Designierter Regierungschef Enrico Letta Mitte-links-Politiker mit christdemokratischen Wurzeln

Jung, jedenfalls "gemessen an italienischen Standards": So lobt Italiens 87-jähriger Staatspräsident Napolitano den Politiker, den er als neuen Regierungschef vorgeschlagen hat. Enrico Letta, ein Mitte-links-Politiker mit christdemokratischer Vergangenheit, soll die zerstrittenen politischen Lager zur Einigung bringen.

In den vergangenen Tagen sah es so aus, als müsste ein hochbetagter Ex-Kommunist Italien retten. Staatspräsident Giorgio Napolitano wollte sich eigentlich zur Ruhe setzen, aber weil im Gezänk der politischen Lager kein Nachfolger gefunden wurde, fühlte sich der 87-Jährige verpflichtet, das Amt noch einmal anzutreten. Er war der Einzige, auf den sich alle irgendwie einigen konnten. Der Retter Italiens.

Ein Staatspräsident war gefunden, doch wer wird die Regierung führen? Das war in den vergangenen Tagen die entscheidende Frage. Jetzt ist klar: Der Vizechef der Demokratischen Partei (PD), Enrico Letta, soll der neue italienische Ministerpräsident werden. Er erhielt den Auftrag zur Regierungsbildung von Napolitano.

Immerhin, so scherzte der Staatspräsident, werde dadurch "jemand aus der jüngeren Generation" mit den Regierungsgeschäften betraut. Letta sei "sehr jung", jedenfalls "gemessen an italienischen Standards", eine Anspielung darauf, dass in der Geschichte der Republik nach dem Zweiten Weltkrieg immer wieder dieselben älteren Herren die Politik Italiens bestimmt hatten.

Letta ist erst 46 Jahre alt. Zwischen dem 76-jährigen Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi und dem greisen Präsidenten wirkt er wie das Versprechen auf einen politischen Neuanfang. Doch trotz seines vergleichsweise jungen Alters ist auch Letta durchaus Teil des politischen Establishments. Seit Anfang der neunziger Jahre hat er verschiedenste Ämter bekleidet. Trotzdem: Letta schleppt wesentlich weniger Geschichte mit sich herum als die anderen Wiedergänger der italienischen Politik.

Deshalb könnte es Letta auch gelingen, seinen Auftrag zu erfüllen, eine große Koalition zu bilden. Verhandlungen hierzu sollen bereits am Donnerstag beginnen. Erwartet wird, dass Letta eine breite Koalition aus seiner PD, der konservativen PdL ("Popolo della Libertà" - Volk der Freiheit") des früheren Regierungschefs Silvio Berlusconi sowie dem Zentrumsblock des bisherigen Ministerpräsidenten Mario Monti zu bilden versucht. Letta könnte rasch ein Regierungsteam aufstellen und noch in dieser Woche um das Vertrauen im Parlament bitten.

Bereits im Vorfeld hatte er die Reform des Wahlgesetzes und der staatlichen Strukturen als Ziele einer künftigen Regierung genannt. Auch die Stärkung der schwächelnden Wirtschaft dürfte eine der Hauptaufgaben der neuen Regierung werden. In einer ersten Stellungnahme sagte Letta allerdings, dass er den bisherigen Weg zur Bekämpfung der Schuldenkrise in Europa für nicht geeignet halte. Die europäischen Politiker hätten sich zu sehr auf das Sparen konzentiert.

Er habe den Auftrag zur Regierungsbildung nur unter Vorbehalt angenommen, wolle jetzt sofort mit allen politischen Kräften über eine Unterstützung sprechen und dann "so schnell wie möglich" Napolitano berichten. "Die Regierung wird nicht um jeden Preis gebildet", auch wenn das Land dringend eine neue Führung brauche, sagte Letta.

1966 in Pisa zur Welt gekommen, studierte Letta in seiner Heimatstadt Politikwissenschaften und internationales Recht. In den neunziger Jahren war Letta Vorsitzender der Jungen Christdemokraten. Mit Anfang 30 machte ihn der damalige Regierungschef Massimo d'Alema 1998 in seiner Mitte-links-Regierung zum Minister für Europäische Angelegenheiten. Ein Jahr später übernahm Letta das Industrieressort für zwei Jahre. Während der Amtszeit Romano Prodis war er Staatssekretär (2007-2008). Trotz seiner früheren Zugehörigkeit zu den Christdemokraten gilt der 46-Jährige als links von der Mitte stehend.

"Alle Glaubwürdigkeit verspielt"

Staatspräsident Napolitano, dessen Amtszeit erst am Sonntag verlängert worden war, hatte zuletzt auf eine schnelle Entscheidung gedrängt. Italien steckt jetzt schon seit zwei Monaten in einer tiefen Krise, weil die Parlamentswahl im Februar keine klare Mehrheit ergeben hat. "Das Land wartet auf eine Regierung", sagte auch Letta, die Politik hätte "alle Glaubwürdigkeit verspielt".

Als Favorit für den Posten des Regierungschefs hatte bis zuletzt der mehrfache frühere Ministerpräsident Giuliano Amato gegolten. Aber auch Letta und der Florentiner Bürgermeister Matteo Renzi wurden genannt.

Das Mitte-links-Lager unter Führung der sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) und die Anhäger des ehemaligen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi blockieren sich gegenseitig. Mittendrin sind die Anhänger des Komikers Beppe Grillo, die bei der Wahl drittstärkste Kraft wurden und in Fundamentalopposition zum etablierten Parteiensystem stehen.