro. Manches Hindernis, das heute die Rettung der Währung erschwert, ist auch das Ergebnis einer politischen Entwicklung, die hinter der europäischen Wirklichkeit zurückgeblieben ist. Wer von Deutschland und Frankreich Rücksicht auf kleinere Mitgliedstaaten erwartet, muss berücksichtigen, dass es von diesen Staaten mittlerweile rund doppelt so viele gibt wie noch vor einem Jahrzehnt.

Wenn diese Ermahnung noch dazu von rot-grüner Seite kommt, ist auch daran zu erinnern, dass es in deren Regierungszeit zum besseren Management der Erweiterung nur zu einem Vertrag von Nizza reichte, dessen begrenzte Tauglichkeit für Europa schon feststand, als er unterzeichnet wurde. In den Verhandlungen dazu sah sich übrigens der damalige französische Präsident Jacques Chirac veranlasst, mit dem Status seines Landes als Atommacht zu argumentieren. Dagegen geht es heute doch recht gesittet zu, obwohl die Lage ernster ist.

Das Problem mit Deutschland ist nicht das Streben Merkels nach Dominanz in Europa. Das Problem Europas mit Merkel ist ihr Verzicht auf Dominanz in Deutschland. Bei jeder Rettungsaktion zieht sie eine Koalition hinter sich her, die sich in Teilen nur skeptisch bis widerwillig dem Notwendigen ergibt. Mehr Rücksicht als auf Malta oder Zypern muss Merkel auf Philipp Rösler oder Christian Lindner nehmen, damit deren einst verheißungsvoll gestartete Karrieren nicht schon vor Weihnachten per Mitgliederentscheid der FDP ihr jähes Ende finden. Diese Zwangslage war Merkel und ihrer in weiten Teilen eher matten Regierungserklärung am Freitag deutlich anzumerken.