China Helden zu Lumpen

Demütigung vor einem Millionenpublikum: NGO-Gründer Peter Dahlin aus Schweden

(Foto: AP)

Chinas neueste Propaganda-Show: Bürger werden an den Pranger gestellt und im Fernsehen als reuige Sünder vorgeführt. Das erinnert an dunkle Zeiten.

Von Kai Strittmatter, Peking

Charles Xue war der Erste, im Sommer 2013. Ihn suchte die Partei sich aus, als sie sich das Internet vorknöpfen wollte, die sozialen Netzwerke, die ihrer Kontrolle entglitten waren. Aus Sicht der Partei war Charles Xue eine gute Wahl: ein prominenter Start-up-Investor, vor allem aber ein liberaler Starblogger mit 12 Millionen Followern, der sich für entführte Kinder engagierte, gegen giftige Lebensmittel protestierte und oft die Untätigkeit der Behörden kritisierte. Zuerst nahmen sie ihn fest, vor laufenden Kameras: Gruppensex mit Prostituierten lautete der Vorwurf. Dann verschwand er in Haft.

Als er einige Wochen später auftauchte, war die ganz große Bühne vorbereitet: CCTV, das zentrale Staatsfernsehen, brachte Charles Xue in die Wohnzimmer der Nation. Da saß ein blasser Mann in grüner Häftlingskluft, gebrochen, voller Reue, dem CCTV-Reporter eifrig seine Unterwerfung diktierend, seine Sünden denunzierend. Seine Sünden? Das freie Bloggen, die Kritik an Missständen. "Aus Eitelkeit" habe er das alles nur getan, sagte er. In Wirklichkeit aber sei die für kurze Zeit herrschende Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken "unverantwortlich" gewesen. Gott sei Dank sei die Partei aufgewacht. Endlich habe sie Leuten wie ihm Einhalt geboten, gehe sie daran, das Netz zu kontrollieren. "Das war dringend notwendig."

Ein Blogger nach dem anderen verstummte

Aus Sicht der KP war die Geständnis-Show ein voller Erfolg. Chinas eben noch freimütige Starblogger verstummten einer nach dem anderen, über Nacht waren Chinas soziale Netzwerke als Forum der gesellschaftlichen Debatte tot. Und Chinas Sicherheits- und Propaganda-Apparat hatte seine neueste Waffe: den Fernsehpranger. Seither gibt es auf CCTV eine nicht abreißen wollende Parade von Festgenommenen, die der Nation als geständige und reuige Sünder vorgeführt werden - lange bevor sie einen Rechtsanwalt zu Gesicht bekommen, geschweige denn einen Gerichtssaal. In der vorigen Woche traf es auch Ausländer, zwei EU-Bürger: den in Peking festgenommenen NGO-Gründer Peter Dahlin und den in Thailand verschwundenen Hongkonger Buchhändler Gui Minhai, beide schwedische Staatsbürger. Dahlin gestand "kriminelle" Aktivitäten seiner NGO und bedauerte zutiefst, "die Gefühle des chinesischen Volkes verletzt zu haben", Verleger Gui Minhai betonte unter Tränen, sich freiwillig in die Hände der chinesischen Polizei begeben zu haben.

Der Fall der Schweden rief "Reporter ohne Grenzen" auf den Plan; die Organisation rief die Europäische Union zu Sanktionen gegen CCTV und die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua auf. Die beiden seien "Waffen der Massenpropaganda", die "wissentlich Lügen" und "erzwungene Geständnisse" verbreiteten. Kooperationen mit Xinhua und CCTV - wie viele europäische Medien sie derzeit praktizieren - müssten sofort eingestellt werden.

"Ein Echo der Kulturrevolution"

In China selber erinnert die Praxis an dunkle Zeiten: "Das ist ein Echo der Kulturrevolution", sagte der Pekinger Rechtsanwalt Si Weijiang der SZ. Das Brechen von Abweichlern, ihre öffentliche Demütigung, die vor den Massen zur Schau gestellte Selbstkritik und Reue, all das erlebten die Chinesen Tag für Tag im Schrecken der zehn Jahre Kulturrevolution (1966-1976). Damals fanden die Kampf- und Kritikversammlungen auf öffentlichen Straßen und Plätzen statt. Mit einer "Massenvergewaltigung" verglich einmal ein so gepeinigter Lehrer die Erfahrung. Der CCTV-Pranger ist die Wiederauferstehung der Praxis im Medienzeitalter, mit im Einzelfall weit größerer Wirksamkeit. "Die KP unter Parteichef Xi Jinping", urteilte sarkastisch der Autor Murong Xuecun, "hat die öffentliche Demütigung zu einer auserlesenen chinesischen Kunst erhoben, in einer Reihe mit unserer Seide und unserem Porzellan."