Die Bundeswehr steht vor den tiefsten Einschnitten ihrer Geschichte: Im Zuge der Bundeswehrreform will Verteidigungsminister Thomas de Maizière 31 der bundesweit knapp 400 Standorte schließen. Hinzu kommen weitere 33 Standorte, die so reduziert werden, dass ihre Besetzung auf unter 15 Stellen sinkt und sie somit nicht mehr als reguläre Standorte gelten. Bundesweit werden künftig nur noch 264 Standorte mit mehr als 15 Stellen erhalten.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat in Berlin sein Standortkonzept im Rahmen der Reform der Bundeswehr vorgestellt.
(Foto: dpa)Die Schließung der Kasernen ist eine Folge der Neuausrichtung der Bundeswehr sowie des massiven Truppenabbaus und der Aussetzung der Wehrpflicht. De Maizière wies bei der Vorstellung seiner Pläne darauf hin, dass die Truppe bislang mit 330.000 Stellen - auch Dienstposten genannt - ausgeplant war, von denen 90.000 wegfallen. Von den Schließungen sind 10 der 16 Bundesländer betroffen. Von Standortschließungen verschont bleiben Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Saarland und Sachsen-Anhalt.
Dass lediglich 31 Standorte geschlossen werden sollen, ist auf eine Neudefinition zurückzuführen, was ein Standort ist - und zwar alle Bundeswehrliegenschaften mit mehr als 15 Stellen. Aktuell verfügt die Bundeswehr in Deutschland über 394 Standorte. Dabei stehen noch 13 Schließungen aus der Ära von Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) aus. Die nun verbleibenden 381 Standorte werden um jene 58 Standorte reduziert, die weniger als 15 Dienstposten haben. Das ergibt 323 Standorte - zuzüglich von fünf Standorten, die zusätzlich erfasst worden sind. Bei der Rechnung des Ministers liegt also die Ausgangszahl bei 328 Standorten, von denen 31 geschlossen werden sollen.
Die Standortschließungen im Einzelnen:
[] Am stärksten betroffen ist Schleswig-Holstein, das derzeit die meisten Soldaten pro 1.000 Einwohner hat. Im Norden werden acht Standorte aufgegeben, das ist jeder vierte auf der Schließungsliste. Geschlossen werden; Alt Duvenstet, Bargum, Glücksburg, Hohn, Hürup, Ladelund, Lütjenburg und Seeth. Den Titel des Landes mit der höchsten Bundeswehrdichte je Einwohner gibt Schleswig-Holstein damit an Mecklenburg-Vorpommern ab.
[] In Rheinland-Pfalz werden fünf Standorte geschlossen: Bad Neuenahr-Ahrweiler, Birkenfeld, Emmerzhausen, Kusel und Speyer. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) nannte das Konzept im Deutschlandfunk für sein Land "vertretbar". Er erwarte nun aber vom Bund finanzielle Unterstützung bei der Umstrukturierung.
[] In Baden-Württemberg sollen vier Standorte geschlossen werden: Hardheim, Hohentengen, Immendingen und Sigmaringen.
[] In Niedersachsen werden drei der 46 Standorte geschlossen und 10.800 Dienststellen abgebaut. Geschlossen werden Schwanewede, Ehra-Lessien und Lorup mit insgesamt mehr als 1200 Dienstposten. In einer Vielzahl weiterer Standorte wird teils drastisch Personal abgebaut.
[] In Bayern werden drei Standorte komplett geschlossen: Fürstenfeldbruck, Penzing und Kaufbeuren. Andere Standorte werden massiv zusammengestrichen: In Kempten bleiben nur sechs Stellen übrig, auch Donauwörth, Erding und Roth sind von den Streichungen betroffen. Im Freistaat werden fast 20.000 Dienststellen abgebaut.
[] In Mecklenburg-Vorpommern sind drei Standorte betroffen: Lübtheen, Rechlin und Trollenhagen.
[] In Nordrhein-Westfalen werden zwei Standorte geschlossen: Kerpen und Königswinter.
[] Ein Standort ist in Hessen betroffen: Rotenburg an der Fulda.
[] In Sachsen soll Mockrehna geschlossen werden.
[] In Thüringen wird Ohrdruf geschlossen.
Im Schnitt werden nach Aussage de Maizieres pro Standort 30 Prozent der Dienstposten reduziert. Zugleich wird die Führungsstruktur der Bundeswehr verschlankt: Führungsstäbe und Führungskommandos der Teilstreitkräfte werden den Inspekteuren zugeordnet und im Umfang deutlich reduziert. Darüber hinaus werden mehrere Sitze verlegt. Das Kommando Heer zieht nach Strausberg in Brandenburg, das Kommando Luftwaffe nach Berlin-Gatow und das Kommando Marine nach Rostock. Die Streitkräftebasis SKB hat ihren Sitz künftig in Bonn und der Zentrale Sanitätsdienst in Koblenz.
Auch das Verteidigungsministerium selbst wird von derzeit gut 3000 Mitarbeitern um ein Drittel auf 2000 reduziert. Erster Dienstsitz bleibt Bonn, doch sollen die meisten Dienstposten nach Berlin gehen, wo derzeit nur 500 Mitarbeiter tätig sind. Wenig Hoffnung machte de Maizière schließlich den Ländern auf Unterstützung des Bundes als Ausgleich für Verluste von Standorten. "Der Einzelplan 14 (Wehretat) steht dafür nicht zur Verfügung."