Nach Russland nun Georgien: Wie Angela Merkel bei ihrem Besuch in Tiflis versucht, einen etwas zu kraftmeierischen Verbündeten zu unterstützen. Ungeachtet des Waffenstillstandsabkommens rollen immer noch russische Panzer durch georgisches Kernland.
Die Frage liegt auf 11.277 Metern Höhe in der Luft, und dort bleibt sie auch. Niemand spricht sie aus. Wozu fragen, ob es normal ist, wenn Angela Merkel zwei Mal binnen 48 Stunden in den Kaukasus reist? Normal ist es nicht, das ist klar. Aber normal sind auch nicht die Umstände.
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Der Präsident von Georgien, Michail Saakaschwili, und Kanzlerin Angela Merkel bei ihrer gemeinsamen Pressekonferenz in Tiflis. (© Foto: ddp)
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Die Regeln, die der Bundeskanzlerin einen sparsamen Umgang mit Zeit und Wegen diktieren, sind vorübergehend außer Kraft. Und der Logik eines irrationalen Konfliktes folgend ist es folgerichtig, dass die Kanzlerin am Freitag den russischen Präsidenten Dmitrij Medwedjew in Sotschi am Schwarzen Meer besucht und ihr Airbus am Sonntag dann praktisch denselben Weg noch einmal zurücklegt, um in Tiflis mit dem georgischen Staatschef Michail Saakaschwili zu sprechen.
Das klingt nach Pendeldiplomatie, worum es der Kanzlerin aber eigentlich geht, ist, ohne Ausschläge einen Standpunkt klarzumachen. Erst in Sotschi, dann in Tiflis. "Die Reise ist deshalb notwendig, weil ich Georgien in seiner schwierigen Lage Unterstützung signalisieren will", sagt Merkel an Bord.
Nach der Landung rast die Kolonne der Kanzlerin den George-W.-Bush-Highway entlang direkt zum Präsidentenpalast, wo Michail Saakaschwili Angela Merkel beide Hände herzlich zum Gruß reicht. Zwar ist der neue Palast, der über der alten Stadt thront, noch gar nicht fertig.
Keinesfalls aber will der Georgier seine Gäste in dem heruntergekommenen Hochhaus sowjetischen Plattenbaustils empfangen, in dem die Präsidialverwaltung noch untergebracht ist. Zu sehr erinnert er an jene Zeit, die Georgien unter seiner Führung doch selbstbewusst und nach Westen blickend hinter sich lassen soll.
Selbstbewusstsein jedenfalls schien in den vergangenen Jahren der Rohstoff zu sein, an dem es dem Georgier am wenigsten mangelte. Seine länglichen, wortgewaltigen Vorträge über Georgiens Platz in Europa und der Nato, über die wirtschaftlichen Fortschritte seines Landes und über die russische Gefahr waren unter Politikern des Westens gefürchtet.
Zu den Opfern zählte mehrfach auch Kanzlerin Merkel, zuletzt im Juni in Berlin. Dass das Temperament des kraftmeierischen Georgiers nicht nach ihrem Geschmack ist, konnte kaum verborgen bleiben.
Doch darauf kommt es nach dem russisch-georgischen Krieg um Südossetien an diesem heißen Tag in Tiflis nicht an. Ein paar Dutzend Kilometer von der Hauptstadt entfernt rollen ungeachtet des von beiden Seiten unterzeichneten Waffenstillstandsabkommens russische Panzer immer noch durch georgisches Kernland; ein aus Sicht der Kanzlerin unerträglicher Zustand.
"Die russischen Truppen müssen abgezogen werden", fordert sie. Zugleich aber will sie Saakaschwili dafür gewinnen, "den Blick in die Zukunft zu richten". Dafür ist zu allererst ein wenig Ruhe vonnöten, und so bleibt der Kanzlerin zu Beginn des Gesprächs mit Saakaschwili nur zu hoffen, dass der Präsident ein wenig Schlaf gefunden, dass er sich trotz der katastrophalen Situation ein wenig beruhigt hat.
Im Präsidentenpalast geht es dann natürlich zunächst einmal um die Schuldfrage. So war das auch in Sotschi, wo Präsident Medwedjew Georgien und insbesondere Saakaschwili als allein Schuldigen präsentierte. Von "Ursachenforschung" hält Merkel zum jetzigen Zeitpunkt nichts.
Das macht sie Saakaschwili ebenso deutlich wie zuvor Medwedjew. Der Russe hatte der Kanzlerin eine Menge Bilder mitgegeben und auch CDs. Sie sollen Beweise enthalten für georgische Gräueltaten, doch aus deutscher Sicht beweisen sie zunächst nichts außer der Grausamkeit des Krieges.
Die Bundesregierung lehnt die Moskauer Darstellung ab, das russische Militär habe mit der Besetzung wesentlicher Teile Georgiens nur auf einen Völkermord an den Osseten reagiert. In diesem Punkt weiß Saakaschwili die Kanzlerin auf seiner Seite. Natürlich ist auch vom Nato-Beitritt Georgiens die Rede, dem großen Ziel Saakaschwilis, von dem er jüngst selbst erklärt hat, es sei durch den Krieg mit Russland "in weite Ferne gerückt". Die Kanzlerin wundert das.
"Das sehe ich so nicht", sagt Merkel. Sie vor allem war es gewesen, die beim Nato-Gipfel in Bukarest im Frühjahr eine Aufnahme Georgiens in ein Aktionsprogramm zur Vorbereitung auf die Mitgliedschaft in der Allianz vereitelt hatte. In dieser Haltung fühlt sie sich nun zwar bestätigt. Die Nato hatte in Bukarest allerdings auch beschlossen, dass die Tür für Georgien ebenso wie für die Ukraine grundsätzlich offensteht.
"Ich sehe keinen Grund, davon abzuweichen", stellt sie nun klar, "Georgien wird, wenn es will, Mitglied der Nato sein." Ob das in näherer oder ferner Zukunft der Fall sein kann, hängt aus Merkels Sicht nicht zuletzt von Saakaschwili ab - von seiner Fähigkeit, sich nach dem Desaster der vergangenen Tage zum Pragmatiker zu wandeln.
Vor der mit Stoffbahnen verhüllten Baustelle treten Kanzlerin und Präsident schließlich vor die Presse. "Welcome everybody", sagt Saakaschwili. Das ist die Floskel, die er zur Begrüßung immer gebraucht, aber sie klingt flau diesmal. Saakaschwili, der jugendliche Staatschef, ist in Tagen um Jahre gealtert. Er dankt der Kanzlerin, lobt sie "als mutige Frau". Noch klingt er ruhig, spricht von Konfliktlösungen, vom Wiederaufbau, für den man deutsche Hilfe benötige. Wenig später aber wird er dann doch laut: "Georgien wird keinen Quadratkilometer seines Territoriums aufgeben", ruft er.
Auch die Gefahr einer russischen Invasion von Tiflis sei noch nicht gebannt. Das wäre "eine verrückte Idee, ich hoffe, es kommt nie so weit. Wir werden unsere Hauptstadt um jeden Preis verteidigen", sagt er. Die Kanzlerin hört das, und sie wirkt ein wenig verdrossen dabei. Besonnenheit, das weiß sie, klingt anders.
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(SZ vom 18.08.2008/gdo)
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