Deutsche Außenpolitik Neue Strategen braucht das Land

Wenn sie nur wüssten, wie das geht! In der deutschen Außenpolitik wird zu selten strategisch gedacht. Dabei ist Strategie nicht allein politische Kunst, sondern auch erlernbares Handwerk. Doch in Deutschland fehlen die Meister. Ein Plädoyer für mehr Strategie in der deutschen Außenpolitik.

Ein Gastbeitrag von Georg Schulze Zumkley

Der Ruf nach mehr Strategiefähigkeit in der Außenpolitik hallt seit dem Ende des Kalten Krieges immer wieder vehement durch Deutschland - zuletzt nach der Entscheidung der Bundesregierung, sich am 17. März 2011 bei der Abstimmung über die Sicherheitsratsresolution 1973 zu Libyen zu enthalten. Passiert ist: nie viel. Zu lange haben die, die das Richtige wollen, sich in Deutschland auf die Frage konzentriert, ob das Land einen nationalen Sicherheitsrat oder ein nationales Strategiepapier braucht.

Strategiefähigkeit und Strukturen

Das braucht es zwar, aber diese Debatte ist bis heute fruchtlos geblieben, weil der institutionelle Rahmen der deutschen Außenpolitik sich nicht ad hoc verändern lässt. Daran ändert auch ein Zukunftsreport Moderner Staat nichts, der schon im Jahr 2008 feststellt: "Strategische Steuerung in der Verwaltung wird angesichts der Herausforderungen der nächsten Jahre unabdingbar werden."

Ein Bundessicherheitsrat könnte vielleicht für mehr strategische Steuerung sorgen. Ein Außenminister wird für sich und sein Haus dafür Sorge tragen, dass Kompetenzen im Auswärtigen Amt am Werderschen Markt bleiben und nicht Richtung Bundeskanzleramt an der Willy-Brandt-Straße wandern. Kompetenzclaim geht vor Steuerungsanspruch. Das ist politisch und bürokratisch nur rational.

Strategiefähigkeit in die Köpfe

Weiter führen könnte es dagegen, wenn Energie und Kreativität dorthin gelenkt werden, wo mehr Strategiefähigkeit tatsächlich möglich ist. Strategiefähigkeit beginnt in den Köpfen derjenigen, die Außenpolitik für Deutschland gestalten. Fragt sich: Wer ist das? Und: Wie geht das?

"Wenn die führenden Leute nicht strategisch denken und vor allem handeln, ist das durch nichts zu ersetzen." So hat es einmal ein früheres Regierungsmitglied gegenüber dem Autor formuliert. Das ist richtig. Wenn es aber der Weisheit letzter Schluss wäre, hinge das Schicksal der deutschen Außenpolitik Deutschlands allein an einem kleinen ministeriellen Führungszirkel. Das entspricht nicht der Realität und würde der Rolle der Ministeriumsmitarbeiter nicht gerecht. Vom Referenten bis zum Staatssekretär im Außen-, Verteidigungs- und Entwicklungsministerium trägt jeder Verantwortung. Jeder könnte im Alltag strategisch denken und handeln - wenn man nur wüsste, wie das geht.