Die SPD braucht keinen eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten, sondern wieder ein schärferes Parteiprofil. Vonnöten ist dafür disziplinierte sozialpolitische Kärrnerarbeit - und nicht das Greifen nach dem Luftschloss Bellevue.
Horst Köhler ist ein beliebter Bundespräsident. In Umfragen erreicht er Traumnoten, bei öffentlichen Auftritten im In- und Ausland die Herzen der Menschen. Nicht nur Union und FDP stehen voll und ganz hinter dem ersten Mann im Staate, sondern auch ranghohe Mitglieder der SPD. Zum Beispiel Fraktionschef Peter Struck. Und Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Und SPD-Chef Kurt Beck - denn der sieht keinen Grund, Köhler zu kritisieren.
Bundespräsident Horst Köhler (© Foto: AP)
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Was auch nicht vonnöten ist, denn Köhler, der ehemalige Chef des Internationalen Währungsfonds, macht einen guten Job. Zwar hat er nicht den Intellekt und die Ausstrahlung des Versöhners Richard von Weizäcker und auch nicht die pastorale Art und Weise eines Johannes Rau, der als "Menschenfischer" in die Geschichte einging. Dafür ist Köhler dran am Volk - und zwar genau so, wie er es zu Beginn seiner ersten Amtszeit versprochen hat. Er wolle ein Bundespräsident für alle sein, sagte er damals, im Mai 2004, als er sein Amt antrat.
Selbst Kanzlerin Angela Merkel lobt Köhler öffentlich als "Bürgerpräsidenten", obwohl ihr seine Einmischung in die tagesaktuelle Politik nicht gefällt. Gleich zwei Mal hat der Präsident ein Gesetz gekippt, als einer der Ersten äußerte er Kritik an der großen Koalition. Die Einmischung eines Bundespräsidenten in die tagesaktuelle Politik ist von den Regierenden alles andere als gewünscht. Köhler aber ist ein Positivbeispiel dafür, wie erfrischend diese bis dato nicht gekannten Zwischenrufe wirken können - denn sie kommen stärker daher als jede lauwarme Ruck-Rede.
Eine Abwahl des amtierenden Präsidenten käme einer doppelten Katastrophe gleich: Zum einen würde Köhler als Mensch brutal abgewatscht. Zum anderen würde das Amt des Bundespräsidenten massiv beschädigt. Das höchste Amt im Staate würde parteipolitischen Ränkespielen geopfert, wenn jetzt - ein Jahr vor der Wahl - ein Wettbewerb der Kandidaten gestartet würde. Das hat die Verfassung nicht gewollt.
Selbst wenn die Zeit reif ist für eine Frau an der Spitze der Republik und Gesine Schwan - zweifellos intelligent, integer und beliebt - eine höchst geeignete Kandidatin wäre: Allein der desaströse Zustand der SPD lässt das nicht zu. Schwan fände keine direkte Mehrheit, die SPD wäre auf einen Pakt mit dem Teufel in Gestalt der Linken angewiesen. Diese Schmach sollte sich die angezählte Partei - und auch ihre wahrscheinliche Kandidatin Schwan - ersparen.
Ansonsten hätte die Partei, die ob katastrophaler Umfragewerte auf dem besten Wege in die Bedeutungslosigkeit einer Splitterpartei ist, nichts aus dem Hamburg-Desaster gelernt. Zur Erinnerung: Nur wenige Tage bevor der Stadtstaat eine neue Bürgerschaft wählte, schloss SPD-Chef Beck ein Zusammengehen mit der Linken nicht länger aus. Später ruderte er zurück, überließ die Entscheidung für eine mögliche Koalition in Hessen der dortigen Landes-SPD und verschwand - von Grippe geschwächt - zwei Wochen von der Bildfläche. Nicht nur vom gescheiterten Hamburger SPD-Kandidaten, Zeit-Herausgeber Michael Naumann, gab es lautstarke Beck-Schelte.
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Russland unter Putin
Frau Schwan lässt sich von der SPD misbrauchen ...
um mit Untersützung der Exkommunisten, das Amt des Präsidenten in die Niederungen des parteiengezänks zu ziehen. Frau Schwan täte gut , wenn sie hier nicht als Bauernopfer hergäbe, denn in Zeiten solider Mehrheiten hat die Partei es nicht für nötig empfunden, eine Frau ins erfolgreiche Rennen zu schicken.
Das Amt des Präsidenten, bei beliebtem Amtsinhaber, sollte aus den Niederungen Rot-Roter Rankünespiele ausgeklammert bleiben.
In einer Zeit mit Stil und Kultur, etwa zu Zeiten des Kanzler Schmidts, wäre eine solche Aktion kaum möglich gewesen.
Unter zunehmender Proletarisierung und proleten-hafetem Benehmen von manchem "G.edöns" a la Nahles und Ypsilanti, geht es nur noch um Machtpolitik links extremer Propheten.
Da hat man endlich mal einen ordentlichen Politker und dann soll auch der noch aus dem Amt raus, weil er zufällig nicht der wohlgesinnten Partei angehört - ganz schön arm wenn man nur in parteigrenzen denken kann. Dafür diese optische Vogelscheuche forden - aber demnächst wieder über Merkel's Frisur lästern gell?
Gratulation dafür das sich unsere Politiker wieder Mal so schön einig uneinig sind. Was anderes als auch Stress, ob dieses Dilemmas, war ja nicht zu erwarten. Merkel lobte Köhler gestern in den Nachrichten bis zum erbrechen...Freunde im In- und Ausland, herausragende Leistungen, den Respekt der ganzen Bevölkerung...usw usw. Hätte sie nichts gesagt, es wäre allemal besser gewesen. Das Pöstchen muss vergeben werden, nicht war. Und was ist besser für unsere feudalistischen Politiker als ein Bundesaugust der doch so bequem ist. Das gemauschel hört nicht auf. Phrasendrescher und Hau-Ruck-Redner, eine Blamage für die BRD, eine Schande für die Welt. Eine Schande für die Demokratie.
Oder kriegt jetzt der Umbruchredakteur eins aufs Dach, der dieses wunderschöne Foto als Kommentar neben den Artikel von Frau Melanie gestellt hat?
Oder geht es darum, Herrn Kister im Sinne der neuen Eigentümer in die Schranken zu weisen?
Paging