Spanien ist möglicherweise stärker in das umstrittene CIA-Programm zum geheimen Transport von Terrorverdächtigen verwickelt als bisher bekannt.

Die angesehene spanische Zeitung El País berichtete am Montag, fast 50 Flüge vom oder zum US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba seien in Spanien zwischengelandet oder durch spanischen Luftraum geflogen. Die Regierung in Madrid hat bisher nur einen solchen Flug eingeräumt.

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Auch der Flughafen von Palma de Mallorca soll Zwischenstation für CIA-Flüge von und nach Guantánamo gewesen sein. (© Foto: AFP)

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Eine Liste mit 47 Flügen wurde dem Zeitungsbericht zufolge von der spanischen Flugaufsicht AENA zusammengestellt und einem Richter übergeben. Dieser untersucht das CIA-Programm mit der Bezeichnung "Extraordinary Rendition", um zu ermitteln, ob dabei Verbrechen in Spanien begangen wurden.

Es war nicht klar, ob Gefangene an Bord der Flugzeuge waren. Von den 47 Flügen fanden 22 unter der konservativen Regierung von Ministerpräsident José Maria Aznar statt, 25 unter der sozialistischen Regierung, die im April 2004 antrat, wie die Zeitung weiter berichtete. In elf Fällen landeten die Flugzeuge auf spanischen Flughäfen, manchmal auf Militärstützpunkten, die auch von US-Truppen genutzt werden.

Im November 2005 sagte Außenminister Miguel Angel Moratinos vor dem Parlament, er habe keine Informationen darüber, dass US-Flugzeuge beim Zwischenstopp in Spanien Gesetze gebrochen hätten.

Vor einem EU-Parlamentsausschuss erklärte Moratinos im September 2006, die amerikanischen Behörden hätten Madrid versichert, dass sie nichts über geheime Passagiere an Bord von CIA-Flugzeugen wüssten. "Unser Territorium wurde vielleicht nicht benutzt, um Verbrechen zu begehen, sondern als Zwischenstopp auf dem Weg, Verbrechen in einem anderen Land zu begehen", sagte der Minister damals.

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(AP/bosw/cag)