Deutsches Rüstungsgeschäft Bundeswehr soll mit Israel intensiv über Kampfdrohnen verhandeln

Der Einsatz unbemannter Flugzeuge durch die Bundeswehr ist umstritten. Gerade erst hat Verteidigungsminister de Maizière die Entscheidung über den Kauf von Kampfdrohnen verschoben. Einem Medienbericht zufolge sind die Verhandlungen der Bundesregierung mit Israel aber weiter vorangeschritten als bislang bekannt.

Die Bundesregierung verhandelt offenbar intensiver mit Israel über die Anschaffung bewaffneter Drohnen als bislang bekannt. Auf Anfrage des Linken-Politikers Jan van Aken bestätigte das Verteidigungsministerium von Thomas de Maizière (CDU), dass es im November und im Februar Treffen mit israelischen Militärs und dem Hersteller der "Heron"-Drohne gab. Das berichtet der Spiegel. Zudem soll Luftwaffen-Chef Karl Müllner erst kürzlich nach Israel gereist sein, um sich die bewaffnete Version "Heron TP" vorführen zu lassen.

Bis Oktober 2014 hat die Bundeswehr bereits israelische Aufklärungsdrohnen vom Typ "Heron" gemietet, die sie in Afghanistan einsetzt. Gemeinsam mit Frankreich strebt Deutschland die Entwicklung eines eigenen unbemannten Flugzeugs an - diese wird aber frühestens 2020 abgeschlossen sein, weshalb die Bundesregierung eine Übergangslösung sucht.

Bei der Luftwaffe wird das israelische Modell "Heron" der US-Variante "Predator" inzwischen vorgezogen, da die Israelis erhebliche Fortschritte bei der Entwicklung gemacht hätten. Zudem würde Israel den Deutschen bei einem Kauf erlauben, die Drohne technisch weiterzuentwickeln. Die USA lehnen das ab.

Erst am Mittwoch war bekannt geworden, dass Verteidigungsminister de Maizière die Entscheidung über die Anschaffung nun doch auf die Zeit nach der Bundestagswahl verschieben will. Ursprünglich hatte er sich für einen Beschluss noch in der laufenden Legislaturperiode eingesetzt. De Maizière argumentiert, dass bewaffnete Drohnen deutsche Soldaten schützen würden.

Sowohl aus der Opposition als auch aus den eigenen Reihen gab es allerdings kritische Stimmen, die vor einer überstürzten Entscheidung warnten. Die deutsche Bevölkerung ist mehrheitlich gegen die Nutzung von Kampfdrohnen: 61Prozent der Befragten sprachen sich in einer Forsa-Umfrage für das Magazin stern gegen den Kauf der unbemannten Flugzeuge durch die Bundesregierung aus.