Die Linke strotzt vor Selbstbewusstsein und zwackt anderen Parteien immer mehr Prozentpunkte ab. Die SPD ist hilf- und wehrlos.
In Science-Fiction-Romanen sind Zeitreisen ein beliebtes Motiv. Da begeben sich die Helden in die Vergangenheit und begegnen sich selbst. Sie bekämpfen Schurken und retten schöne Frauen oder gleich die ganze Welt, indem sie Fehlentwicklungen durch präzise Eingriffe ins Zeitgefüge ungeschehen machen. Das führt dann nebenbei oft zu lustigen Paradoxien.
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Oskar Lafontaine lächelt seelig beim Landesparteitag der saarlaendischen Linkspartei im August 2008. Kein Wunder: Die Linke wird immer stärker. (© Foto: ddp)
Jetzt scheint das literarische Konstrukt in der Wirklichkeit angekommen zu sein. Im Saarland möchte der Berufspolitiker Lafontaine werden, was er schon längst war: Regierungschef, diesmal gestellt von der Linken. Nebenbei möchte er noch ein paar Jahre Berliner Regierungspolitik rückgängig machen und Teile der Kanzler-Ära Schröder aus den Geschichtsbüchern löschen.
Das lustige Paradoxon am Rande: Die Sozialdemokraten können den Zeitreisenden kaum stoppen, ohne ihre eigene Geschichte zu beschädigen.
Die Linke strotzt vor Selbstbewusstsein
Weniger lustig gesagt: Die SPD steht vor einem der schwersten Wahlkämpfe ihrer jüngeren Geschichte. In der öffentlichen Meinung liegt sie weit hinter ihrem Koalitionspartner CDU/CSU, und diesseits der Union knöpft ihr die Linke Woche für Woche einen Prozentpunkt mehr ab.
Während die alten Genossen selbstquälerisch ihr Verhältnis zu den neuen Wettbewerbern zu definieren suchen, strotzen die nur so vor Selbstbewusstsein. In Thüringen bot der linke Spitzenkandidat Ramelow, getragen von Umfragewerten von rund 31 Prozent , der SPD für die kommende Legislaturperiode die Juniorpartnerschaft an. Und an der Saar will auch Lafontaine nach der Wahl auf Augenhöhe mit seiner alten Partei verhandeln - mindestens.
Dass es dem Konvertiten tatsächlich um die Rückkehr in die Saarbrücker Staatskanzlei geht, ist unwahrscheinlich. Wichtiger ist die Kandidatur für ihn als eine weitere Bühne, auf der er seine alte Partei vorführen kann.
Und die wirkt zur Zeit ziemlich hilf- und wehrlos - was auch wieder mit dem ehemaligen SPD-Vorsitzenden zu tun hat. Beschimpft die SPD ihn und seine Partei als populistisch, demagogisch oder auch nur als sozialromantisch, richtet sie damit auch über Positionen, die noch vor wenigen Jahren zu ihren eigenen zählten.
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(sueddeutsche.de/jja)
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Das Lustige ist, daß Lafontaine das auch mit Hilfe ehemaliger CDU - Wähler schafft,
die Klientel der Linkspartei wird parteiübergreifend erweitert.
Der CDUwählende Angestellte mit mittlerem und höherem Einkommen verliert immer mehr die Lust, sich für seinen Urnengang immer mehr abzocken zu lassen.
"Wenn Sie das Auftreten des Herrn Lafontaine als Minister unter Kanzler Schröder sich in Erinnerung rufen, würden Sie meine Meinung sicher bestätigen: Versprechungen, Versprechungen, die nicht realisierbar sind..."
Lafontaine und nicht Schröder hatte 1998 als SPD Vorsitzender die Bundestagswahl gewonnen. Er wollte leider nicht Kanzler werden (nach dem Messer-Attentat) und ließ Schröder den Vortritt. Das war der einzige gravierende Fehler, den man ihm zum Vorwurf machen kann. Dann lief fast alles zwangsläufig. Schröder hatte Lafontaine freie Hand in der Finanzpolitik versprochen und dies auch schriftlich bestätigt. Als Lafontaine zusammen mit seinem Staatsekretär Flassbeck in England mit Finanzminister Brown eine europäische Wirtschaftspolitik aushandelte, die sich an der Beschäftigung orientierte, gab es einen Aufstand im britischen Blätterwald. Blair fürchtete eine Abkehr von seiner "neuen Sozialdemokratie" a la Thatcher. Darauf hat Schröder über seinen Kanzleramtsminister Hombach hinter dem Rücken Lafontaines dessen Thesen bei Blair widersprochen. Hombach hatte ein Buch über sozialen Kapitalismus geschrieben (neoliberales Wischiwaschi). Nach diesem Wortbruch Schröders blieb Lafontaine nur der Rücktritt. Er hatte den entscheidenden Fehler gemacht, Schröder zu vertrauen.
Ansonsten ist Lafontaine das Gegenteil eines Populisten. Er hatte vor den enormen Kosten der Wiedervereinigung gewarnt, als Kohl blühende Landschaften aus der Westentasche zaubern wollte. Was Lafontaine heute so gefährlich macht für die Machtelite ist, dass er das Offensichtliche ausspricht. Die Parteien vor allem die SPD zerfallen, weil sie lügen und an Glaubwürdigkeit verlieren. Der Aufschwung entstand auf Kosten der Bevölkerung, sie darf länger für weniger Geld arbeiten. Dann steigen die Gewinne. Der Aufschwung ist unten angekommen, als Armut trotz Arbeit.
Wenn Sie das Auftreten des Herrn Lafontaine als Minister unter Kanzler Schröder sich in Erinnerung rufen, würden Sie meine Meinung sicher bestätigen: Versprechungen, Versprechungen, die nicht realisierbar sind und sich dann gut alimentiert ins Privatleben zurückziehen. Auch seine Zeit als Ministerpräsident des Saarlandes war nicht so optimal, wie sie heute verklärend dargestellt werden. Seine unbestrittenen rhetorischen Fähigkeiten - insbesondere im Vergleich mit dem jetzigen SPD-Vorsitzenden und im Tanden mit Herrn Gysi - blenden sicher viele Mitmenschen. Auch hier könnte man geschichtliche Parallelen ziehen.
Herr Koch - der Größtmögliche Aufklärer - ist sicher auch entsprechend einzuordnen.
tja, keynes funktioniert zwar in einer unterbeschäftigungssituation, jedoch geht er von einer neoklassischen sichtweise aus (ceteris-paribus-sichtweise). soll heißen: alles anderen märkte sind in einem konkurrenzgleichgewicht und somit ausgeblendet werden können. und DAS ist es eben in der realittät nicht der fall. deshalb muss man auf der angebotsseite mit reformen anfangen und die zinsen sinnvoll (keine verschuldung etc pp) niedrig halten. daurch mehr private innvestitionen, kein crowding-out usw. positiver beschäftigungseffekt und so weiter ...
j.
in der Aussenpolitik sollte Lafontaine staatsmännischer auftreten. Da sagt man nicht alles, wie hier im Forum, was man denkt. Aber sich mit ihm wirtschafts-und sozialpolitisch von der Welt abkoppeln?
Wenn Frau Merkel nicht schnell reagiert, dann ist Deutschland mit seiner angebotsorientierten, Nullschuldenpolitikin der Welt isoliert. Nie war Keynes aktueller als heute.
Und mit einer Powerwirtschaft wie der deutschen und den Globalisierungszwängen ist auch das größte Handycap keynesscher Politik, inflationsantreibende Lohnsteigerungen, nicht mehr gegeben. Also, mit dem alten Keynesianer Lafontaine auf zu neuen Ufern.
Paging