Russlands Präsident Medwedjew tritt aus dem Schatten Putins und will bei seinen Gesprächen in Berlin den Marktwert der Russland AG steigern.
In Russland nennen sie ihn "Liliputin" und "Kinderüberraschung", weil Dmitrij Medwedjew nur 1,62 Meter groß ist. Und auch deshalb machen sie Witze über den Mann, der 17 Jahre lang der Ziehsohn des einstigen Präsidenten war: Wladimir Putin zum Kellner: "Ich nehme Kotelett." Der Kellner: "Und die Beilage?" Putin mit Blick auf Medwedjew: "Die nimmt auch Kotelett."
Seit wenigen Wochen Herr im Kreml: Dmitrij Medwedjew. (© Foto: dpa)
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Aber das war gestern, vor der Wahl des Mannes, der aussieht wie Zar Nikolaus II. ohne Bart. Doch schon heute ist klar, dass der Einserjurist aus Sankt Petersburg trotz seiner Jugend - mit 43 Jahren ist er jünger als Barack Obama -, seiner Vorliebe für Simpel-Rock von Deep Purple, seiner schick geschneiderten Anzüge und seines Faibles für westliche Popkultur kein Leichtgewicht ist.
Medwedjew, seit knapp einem Monat neuer Präsident Russlands, ist auf dem Weg zu einer neuen Größe im internationalen Reigen der Mächtigen. Deutschland, diese Woche sein erstes Besuchsziel im Westen, Europa und die Welt müssen sich auf einen intellektuellen Power-Politiker einrichten, der erkennbar über die Fähigkeiten verfügt, sein Land auf der globalen Bedeutungsskala weiter nach oben zu hieven.
Ambivalentes Bild
Wenn Angela Merkel ihn empfängt, sollte sie den Präsidenten mehr an Managern wie Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann oder dem ehemaligen General-Electric-CEO Jack Welch messen als an seinem Vorgänger Putin. Als Aufsichtsratschef von Schalke-04-Sponsor Gazprom steigerte Medwedjew die Marktkapitalisierung des Energiemultis in sechs Jahren von zehn Milliarden auf mehr als 350 Milliarden Dollar und machte es damit zum drittgrößten Unternehmen der Welt. Dass er nun den Ehrgeiz hat, auch den Wert der Russland AG durch Effizienzanhebung und politische Gewinnmaximierung zu steigern, darf angenommen werden.
Mit herkömmlichen Attributen wie fortschrittlich oder konservativ ist der Zivilrechtler mit der Senkrecht-Karriere kaum zu beschreiben. Zwar gilt er wegen seiner Sozialisierung ohne Geheimdiensthintergrund, wegen seiner Offenheit, seiner Fremdsprachen und einer westlichen Orientierung als liberal.
In Russland ist das Bild eher ambivalent: Demokratische Kräfte kreiden ihm beispielsweise an, dass er während der Orangefarbenen Revolution in der Ukraine den prorussischen Kandidaten unterstützt hat. Als Chef der Präsidialadministration habe Medwedjew zudem reaktionäre Gesetze auf den Weg gebracht, welche die Bürgerrechte, die Versammlungsfreiheit und die Tätigkeit von Parteien beschnitten.
Und der Politologe und Präsident der Stiftung Politika, Wjatscheslaw Nikonow, schrieb kürzlich in der Iswestija: Mit seiner "Prinzipientreue zum freien Markt, zur Demokratie, zur Macht des Staates, zur Souveränität und den Traditionen" sei die Doktrin Medwedjew "konservativ - und das ist eine exzellente Sache".
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Stockender Kita-Ausbau
"In Russland ist das Bild eher ambivalent: Demokratische Kräfte kreiden ihm beispielsweise an, dass er während der Orangefarbenen Revolution in der Ukraine den prorussischen Kandidaten unterstützt hat."
Nicht schlecht. Wessen Kandidaten sollte ein Staatsbeamter der Russischen Föderation sonst noch unterstützen. Solch eine Opposition wünsche ich mir doch.
Schön gesagt - der liebe Herr Putin hat ja auch kurz vor Ende seiner Amtszeit die Verfassung zu seinen Gunsten angepasst. Ich würde glatt vermuten, dass er diese Vollmachten somit besitzt.....
Weiterhin wäre es schön, wenn Medwedjew die 'Schatten-wirtschaft' erfolgreich bekämpft und das Land in eine echte Demokratie (mit allem was dazugehört - zum Beitrag von Fidel...ähh...Sachsen-Paule sag ich jetzt mal nichts) führen würde. Ich glaube allerdings nicht, dass er sich von Putin in irgendeiner Art lösen kann bzw. will (Wenn er der Typ dafür wäre, hätte Putin ihn nicht zum Präsidenten gemacht).
Ach apropo Putin - wenn man mal schaut wie es in Russland zur Zeit läuft, wird einem bewußt wo Putin lange Zeit seines Lebens verbracht bzw. gearbeitet und gelernt hat. In good old DDR........
Russland, Europa und der ganzen Welt wäre wirklich zu wünschen, dass Medwedjew an die Politik von Michail Gorbatschow anknüpft, die unter Putin entstandene "Schatten-wirtschaft" erfolgreich bekämpft und aus Russland eine moderne Demokratie macht!
Bleibt nur zu hoffen, dass Medwedjew so weitermacht und nicht "kaltgestellt" wird ...
Ich begrüße die Auftaktpolitik Medwedjews sehr, er setzt die richtigen Signale - er zeigt das Russland stark aber auch in der modernen Welt angekommen ist und lieber auf Diplomatie als Säbelrasseln setzt. Wollen wir hoffen, dass der Mann auch das Durchhaltevermögen hat auf lange Sicht konstruktive Politik zu machen und nicht nur zum Auftakt ein Strohfeuer abfackelt.
Was die Freiheitsbeschränkungen in Russland angeht so frage ich mich ob es nicht sinnvoller ist einen großen stabilen Staat zu haben der seine Bürger mit Restriktionen bei der Stange hält. Wenn man in einem großen multiethnischen Staat zu viel Freiraum für Selbstbestimmung lässt könnte das dazu führen, dass jeder kleine Volksgruppe sich selbst Verwalten will. Die daraus resultierenden Konflikte schaukeln sich schnell zu einem Bürgerkrieg auf - vergleiche man mal Bosnien Herzegowina nach der Tito Ära.
Freiheit und Demokratie haben einen hohen Preis - wenn es allen Menschen gut geht und sie satt sind kommen Sie auf keine dummen Gedanken und Demokratie kann funktionieren - geht es vielen jedoch nicht gut laufen sie scharenweise extremisten zu was den Tot der Demokratie bedeutet. Vergleicht man die BRD - pro forma haben wir seit 1949 eine Demokratie in Deutschland, tatsächlich unterlagen wir aber auch massiven Restriktionen und einer ständigen Besatzung durch die Allierten. Erst seit dem sich in Deutschland der Wohlstand etabliert hat funtioniert die Demokratie auch ohne Druck von aussen. (Mehr oder Minder gut.)
Ich hoffe daher, das Medwedjew den Wohlstand in Russland ausbauen kann und sich somit mehr demokratische Strukturen etablieren können bzw. möglich sind.
Es ist wohl noch zu früh, Medwedjew als den neuen Heilsbringer zu betrachten, sein Einstand als Präsident wirkt jedoch recht ermutigend.
Allerdings kann es nach der Ära Putin mit dem russichen Rechtsstaat eigentlich nur aufwärts gehen.