Die Widersprüche, in die sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière wegen der Affäre um die Aufklärungsdrohne Euro Hawk verstrickt, werden immer mehr zum Problem für die Bundesregierung. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung weichen de Maizières öffentliche Einlassungen zur Frage, wann er mit der Problematik befasst gewesen sei, von dem ab, was er am Mittwoch im Verteidigungsausschuss gesagt hat. Zudem sagte de Maizière dem Focus, er habe schon vor dem 13. Mai "auf dem Flur" seines Ministeriums von Zulassungsproblemen bei der Drohne erfahren. Solche Gespräche könnten allerdings keine offizielle Information ersetzen. Nach eigenen Angaben hat de Maizière erst an jenem 13. Mai offiziell erfahren, dass die Probleme unlösbar waren.
Daraufhin sagte FDP-Generalsekretär Patrick Döring der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung: "Man muss von einem Bundesminister erwarten, dass er die politische Brisanz solcher Flurgerüchte richtig einschätzt und schnellstmöglich Klarheit von seinen Beamten verlangt." Es entspreche zwar de Maizières Naturell, nichts auf Flurgespräche zu geben, sondern den Dienstweg abzuwarten. "Aber er ist nicht nur disziplinarisch, sondern auch politisch Chef des Hauses", sagte Döring weiter.
Vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestags hatte de Maizière am Mittwoch gesagt, erst am 13. Mai die entscheidende Vorlage seiner Staatssekretäre Rüdiger Wolf und Stéphane Beemelmans erhalten zu haben.
Im Focus antwortete de Maizière auf eine entsprechende Frage, er habe vor dem 13. Mai "durchaus etwas von allgemeinen Problemen beim Euro Hawk gewusst". Diese schienen aber lösbar. Das Projekt sei im Ressort besprochen worden, sagte de Maizière. Er betonte aber: "Der geordnete Geschäftsbetrieb eines jeden Ministeriums findet bestimmt nicht auf dem Flur statt."
CSU-Chef Horst Seehofer sprang de Maizière bei. Der Minister handhabe die Angelegenheit insgesamt "korrekt und richtig", sagte Seehofer der Bild am Sonntag. "Er kann im Amt bleiben."
Künast: "Inakzeptables Amtsverständnis"
Die Opposition kritisiert de Maizière hart. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast erklärte: "De Maizière redet sich gerade um Kopf und Kragen. Nun wusste er doch früher von den Problemen des Euro Hawk, aber es wären nur Gespräche auf den Fluren gewesen?" Der Minister habe ein inakzeptables Amtsverständnis. "Das Führen eines Ministeriums geht nicht ohne Führen und dazu gehört, sich aktiv Informationen auf den Tisch zu holen. De Maizière macht gerade die Befehls- und Kommandogewalt zur Lachnummer, denn wo, wenn nicht dort, muss Klarheit, Transparenz und Sorgfalt walten?"
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier äußerte sich enttäuscht. Es falle ihm schwer zu glauben, dass dieser von seinem engsten Vertrauten, Staatssekretär Stephane Beemelmans, monatelang nicht über die Euro-Hawk-Probleme unterrichtet worden sei, sagte er dem Focus. "Dieses Spielchen, mit dem Finger auf andere zu zeigen, obwohl man selbst seit langem Ministerverantwortung trägt, ist so durchschaubar wie enttäuschend."