Deutschland Europas Sicherheitspolitik ist ein Grund für Zuversicht

Nato und EU haben ihre Rivalität beigelegt.

(Foto: dpa)

Terror, Kriege und Flüchtlinge, Putin, Trump: Die Angst nimmt zu. Die Zusammenarbeit von Nato und EU kann ein Mittel dagegen sein.

Kommentar von Stefan Kornelius

Angst" ist neben "Gesamtkonzept" und "Realpolitik" eine der wenigen deutschen Vokabeln, die ein gebildeter englischsprachiger Leser immer wieder bei der Lektüre seiner Zeitschriften und Bücher findet. Angst kommt meist nicht alleine daher, sondern steht in der Kombination von German Angst für eine Geisteshaltung, für eine nationale Eigenschaft. Offenbar wird den Deutschen also nachgesagt, dass sie besonders ängstlich sind und pessimistisch, dass sie ganz gerne um ihre Sicherheit fürchten.

Diese Beobachtung ist kaum zu leugnen, obwohl die Deutschen in einem der sichersten Länder der Welt leben. Sie könnten deshalb ein wenig gelassener sein. Aber Demoskopen messen regelmäßig neue Angstzustände und bilden damit auch die aktuelle Erregungskurve der Republik ab: Donald Trump schlägt inzwischen Wladimir Putin als Angstmacher, wird die Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen melden.

Die Protagonisten der Sicherheitskonferenz

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Das verwundert nicht. Die Angst vor dem neuen US-Präsidenten nimmt eher noch zu, obwohl er jetzt die Last des Amtes spüren müsste. 62 Prozent machen sich sehr große bis große Sorgen wegen des Mannes, 72 Prozent sehen schlechtere Beziehungen voraus, 88 Prozent (so die Forschungsgruppe) hoffen quasi spiegelbildlich auf einen stärkeren Zusammenhalt der Europäischen Union im Angesicht des neuen Dämons. Auf die USA scheint kein Verlass mehr zu sein.

Verteidigungsminister James Mattis liest der Nato in Brüssel die Leviten und bestätigt diese Furcht nur.

Trump, Terror, Flüchtlinge. Dazu die Krise der EU, Putin und die Ukraine, Kriege und die globale Machtverschiebung gen China: Es mangelt nicht an Angstmachern. Wo aber bleiben die Beruhigungspillen, was eigentlich gibt Sicherheit und Zuversicht?

Absturzängste, Kriegsphobien, Systemkollaps - der Zusammenbruch scheint für manchen bevorzustehen

Gerade in Deutschland ist es augenfällig, wie sehr die Menschen Sorge um die Stabilität haben, obwohl sie unbestritten in einem besonders wohlhabenden und hoch entwickelten Land leben. Absturzängste, Kriegsphobien, Terrorfurcht, Systemkollaps - der Zusammenbruch aller Ordnung scheint für manche Bürger in Deutschland fast schon bevorzustehen, hingegen ist das Vertrauen in das eigene System, die Standfestigkeit der Gesellschaft, die Fähigkeit zum Schutz vor aller Unbill durch Politik, Polizei oder Streitkräfte unterentwickelt.

Es ist ebenfalls ein bekanntes Phänomen, dass die Deutschen gerne furchtgepackt sind, sich aber weniger kümmern um ihre Sicherheitsvorsorge. Es war der scheidende Bundespräsident Joachim Gauck, der mit seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz vor zwei Jahren ein Leitmotiv seiner Amtszeit setzte: Wer Sicherheit will, der muss auch Verantwortung übernehmen, sagte Gauck sinngemäß und erinnerte das Land daran, dass es Wohlstand und Stabilität nicht einem göttlichen Wunder verdankt, sondern einem politischen System, einer Ordnung, die für eine bemerkenswert lange Zeitspanne Frieden und Prosperität garantiert hat.

Deutschlands Sicherheit ist ein Ergebnis der Geografie. Das ist eine bemerkenswerte Feststellung, weil lange Zeit exakt das Gegenteil zu den historischen Binsen gehörte: dass nämlich die deutsche Geografie immer nur Quell allen Unfriedens war. Die Zeiten haben sich aber geändert, und so sind es jetzt die kollektiven Bündnisse, die Nato und die Europäische Union, es ist das westliche Modell mit all seinen Ankern und Verbindungsseilen, die Deutschland heute die denkbar größte Sicherheit bescheren.

Zu den historischen Selbstverständlichkeiten gehörte ebenfalls, dass Deutschland seine Stabilität still zu genießen habe und die Sicherheitsvorsorge besser jenen Nationen überlassen sollte, die beim Einsatz ihres Militärs in der Vergangenheit weniger Unheil angerichtet haben. Auch diese Weisheit ist ins Wanken geraten. Die Beschleunigung von Ereignissen und der Ordnungszerfall der vergangenen Monate haben gezeigt, dass Gaucks Mahnung kaum später hätte kommen dürfen. Dieses Land muss ein Interesse an seinen Bündnissen haben und darin einen Garant seines Lebensmodells sehen. Deswegen muss es in diese Organisationen investieren und ein Gegenmodell bauen gegen die populistischen und isolationistischen Verlockungen, die gerade Konjunktur haben.

Deutschland ist so zur treibenden Kraft geworden für eine neue Sicherheitsarchitektur in Europa. Dieser neue Bauplan vereint die Stärken der beiden existierenden Bündnisse, denen das Land seine vorteilhafte Lage verdankt, umzingelt von Freunden. Nun werden die Konstruktionszeichnungen von Nato und EU übereinander gelegt, und es entsteht so etwas wie ein eigenes europäisches Bewusstsein für Sicherheit und die militärische Vorsorge.

Donald Trump, der neue US-Präsident, hat das Bedürfnis für solch einen Bauplan schlagartig gesteigert. Welche Ironie: Die USA, ohne deren sicherheitspolitische Präsenz Europa in den vergangenen Jahrzehnten in weiß Gott welche inneren Konflikte geschlittert wäre, erzeugen ein sicherheitspolitisches Vakuum und zwingen die EU zur militärischen Integration mit Deutschland als Motor.

Wer die Tragweite dieser Verschmelzung nicht erkennt, sollte sich in die Rolle eines tschechischen Heereskommandeurs versetzen, der künftig eine Kompanie in einem gemischten deutsch-tschechischen Bataillon führen wird. Jeder Tscheche dürfte ein mulmiges Gefühl verspüren angesichts dieser historischen Sensation. Die deutsche Politik ist gut beraten, auch die Ängste zu bedenken, die eine sicherheitspolitische Führungsrolle in Europa auslöst. Dennoch ist diese Verschmelzung zwingend. Die nationalen Eigenarten in Sachen Verteidigung haben in Europa groteske Züge angenommen, kein Land kann alleine mehr Schritt halten bei technologischem Fortschritt und dem Anstieg der Bedrohungsszenarien. Dazu kommt eine geradezu abenteuerliche Verschwendung bei Entwicklung und Rüstung. 20 unterschiedliche Truppentransporter leistet sich dieses Europa - gemessen an den zwei Modellen der US-Armee. 17 Panzermodelle stehen gegen ein US-System.

Nato und EU haben ihren Frieden geschlossen, die Rivalität der Bündnisse ist beigelegt. Sie wird nur noch geschürt von den Angstmachern, die den Deutschen sinistre Motive unterstellen oder dem Lebensmodell des Westens sein Recht absprechen. Wer einen Glimmer Zuversicht sucht, der findet ihn in der europäischen Sicherheitspolitik.

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