In fast allen Fragen einer EU-Krisenbewältigung blockieren Paris und Berlin einander. So droht ihnen und Europa schwerer Schaden.
Die Sprüche von Warren Buffett sind zahlreich und meistens treffen sie ins Schwarze. "Nur bei Ebbe kann man sehen, wer nackt badet", lautet eine seiner Weisheiten, und er meinte damit die Lage von Unternehmen in einer Wirtschaftskrise.
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Zwischen 1998 bis 2005 Vizekanzler und Außenminister, heute Autor: Grünen-Politiker Joschka Fischer (© Foto: AP)
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Man kann diese Weisheit auch gut auf die Lage der Staaten und Volkswirtschaften in der aktuellen Weltwirtschaftskrise anwenden. Was man dabei sieht, ist alles andere als erheiternd. Und betrachtet man die Lage Europas, dann besteht Anlass zu wachsender Sorge.
Denn die aktuelle Weltwirtschaftskrise offenbart schonungslos die Konstruktionsfehler und Defizite der Europäischen Union. Es zeigt sich jetzt, was Europa mit dem abgelehnten Verfassungsvertrag tatsächlich verloren hat, nämlich vor allem den Glauben an sich selbst und seine gemeinsame Zukunft.
Während sich Amerika inmitten dieser schlimmsten Krise seit 1929 für einen wirklichen Neuanfang mit Barack Obama entschied und dabei ist, sich neu zu erfinden, treibt jeder weitere Tag, den diese Krise anhält, die Mitglieder der EU immer weiter auseinander.
Europa erfindet sich mitnichten neu, sondern droht unter dem Druck der Krise und seiner internen Widersprüche in die Vergangenheit nationaler Egoismen und Protektionismen zurückzufallen.
Europa verfügt zwar heute über eine gemeinsame Währung und die Institution der Europäischen Zentralbank (EZB), die sich in der Weltfinanzkrise als die entscheidenden Bastionen zur Verteidigung von europäischer Währungsstabilität und europäischen Interessen erwiesen haben.
Wo wären wir Europäer denn in diesem globalen Desaster ohne den Euro und die EZB? Jede Form der Schwächung dieser beiden Institutionen würde daher auf eine schwere Beschädigung der gemeinsamen europäischen Interessen hinauslaufen.
Euro und EZB reichen nicht zur Krisenabwehr aus
Aber sehen dies die europäischen Regierungen tatsächlich auch so? Und wenn ja, handeln sie entsprechend? Gerade bei der letzten Frage sind im Lichte der vergangenen Monate schwere Zweifel angebracht.
Mit dem weiteren Fortgang der Krise wird immer offensichtlicher, dass die gemeinsame Währung und die EZB allein nicht ausreichen, um den gemeinsamen Markt und die europäische Integration in dieser Krise wirksam zu verteidigen.
Ohne eine gemeinsame, und das heißt mindestens unter den Mitgliedern der Euro-Gruppe abgestimmte und koordinierte Wirtschafts- und Finanzpolitik droht dem Euro und auch der EU eine so noch nicht da gewesene Gefahr für ihren Zusammenhalt, ja ihre Existenz.
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besteht allerdings darin, dass beide (...) praktisch dasselbe tun: Sie denken zuerst und vor allem an sich und nicht an Europa, und so ist Europa führungslos!"
Ich bin fassungslos und stehe ahnungslos vor der großen Würde unsere Ex-Außenministers, wie er die EU als "institutionalisierten Kompromiss" beschreibt und damit mir die letzten Rätsel dieser Krise erklärt. Jetzt habe ich es verstanden, danke Joschka - als Angehöriger Deiner Generation, der Dich Deinen Schwur auf die hessische Landesverfassung in deinen Turnschuhen hat leisten sehen, grinsend gegenüber Dachlatten-Börner, der von Deinen Pinkeleien gegenüber Staatsmachtsvertretern glaubwürdig hat erzählen hören (frag' ma' Coppik), darf ich Dich duzen, Exzellenz! Und - ach ja - danke, dass jetzt klar ist: Angie und Nicolas sind schuld, zu blöd für die Erkenntnis, zu langsam im Handeln. Schade, Joschka, dass Du nicht mehr dabei bist. Du und der Helmut Schmidt und der Daniel und der Gerd - Genau! Ihr als die drei Musketiere und Du als D'artagnan. Wow!
Ich hätte gern die Filmrechte!
geht der SZ die kompetenten Artikelschreiber aus ?
In der Opposition waren Linke und Grüne besonders gut. Sie konnten "Alles" boykottieren, wo es möglich war (Schröder und Eichel über den Bundesrat als Ministerpräsidenten) und Joschka beherrscht die rethorik genauso gut wie Oskar und Gysi.
Wenn es um konkrete Politik ging, gab es die Bstapolitik gegenüber dem Partner, die Grünen, und das selbstherrliche Auftreten von "Gott Vater" in der demokratischen basis Partei.
Dass sich Joscka wieder zu Wort meldet, ist also nur konsequent. Gute Ratschläge und Opposition hat er besser beherrscht als konkrete Politik.
Unter Gerhard Schröder war das Verhältnis zwischen Paris und Berlin in Ordnung, genau wie unter dessen Vorgängern Kohl-Mitterand und Schmidt-Giscard. Frau Merkel ist eben doch nicht die begabte Außenpolitikerin, wie sie von den Medien nur allzu zu lange hingestellt wurde.
Die deutschen Bären werden stets wie Bären tanzen, aber nie die Kette brechen.
h. heine
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