Cyber-Kriminalität:Fischen im Netz

Gegen Computer-Kriminalität und gegen Terror-Gefahr wollen Europas Polizeibehörden zum Schutz der Bürger künftig enger als bisher kooperieren. Dabei soll Europol die einzelnen Staaten unterstützen.

Von Hakan Tanriverdi und Thomas Kirchner

Im Kampf gegen Terroristen und Cyber-Kriminelle will die EU-Kommission die Zusammenarbeit der nationalen Sicherheitsbehörden und den Dialog mit den EU-Stellen verstärken. Vor allem der gegenseitige Austausch von Informationen soll verbessert werden. Das ist der Kern eines Strategiepapiers, das Kommissions-Vizepräsident Frans Timmermans und Innenkommissar Dimitris Avramapoulos am Dienstag in Straßburg vorstellten. "Es ist Zeit, dass wir Europäer besser und enger zusammenarbeiten, um unsere Bürger zu schützen", sagte Timmermans im Hinblick auf die Terror-Attacken in Frankreich, bei denen im Januar 17 Menschen durch islamistische Terroristen ermordet wurden. Seither wird über die "Europäische Sicherheitsagenda" beraten.

Die Kommission sieht Sicherheitsfragen inzwischen als ihr ureigenes Terrain an. Zwar blieben die Mitgliedstaaten hier primär zuständig, so die Behörde. Doch überschritten Terrorismus und organisierte Kriminalität immer stärker die Grenzen und müssten deshalb übernational bekämpft werden. Deshalb drängt die Behörde die EU-Staaten und das Europaparlament, sich möglichst rasch über die Speicherung von Fluggastdaten und über die neue Datenschutzverordnung zu einigen.

Bei der Terror-Bekämpfung kommt der europäischen Polizeibehörde Europol eine besondere Rolle zu. Ihre Funktionen werden erweitert. Ein bei Europol angesiedeltes Anti-Terrorzentrum soll die einzelnen Staaten unterstützen. Dort sollen als geheim eingestufte Informationen über Terror-Netzwerke ausgetauscht und Informationen über verdächtige Finanztransaktionen gesammelt werden.

Europol-Chef Rob Wainwright warnte kürzlich davor, dass immer mehr Cyberkriminelle auch ohne besondere technische Kenntnisse im Netz agieren könnten. Es gebe Werkzeuge auf dem Markt zu kaufen, um Banken digital anzugreifen. Das alleinige Entdecken der Angriffe reiche nicht mehr aus, um die Angreifer unschädlich zu machen. Die Infrastruktur der Kriminellen sei mittlerweile so ausgebaut, dass es kein Hauptziel gebe, wie zum Beispiel einen Internet-Server, den man vom Netz nehmen könne. Erst kürzlich hatte Europol, gemeinsam mit einem IT-Sicherheitsunternehmen, ein Netzwerk von Cyberkriminellen enttarnt. Dieses hatte insgesamt eine Milliarde Dollar erbeutet.

Die Kommission schlägt darüber hinaus auch vor, mit großen IT-Unternehmen zu kooperieren. Europol-Mitarbeiter werden also soziale Netzwerke nach Inhalten durchsuchen, die von IS-Terroristen stammen. Durch die Kooperation erhofft man sich, Propaganda der Terroristen schneller löschen zu können.

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