China Belehrungen aus Fernost

Auf der ganzen Welt grüßt immer wieder dasselbe Gesicht: US-Präsident Trump auf dem Cover einer chinesischen Zeitung.

(Foto: Andy Wong/AP)

Warum die Angriffe von US-Präsident Donald Trump auf die Justiz einen chinesischen Richter empören.

Von Kai Strittmatter, Peking

Donald Trump musste sich einiges anhören für seine Twitter-Ausbrüche gegen Amerikas Justiz und besonders gegen James Robart, der Trumps Einreisestopp vom vergangenen Freitag aussetzte und den Trump als "sogenannten Richter" bezeichnete. Aber dass sich der US-Präsident in einer der zornigsten Attacken ausgerechnet aus China über die Gewaltenteilung und die Unabhängigkeit der amerikanischen Justiz belehren lassen musste, ist noch einmal von besonderer Ironie. Ein Richter des Obersten Gerichts in China nannte Trump Anfang dieser Woche öffentlich einen "Feind des Rechtsstaates". In einem beißenden Aufsatz in seinem Blog zeigte sich Richter He Fan schockiert ob der Angriffe Trumps auf die US-Justiz. "Auch wenn Sie die Streitkräfte und Atomwaffen befehlen", schreibt der chinesische Richter über Trump, "so macht Sie das doch zu einem würdelosen Schurken". Bebildert hat er seinen Aufsatz mit weißen Beerdigungskerzen.

Belehrungen von Chinas Kommunistischer Partei Richtung USA gibt es immer wieder, die meisten sind von der hochgradig scheinheiligen Sorte: Die KP selbst erstickt gerade auch noch die leisesten Ansätze einer unabhängigen Justiz. Die Attacke von Richter He Fan ist deshalb gleich doppelt bemerkenswert. Der Richter ist nämlich gerade keiner der üblichen antiamerikanischen Parteipropagandisten. Er ist im Gegenteil einer der besten Kenner der amerikanischen Justiz. Auf seinem WeChat-Blog erklärt er den 200 000 Abonnenten regelmäßig die Mechanismen und Feinheiten des amerikanischen Supreme Court. Von 2008 bis 2014 hat er neun Bücher aus dem Englischen ins Chinesische übersetzt, darunter Werke wie "Making our Democracy Work" von Richter Stephen Breyer oder "The Nine - Inside the Secret World of the Supreme Court" von Jeffrey Toobin.

Der 39-jährige He gehört zu den vielen jungen Juristen Chinas, die in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten die Justiz des Westens auch als Maßstab für Verbesserungen im eigenen Land studierten. Heute leitet er am Obersten Gericht die Führungsgruppe für Rechtsreform. An der Pekinger Eliteuniversität Tsinghua unterrichtet er seit drei Jahren. Kritik an Chinas Justiz sei schön und gut, schrieb er auf seinem Blog, "aber zuerst einmal muss man sie verstehen, und dann einen Weg finden, sie zu reformieren." Richter He gehört wohl zu jener Gruppe von reformhungrigen chinesischen Juristen, die im eigenen Land gerade einen schweren Stand haben. Partei- und Staatschef Xi Jinping bläst seit seinem Amtsantritt Ende 2012 zum Kampf gegen westliche Werte, Ideen wie Gewaltenteilung stehen ganz oben auf der Giftliste. Und Hes eigener Chef, Chinas Oberster Richter Zhou Qiang - in der Vergangenheit eigentlich als aufgeschlossener Kopf aufgefallen - verdammte erst im vergangenen Monat die Idee einer unabhängigen Justiz als subversiven Gedanken, Zhou Qiang warnte davor, "in die Falle der westlichen Ideologie zu tappen".

Dafür ist der Angriff des Richters He Fan auf Donald Trump und seine Verteidigung einer unabhängigen Justiz zu diesem Moment erstaunlich offen. Vorstellbar, dass daraus das Entsetzen des Reformers spricht, der die Leuchtkraft des Vorbilds erlöschen sieht. Naheliegend auch, dass der Richter mit seinen Ausführungen in Wirklichkeit aufs eigene Land zielt. Natürlich erwähnt er die jüngsten Rückschritte in China mit keinem Wort. Aber wenn er über das System der USA schreibt: "Egal, wie sehr die Präsidenten ein Urteil hassen, sie müssen ihren Hass für sich behalten. Sie platzen mit ihrer Kritik nicht in die Öffentlichkeit und nehmen schon gar keinen Richter in die Mangel", dann ist es schwer, daraus nicht auch einen Wunsch für Chinas Zukunft herauszulesen. Auf die Umschläge der von ihm übersetzten Bücher ließ He Fan diesen Satz drucken: "Lieber ein Licht anzünden, als die Dunkelheit zu verdammen."