Von Nikolaus Piper

Seit zehn Jahren ist Deutschland das Land mit dem geringsten Wachstum in der EU.

(SZ vom 16.5. 2003) - Bundesfinanzminister Hans Eichel hatte die Zahl schon am Abend zuvor und fast beiläufig bekannt gegeben: Nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes ist die deutsche Wirtschaft im ersten Quartal 2003 um 0,2 Prozent geschrumpft.

Auch wenn die Schätzung vorläufig ist und in einer Woche noch einmal korrigiert werden könnte - der Rückschritt hat Experten und Politiker überrascht und aufgeschreckt:

Kommt nun, statt des erhofften Aufschwungs, die Rezession? Schon im letzten Quartal des vergangenen Jahres war das Bruttoinlandsprodukt (BIP) nicht mehr gewachsen.

Und wenn die Wirtschaftsleistung in zwei Quartalen hintereinander schrumpft, dann ist dies nach der geläufigsten Definition eine Rezession. Einige Experten haben sich jetzt auf den Begriff "Mini-Rezession" geeinigt, um das derzeitige Phänomen zu beschreiben.

Relativ unbeeindruckt zeigten sich am Donnerstag die Börsenspekulanten. Dem Deutschen Aktienindex war jedenfalls nichts anzumerken; das Börsenbarometer wurde durch die überraschend guten Quartalszahlen der Deutschen Telekom ins Plus gezogen.

Mehr Importe als Exporte

Wesentliche Ursache für den Rückgang der Wirtschaftsleistung war ein geringerer Beitrag des Auslands: niedrigere Exporte und höhere Importe.

Beides erklärt sich leicht aus der anhaltenden Euro-Aufwertung. Während der vergangenen zwölf Monate legte die Gemeinschaftswährung gegenüber dem Dollar um 27 Prozent zu; sie kostet jetzt mit rund 1,15 Dollar wieder fast so viel wie bei ihrer Einführung.

Das macht deutsche Waren außerhalb der Euro-Zone teurer und erschwert deren Verkauf. Vorher hatten hohe Ausfuhren die fehlenden Investitionen und den schwachen Konsum im Inland ausgeglichen, jetzt geht auch dieser Wachstumsbeitrag zurück.

Dabei ist der Euro nicht außerordentlich teuer. Schon die Normalisierung der Wechselkurse hat Deutschlands Zahlen ins Negative gedreht. Hierin zeigt sich die anhaltende Wachstumsschwäche der deutschen Wirtschaft.

Im Grunde befindet sich das Land seit zwei Jahren am Rande der Rezession, auch im letzten Halbjahr 2001 schrumpfte das BIP.

Seit ungefähr zehn Jahren, genauer: seit Ende des Wiedervereinigungsbooms 1993, ist Deutschland Schlusslicht beim Wirtschaftswachstum in der Europäischen Union. Und diese Entwicklung beunruhigt die Experten weit mehr als ein einzelnes schlechtes Quartal.

Nach Angaben der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) lag noch in den achtziger Jahren das durchschnittliche Wirtschaftswachstum in den USA und Europa annähernd bei zwei Prozent im Jahr.

In den neunziger Jahren blieben die Europäer dann zurück, kein Land jedoch so stark wie Deutschland.

Die OECD führt dies auf die gestiegene Steuer- und Abgabenlast zurück: "Die geringe Schaffung von Beschäftigung und die hohe effektive Besteuerung des Faktors Arbeit bewirken zusammen eine Schmälerung der verfügbaren Einkommen und hemmen das Wachstum des privaten Konsums," heißt es im Deutschland-Bericht der OECD.

Anders als manche Gewerkschafter meinen, helfen hier auch höhere Löhne wenig, denn die Kosten für eine Arbeitsstunde sind bereits heute nirgendwo auf der Welt so hoch wie in Westdeutschland.

Dabei verschlechtert sich die relative Position Deutschlands zusehends. Ende der siebziger Jahre war das BIP pro Kopf der Bevölkerung - eine verlässliche Messgröße für die Wirtschaftskraft - in Großbritannien gerade halb so groß wie in der Bundesrepublik. Im vergangenen Jahr erreichte Deutschland rund 25000 Euro und wurde von Großbritannien überholt.

Kein Zweifel am Trend

Über die genaue Zahl kann man streiten, da die Entwicklung von Wechselkurs-Effekten überzeichnet wurde. Am Trend jedoch besteht kein Zweifel. Auch Irland, die Niederlande und Österreich haben in den letzten Jahren Deutschland überholt.

Die gegenwärtige "Mini-Rezession"könnte zwar bald ein Ende haben. Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Ludwig Georg Braun, glaubt zum Beispiel, dass das zweite Quartal deutlich besser werde, die Aufträge der Stahlindustrie, ein wichtiger Frühindikator für die Konjunktur, sind gut.

Doch es wäre fatal, wenn die Deutschen sich mit dieser vagen Aussicht begnügten. Nicht die Konjunktur, sondern die grundlegende Schwäche der Wirtschaft ist das Problem der Bundesrepublik.