Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat bei seinem Besuch im Kosovo eine weitere Reduzierung des deutschen Kontigents an der Nato-Truppe KFOR noch in diesem Jahr nicht ausgeschlossen. Nach Gesprächen mit Präsident Fatmir Sejdiu und Premierminister Hashim Thaci mahnte er jedoch, diese Entscheidung "nicht über Nacht zu treffen, sondern innerhalb der Nato eng abzustimmen".
Guttenberg sagte: "Es gilt: Wir sind zusammen rein, wir gehen zusammen raus." Die Entscheidung über die Reduzierung der Nato-Truppen insgesamt könne auch "die Perspektive einer Reduzierung unserer eigenen Truppen eröffnen".
Auftrag "fast erfüllt"
Die Bundeswehr hat derzeit mehr als 1500 Soldaten im Kosovo stationiert, der seit zwei Jahren unabhängig von Serbien ist. Insgesamt unterhält die Nato ein Kontingent von 9000 Soldaten dort. Nach Auffassung des deutschen KFOR-Kommandanten Markus Bentler ist der Auftrag der Nato im Kosovo "fast erfüllt". Es gebe keine Bedrohung mehr von außen, allerdings sei ein Wiederaufflammen der Gewalt nicht auszuschließen.
Guttenbergs Forderung nach einem abgestimmten Vorgehen ist als indirekte Kritik an Frankreich zu verstehen. Paris hatte jüngst im Alleingang angekündigt, seine Truppen bis Ende des Jahres abzuziehen. Damit könnte ein Sicherheitsvakuum entstehen.
Frankreich hat das Kommando im besonders sicherheitsgefährdeten Norden des Kosovo. In der geteilten Stadt Mitrovica an der Grenze zu Serbien kam es im März 2004 zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Serben und Albanern, die sich auf den ganzen Kosovo ausgeweitet hatten und viele Opfer forderten.
Entscheidung über Unabhängigkeit des Kosovos im Herbst erwartet
Für den Herbst wird eine Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs über die völkerrechtlich umstrittene Unabhängigkeit des Kosovo erwartet. Der Verteidigungsminister sagte, die deutsche Position zur Unabhängigkeit des Kosovo sei "klar, artikuliert und fest." Sie werde auch durch die Entscheidung des Gerichtshofes "zunächst" nicht beeinträchtigt.
Deutschland hat mit den USA und einer Mehrheit der EU-Staaten die frühere serbische Provinz anerkannt. Guttenberg lobte die Bemühungen des Kosovo, sich der Europäischen Union anzunähern. Zugleich sagte er: "Es gibt eine klare Ansage der EU, dass Pristina seine Hausaufgaben zu machen hat." Der Minister sagte der Regierung weitere Unterstützung Deutschlands beim Aufbau eigener Sicherheitskräfte zu. Ziel müsse es sein, einen "Sicherheitsanker" zu schaffen.
Premierminister Taci sicherte dem deutschen Verteidigungsminister zu, dass die kosovarischen Sicherheitskräfte demokratisch und multi-ethnisch organisiert sein würden.