Ein Kommentar von Nico Fried

Angela Merkel geht es bis zur nächsten Wahl nur noch darum, möglichst niemanden zu verstören.

Vielleicht hat man Kurt Beck ein wenig Unrecht getan. Seine Rede auf dem SPD-Parteitag war langweilig, keine Frage. Aber dass Angela Merkel nun auf dem CDU-Parteitag gesprüht hätte vor Leidenschaft und Inspiration, lässt sich auch nicht behaupten. Ihre Rede hatte etwas mehr Struktur, und dankenswerterweise las die Kanzlerin vom Blatt ab, was dazu führte, dass sie nicht ganz so lange brauchte wie der große Abschweifer aus Rheinland-Pfalz. Das aber war schon der wichtigste Unterschied zwischen Hamburg und Hannover. Ein Übermaß begeisternder Redner ist derzeit sicher kein Problem der deutschen Volksparteien.

"Die Mitte" war als Motto hinter Merkel zu lesen. Die Schlankheit des Begriffs steht im Gegensatz zur Masse derer, die sich davon angesprochen fühlen soll. Die CDU will eigentlich für fast alle da sein. Die Mitte ist eine breite Schneise. Deshalb besteht die Politik der Mitte auch zwangsläufig aus lauter Sowohl-als-auchs. Und deshalb enthielt die Rede Merkels auch so häufig die Botschaft, man müsse das eine tun, dürfe aber das andere nicht lassen. Die Kanzlerin nennt das jetzt "das Ganze sehen".

Merkel verkauft die Politik der Mitte auch als Reaktion auf den Linksruck der SPD. Über diesen Linksruck redet die CDU freilich noch weitaus mehr, als er in Wahrheit stattfindet. Da hilft es auch nicht, ein ums andere Mal das Gespenst des demokratischen Sozialismus aus dem SPD-Grundsatzprogramm aufleben zu lassen. Der angebliche Linksruck der SPD dient vor allem dazu, die eigenen Korrekturen zu bemänteln.

Es blieb ausgerechnet dem einstigen Ober-Reformer Roland Koch vorbehalten, den wahren Grund für die Neudefinition der Union klar und ehrlich auszusprechen: Nicht noch einmal dürfe die CDU den Fehler begehen, einen Wahlkampf wie 2005 zu führen, bei dem Menschen das Gefühl bekämen, sie würden zurückgelassen. Wenn es also einen Linksruck gibt, so ist er mindestens überparteilich.

Die Mitte ist menschlich, verkündete die Kanzlerin. Die Mitte ist jetzt mit aller Empörung gegen zu hohe Managergehälter und fordert andererseits nur noch beiläufig eine Flexibilisierung des Kündigungsschutzes. Das wichtigste Begriffspaar dieser mittigen Haltung in Merkels Rede war die Verbindung aus Reformpolitik einerseits und dem Respekt vor den Menschen andererseits. Sie hätte auch sagen können, die CDU müsse näher an den Menschen sein, aber diese Devise ist seit ein paar Wochen vergeben.

Die Politik der Mitte soll auch eine Politik der Verlässlichkeit sein. Kurs halten, keine Kapriolen, so lauteten Merkels Schlüsselbegriffe. Eine solche Politik entwickelt aber keinen großen Ehrgeiz mehr, außer den, vor Wahlen möglichst niemanden zu verstören. Sie vermeidet jedes Risiko und macht aus Gestaltung Verwaltung. Politik der ruhigen Hand hieß das einmal bei einem Bundeskanzler, der auch glaubte, einen Großteil seiner Aufgaben erledigt zu haben und an diesem Irrtum später schwer zu leiden hatte.

(SZ vom 04.12.2007/bica)