Von Carsten Kreklau

Der Geschäftsführer beim Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) sagt, Emissionstrading kann unkontrollierte Wechselwirkungen auslösen.

Der Bundesverband der Deutschen Industrie ist nicht grundsätzlich gegen das Instrument des Emissions Trading. Er kann jedoch den jüngsten Vorschlägen zum Emissions Trading der EU-Kommission nicht zustimmen. Das gegenwärtige Instrumentarium zur Klimavorsorge besteht bereits aus vielen, kaum aufeinander abgestimmten Maßnahmen und Aktionen.

Sollte sich die Kommissions-Initiative durchsetzen, würde ein weiteres Element, der Treibhausgas-Emissionshandel (ET) "draufgesattelt". Die Wechselwirkungen, die gegenseitige Verstärkung sowie die Auslöschung zwischen den bereits jetzt bestehenden Instrumenten sind noch nicht in vollem Umfang bekannt.

Der Richtlinienentwurf zum Emissionshandel ist beispielsweise nicht kompatibel mit der Klimavereinbarung zwischen der deutschen Wirtschaft und der Bundesregierung. Völlig ungeklärt ist ferner die Auswirkung einer solchen Richtlinie auf die Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung. Insbesondere vor dem Hintergrund der eben paraphierten Zusatzvereinbarung mit der deutschen Wirtschaft.

Es ist also nicht sinnvoll, in der Europäischen Union den Emissionshandel insgesamt als verbindlich einzuführen, zumal in vielen Mitgliedstaaten bereits gleichwertige aber andere Maßnahmen existieren und umgesetzt werden - insbesondere freiwillige  Selbstverpflichtungen.

Emissions Trading könnte den bestehenden Instrumentenverbund dort, wo es möglich und sinnvoll ist ergänzen. Darum richtet sich die Kritik nicht gegen das Handeln von Emissionszertifikaten. Es geht vielmehr vor allem um die ungeklärten Wechselwirkungen und daraus resultierenden Begrenzungen wirtschaftlicher Tätigkeit eines verbindlich vorgeschriebenen Emissionshandels.