Verteidigungsminister Franz Josef Jung will die Bundeswehrtruppe in Afghanistan um 1000 auf 4500 Soldaten aufstocken. Von 1. Juli an warten neue Aufgaben auf die deutschen Soldaten.

Die Bundeswehr in Afghanistan soll mit tausend zusätzlichen Soldaten verstärkt werden. Das teilten Verteidigungsminister Franz Josef Jung und Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan am Dienstag in Berlin mit.

Deutsche Soldaten der Isaf sichern am Stadtrand von Kabul eine Straßensperre. (© Archivfoto: ddp)

Anzeige

Darüber hinaus soll der Bundestag das am 13. Oktober auslaufende Mandat diesmal nicht nur um ein Jahr, sondern um 14 Monate bis Dezember 2009 verlängern, erklärten sie weiter. Begründet wurde das mit dem Zeitplan der Bundestagswahl.

Mit der Aufstockung des Kontingents soll die Bundeswehr größeren personellen Spielraum bekommen. "Wir brauchen ein Stück mehr Flexibilität, um gegebenenfalls auf Herausforderungen reagieren zu können", sagte der Verteidigungsminister. "Die Obergrenze von 4500 heißt nicht, dass die dann auch (gleichzeitig) im Einsatz sind."

Jung begründete die Anhebung unter anderem damit, dass die Bundeswehr die Ausbildungsanstrengungen für die afghanische Armee verdreifachen wolle. Außerdem müsse man im Norden "Ersatz für die Partnernationen" bereithalten. Jung betonte auch, dass der Aufgabenbereich im Norden des Landes bestehen bleibe.

In acht Stützpunkten

Deutsche Soldaten sind in insgesamt acht verschiedenen Stützpunkten eingesetzt. Von 1. Juli an stellt Deutschland die schnelle Eingreiftruppe zum Schutz der Afghanistan-Schutztruppe Isaf, die zuvor aus norwegischen Soldaten bestand.

Die Begründung für die Ausdehnung der Mandatsdauer auf 14 Monate besteht im Wesentlichen darin, dass voraussichtlich im Oktober 2009, wenn die reguläre Verlängerung anstehen würde, ein neuer Bundestag zwar gewählt ist, sich aber noch nicht konstituiert hat, sodass das Parlament in der bereits abgewählten Zusammensetzung über die Präsenz der Soldaten in Afghanistan entscheiden würde. Im Dezember dagegen sollten die Verhältnisse klar sein.

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe (SPD), erklärte im ARD-"Morgenmagazin", dass es keine räumliche Ausweitung des Mandats für Kampfeinsätze im Süden geben werde. Er sagte, es gebe schon jetzt einen Fehlbedarf von 300 bis 400 Soldaten.

Verteidigungsminister Jung (CDU) und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatten zuvor am Morgen die Obleute der Bundestagsfraktionen über die beabsichtigte Aufstockung und Verlängerung des Mandats unterrichtet. Parallel zur Aufstockung des Isaf-Mandats soll das Mandat für den US-geführten internationalen Anti-Terror-Kampf "Operation Enduring Freedom" (OEF) nach Angaben von Jung von 1400 auf 800 Soldaten reduziert werden. Derzeit sind unter OEF-Mandat 260 deutsche Marinesoldaten am Horn von Afrika im Einsatz.

Jung will außerdem den Einsatz von 40 Fernmeldern der Bundeswehr, die seit Monaten im Süden Afghanistans tätig sind, für einen längeren Zeitraum ermöglichen. Die Soldaten sollten so lange im gefährlichen Süden des Landes bleiben, bis ihre Aufgabe in zivile Hände übergeben werden könne, sagte Jung. Speziell für die 40 Fernmelder solle die im Bundeswehr-Mandat vorgeschriebene zeitliche Befristung der Nothilfe-Einsätze von deutschen Soldaten außerhalb des nördlichen Landesteils aufgehoben werden.

Friedensgruppen und die oppositionelle Linke sehen in einer Aufstockung des Bundeswehrkontingents eine weitere Eskalation. Sie fordern mehr zivile Hilfe für Afghanistan.

Leser empfehlen 
Lesetipp aus der aktuellen SZ: Die Pflicht zur Kür

Joachim Gauck weiß, dass seine Israel-Reise eine Prüfung ist, persönlich und politisch. Der Bundespräsident besteht auch noch eine kleine Mutprobe. Seite Drei Jetzt lesen ...

(AP/dpa/bavo/gdo)