Von Nico Fried

Weil sein diplomatisches Gewicht zunimmt, strebt Deutschland erneut in den Sicherheitsrat.

Vor einem Jahr vertrat Staatssekretär Klaus Scharioth Deutschland in der UN-Vollversammlung. Vieles ging damals zu Ende: Die rot-grüne Regierung wurde abgewählt, die Bemühungen um eine Reform der Weltorganisation scheiterten - und mit ihnen die Hoffnungen der alten Bundesregierung auf einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat.

Im vergangenen Jahr aber hat sich Erstaunliches getan. Die große Koalition hat im diplomatischen Zirkus weitaus mehr Meriten errungen als beim Affentheater um die innenpolitischen Reformen.

Vermintes Gelände

Damit war nicht unbedingt zu rechnen gewesen, galt doch gerade auch die Außenpolitik als vermintes Gelände für Angela Merkel und ihren Minister Frank-Walter Steinmeier, der zuvor sechs Jahre lang ganz eng mit Gerhard Schröder gewerkelt hatte. Und auch die Rolle Deutschlands in der Staatengemeinschaft hat sich stark gewandelt.

Steinmeier vertritt diese Woche in New York ein Land ohne Sitz und Stimme im Sicherheitsrat. Und dennoch redet er fast überall mit, wo es wichtig wird. Bereits kurz nach der Landung am Dienstagabend war auf Einladung von US-Außenministerin Condoleezza Rice ein Treffen der fünf Veto-Mächte USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien angesetzt gewesen, zu dem sowohl Deutschland als auch Italien, die Fürungsnation der UN-Mission im Libanon, geladen waren.

Darin sollte es um die Entwicklung im Krisengebiet gehen. Im selben Kreis wird man sich in den nächsten Tagen voraussichtlich noch einmal zusammensetzen, um über die Nuklear-Ambitionen des Iran zu beraten.

Die mühsamen Gespräche mit Teheran haben Merkel und Steinmeier von ihren Vorgängern geerbt. Die Initiative der drei europäischen Staaten Frankreich, Deutschland und Großbritannien war seinerzeit maßgeblich von Joschka Fischer angeregt worden.

Steinmeiers Verdienst

Die neue Bundesregierung allerdings hat entscheidend dazu beigetragen, in den - um China und Russland erweiterten - Kreis auch die USA einzubeziehen.

Damit wird Teheran die Möglichkeit direkter Verhandlungen mit dem Erzfeind in Washington eröffnet. Steinmeier darf sich zugute halten, die Forderung nach Mitwirkung der USA als erster europäischer Spitzenpolitiker öffentlich formuliert zu haben.

Mit der neuen Rolle Deutschlands im Nahen Osten verhält es sich etwas anders. Fischer war unermüdlich in der Region unterwegs. Dauerhafte Fortschritte im Friedensprozess konnte er allerdings - wie der Rest der Staatengemeinschaft - in dieser Zeit nicht bewirken.

Erst der Krieg im Libanon bot jetzt den Vereinten Nationen eine Art politisches Einfallstor in eine Region, in der sie über Jahrzehnte eigentlich von niemandem so richtig erwünscht waren, am wenigsten von Israel. Durch das Engagement im Irak gebunden, muss sich nicht zuletzt die Regierung in Washington nun stärker als bisher auf die Europäer verlassen.

Fischer war während seiner Nahost-Reisen häufig gefragt worden, ob Deutschland wegen seiner guten Kontakte zu Israelis und Arabern eine Vermittlerrolle spielen könne.

Fischer und der Irak

Er hat das stets zurückgewiesen und Deutsche und Europäer als Beifahrer beschrieben. Im Fahrersitz sah er die USA. Doch Fischers Hoffnung auf eine umfassende Nahost-Friedensinitiative Washingtons war spätestens mit dem Irak-Krieg erledigt.

Wenn Steinmeier heute die Frage nach der Vermittlerrolle gestellt wird, sagt er nicht direkt ja, aber auf keinen Fall mehr nein. "Ich glaube, dass unsere Glaubwürdigkeit in der gesamten Region gestiegen ist, weil man gesehen hat, wie wir in der jüngsten Krise agiert haben", diktierte er am Wochenende dem Handelsblatt.

Und auch am Dienstag im Bundestag trat ein selbstbewusster Minister auf. "Frieden zu stiften überließen die Europäer in den vergangenen Jahren immer den USA", sagte Steinmeier. Mittlerweile habe sich Europa zu einer "handlungsfähigen Kraft" entwickelt.

Deutschland sei entschlossen, sich der neuen Verantwortung zu stellen. Am Freitag wird Steinmeier in seiner ersten Rede vor den UN wohl die Chance nutzen, dies auch der Weltgemeinschaft mitzuteilen.

Zu langsam, zu divers

Bleibt die Frage, ob sich da nicht jemand übernimmt. Auch wenn die Europäer nun den Kern der Unifil-Truppe für den Libanon stellen: Bis es endlich so weit war, mussten die EU-Mühlen lange mahlen. Echte Handlungsfähigkeit sieht anders aus.

Politisch ist die EU nicht sonderlich geschlossen, wie der jüngste, offenbar nicht abgesprochene Vorstoß des französischen Präsidenten Jacques Chirac in der Iran-Frage zeigt.

Der größte Wandel aber hat sich offenbar im Kanzleramt ereignet. Merkels außenpolitischer Berater Christoph Heusgen hatte im Herbst 2005 deutsche Ambitionen auf einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat als "Illusion" bezeichnet.

Vergangene Woche, nach der Kabinettssitzung zum Libanon-Einsatz, erklärte die Kanzlerin höchstpersönlich das Gegenteil - und machte dieses Anliegen der alten Regierung öffentlich zu ihrer Sache.

(SZ vom 20.9.2006)