Das Verteidigungsministerium soll nach Angaben aus Regierungskreisen von 3000 auf 1800 Mitarbeiter verkleinert werden und seine ministeriellen Aufgaben in Berlin konzentrieren. In den am Montag von Staatssekretär Walther Otremba vorgestellten Planungen werden diese Zahl und die Überlegungen zu Berlin allerdings nicht ausdrücklich genannt.
Das Bundesministerium der Verteidigung auf der Hardthoehe in Bonn. 2400 Mitarbeiter sind hier beschäftigt, aus Regierungskreisen heißt es, von 2014 an sollen es nur noch 800 sein.
(Foto: dapd)Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg und sein beamteter Staatssekretär Otremba informierten am Montag zunächst in Bonn die Abteilungsleiter und die Personalvertretung und am Nachmittag in Berlin die Obleute der Fraktionen im Verteidigungsausschuss des Bundestags. Mit Otrembas Vorschlägen sollen die Empfehlungen der sogenannten Weise-Kommission und die Vorgabe des Bundeskabinetts vom vorigen Sommer umgesetzt werden, die Bundeswehr von einer Wehrpflichtarmee mit 250000 Soldaten auf eine Freiwilligen-Armee mit 185000 Mann umzubauen.
Nach Angaben aus Regierungskreisen strebt Otremba die Verkleinerung des Ministeriums von derzeit etwa 3000 auf künftig 1800 Mitarbeiter an. Die Weise-Kommission hatte weniger als 1500 Mitarbeiter und die Konzentration des Ministeriums auf Berlin statt der bisherigen zwei Amtssitze in Berlin und in Bonn empfohlen.
Mehr Mitarbeiter in Berlin, weniger in Bonn
Zur Frage von Berlin als alleinigem Amtssitz enthält das Otremba-Papier keine Angaben. Sie wäre politisch heikel, da für eine Verwirklichung das Bonn-Berlin-Gesetz geändert werden müsste. Ministeriumssprecher Steffen Moritz sagte, das Bonn-Berlin-Gesetz werde nicht in Frage gestellt. Bislang sind 600 Mitarbeiter in Berlin und 2400 in Bonn. Aus Regierungskreisen heißt es, dass von 2014 an 1000 Beschäftigte in Berlin und nur noch 800 Ministeriumsmitarbeiter in Bonn beschäftigt sein sollen.
Die Verringerung der Ministeriumsstellen bedeutet aber nicht, dass die überzähligen Dienstposten eingespart werden. Sie sollen vielmehr in ein neues Bundeswehr-Amt ausgelagert werden, das seinen Sitz in Bonn erhalten würde. Für die in Bonn verbleibenden Mitarbeiter des Ministeriums entfiele damit lediglich die Ministerialzulage in Höhe von durchschnittlich etwa 250 Euro im Monat.
Entgegen den Empfehlungen der Weise-Kommission, die nur noch einen beamteten Staatssekretär für erforderlich hielt, will Guttenberg an zwei Staatssekretären festhalten. Die Zahl der Abteilungen im Ministerium soll von derzeit 17 auf acht reduziert werden.
Gestärkt werden soll laut Otremba die Rolle des Generalinspekteurs. Die dazu vorliegenden Vorschläge könnten jedoch nach Ansicht führender Militärvertreter das Gegenteil bewirken. Der Generalinspekteur soll zwar Vorgesetzter der Inspekteure der Teilstreitkräfte werden, die dann nicht mehr zum Ministerium gehören und künftig nicht mehr Inspekteur, sondern Befehlshaber heißen. Gleichzeitig soll er jedoch die Zuständigkeit für Militärpolitik und Planung verlieren. Er wäre nur noch für rein militärische Belange wie die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr verantwortlich.
Guttenberg will nach Angaben aus dem Ministerium in etwa zwei Wochen entscheiden, welche der Otremba-Vorschläge er umsetzen will. Dies fällt in seine alleinige Organisationshoheit. Allerdings werden seine Reformpläne im Kanzleramt sehr kritisch beobachtet.