E-Mails, Telefonate, sogar Informationen über Facebook- und Twitter-Nachrichten soll der französische Auslandsgeheimdienst DGSE (Direction Générale de la Sécurité Extérieure) abgefangen haben. Anders als in Großbritannien fehlt dafür, dem Bericht von Le Monde zufolge, gar die rechtliche Grundlage - von Kontrolle ganz zu schweigen. Doch wie arbeitet eigentlich der deutsche Geheimdienst? Ein Überblick über die Methoden des BND.
"Harpunen-System" statt "Schleppnetz"
Vom Prinzip her gehen alle Dienste ähnlich vor: Sie beschaffen, sammeln Informationen und werten diese aus. Nur die Methode unterscheidet sich von Dienst zu Dienst - und hat auch mit dessen Ausstattung zu tun.
Im Tempora-Programm des britischen Government Communications Headquarters (GCHQ) beispielsweise wird ein riesiges Schleppnetz eingesetzt. Jeden Tag sammeln die Briten durch das Anzapfen von Glasfaserkabeln 21.600 Terabyte Daten. Diese werden gespeichert und mithilfe von Softwareprogrammen nach Namen, E-Mail-Adressen und Telefonnummern gefiltert.
Auch der BND zapft schon seit Jahren Überseekabel an. Doch fürs große Schleppnetz fehlt dem Dienst heute schlicht das Geld und das Personal. Der deutsche Dienst setzt daher seit 2011 in den Bereichen Terrorismus, Massenvernichtungswaffen oder dem bandenmäßig organisierten Einschleusen von Menschen auf das "Harpunen-System": Spezielle Programme prüfen, wer Absender und wer Empfänger ist oder in welcher Sprache von welchem Land aus kommuniziert wird.
Außerdem filtert der BND nach bestimmten Suchbegriffen, den sogenannten "Hitwörtern". Das sind meistens nicht direkt Wörter wie "Bombe", sondern spezifische Begriffe wie etwa genaue Bezeichnungen von Stoffen, die für den Bombenbau wichtig sind. Es dürfen dabei nach dem Gesetz keine Suchbegriffe verwendet werden, die zu einer gezielten Erfassung bestimmter Telekommunikationsanschlüsse führen, oder den Kernbereich privater Lebensgestaltung betreffen können.
Wie groß ist die abgefragte Datenmenge?
Offiziell werden nur noch Absender herausgepickt, die etwa in Somalia, Jemen oder Pakistan leben und auch ein passendes Suchwörter verwendeten. Der BND behauptet, dass Mails, die auf .de enden oder Telefonnummern, die mit 0049 beginnen, nicht gesammelt werden. Wenn, so die Theorie, ein Deutscher mit einer pakistanischen Mail-Endung (.pk) auf Englisch schreibt und der BND diesen Vorgang erfasst, aber erkennt, dass es sich um einen Deutschen handelt, soll die Nachricht gelöscht und die Absenderadresse in den Spamfilter des BND gesetzt werden. Nachrichten mit dieser Adresse sollen nicht mehr abgegriffen werden. Deutsche genießen in Deutschland besonderen Schutz, Briten in Großbritannien - geschützt wird nur vorm Zugriff der eigenen Dienste.
2012 sank die Zahl der herausgefilterten Nachrichten auf ungefähr 800.000. Für 2013 gehen die Geheimen von einer noch niedrigeren Zahl aus. Kein Vergleich also mit den Datenmengen der Briten oder der Amerikaner.
Wichtige Daten können dabei zweimal fünf Jahre lang gespeichert werden. Eine Zusammenarbeit mit Firmen wie Google oder Facebook soll es angeblich nicht geben. Allerdings kann der Dienst - wie die Polizei auch - mithilfe eines Gerichts von Providern die Herausgabe von Daten verlangen.
Der BND bekommt regelmäßig Informationen von befreundeten Diensten - etwa aus den USA oder Frankreich. Dabei handelt es sich in aller Regel nicht um Rohdaten, also nicht um konkrete Mails oder Telefonate, sondern nur um Informationen, die aus diesen Quellen stammen können. Ob der deutsche Dienst jemals aus dem britischen Tempora-Programm oder dem amerikanischen Prism Informationen bekommen hat, kann er demnach schlichtweg nicht nachvollziehen. Genommen hätte er sie in jedem Fall.
Einen ausführlichen Einblick in die Arbeitsweise des BND finden Sie in diesem Artikel der Süddeutschen Zeitung.