Zeitungsberichten zufolge, soll die CIA in Europa mehrere geheime Flüge für Gefangengenentransporte durchgeführt haben. Die EU-Außenminister fordern Aufklärung.
In Deutschland sind in den vergangenen Jahren offenbar Flugzeuge des US-Geheimdienstes CIA geheim zwischengelandet und gestartet. So startete nach Informationen der Berliner Zeitung am Morgen des 21. Januar 2003 eine Hercules AC-130 von der Rhein-Main-Airbase in Frankfurt am Main Richtung Baku (Aserbaidschan). Ob sich an Bord der Maschine gefangene Terrorverdächtige befanden, ist nicht bekannt.
Die CIA benutzt solche Flugzeuge vom Typ Hercules für ihre geheimen Missionen. (© Foto: ap)
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Das Flugzeug war beim Überflug von Österreich den dortigen Luftraumüberwachern aufgefallen. Sie ließen zwei Abfangjäger aufsteigen und die US-Maschine, die einen zivilen Flug angemeldet hatte, über St. Pölten abfangen. Von dort eskortierten die österreichischen Jäger die US-Maschine bis zur Grenze und machten Fotos von dem Flugzeug. Anschließend reichten die Wiener Behörden offiziell Beschwerde in Washington wegen eines nicht genehmigten militärischen Überflugs ein.
Nach Deutschland ist bisher nur eine ein getarnter CIA-Flug nach bekannt geworden: Am Abend des 17. Februar 2003 war in Ramstein ein Learjet mit dem kurz zuvor in Mailand von CIA-Agenten gekidnappten Imam Hassan Mustafa Osama Nasr an Bord gelandet. Weil der Imam in Ramstein in eine andere US-Maschine umgeladen wurde, hat die Staatsanwaltschaft Zweibrücken ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt wegen des Verdachts der Entführung, Freiheitsberaubung und Nötigung eingeleitet.
Maschinen der CIA-Airline "Tepper Aviation" legten zudem zwischen Dezember 2001 und August 2003 fünf weitere Zwischenstopps auf der Frankfurter Rhein-Main-Airbase ein. In der Vergangenheit war diese Airline mehrfach wegen Waffen- und Drogenschmuggels in die Schlagzeilen geraten.
Die Europäische Union fordert von der Regierung in Washington Erklärungen zu den Berichten über Landungen geheimer CIA-Jets auf europäischen Flughäfen verlangen. Der "allgemeine Wunsch" der EU-Außenminister bei ihrem Treffen in Brüssel sei es gewesen, "diese Sache aufzuklären", sagte der britische Außenminister Jack Straw.
Der US-Geheimdienst CIA hatte einen Kommentar zu den Berichten abgelehnt. Ein Pentagon-Sprecher sagte vergangene Woche, aus Sicherheitsgründen würden grundsätzlich keine Angaben über die Verlegung von Gefangenen gemacht.
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(sueddeutsche.de/afp)