Bei der Bundeswehr baut sich immer mehr Frust wegen schlechter Bezahlung auf. Und auch 2005 kam es wieder zu Schikanen und anderem Fehlverhalten von Vorgesetzten. Das geht aus dem Jahresbericht des Wehrbeauftragten hervor.

Die jüngsten Einschnitte beim Urlaubs- und Weihnachtsgeld, die geplante Versteuerung von Übergangsgeldern und Nachteile beim Verpflegungsgeld hätten große Bitterkeit ausgelöst, erklärte der Wehrbeauftragten Reinhold Robbe in seinem ersten Jahresbericht.

Reinhold Robbe mit dem Jahresbericht (© Foto:)

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"Immer mehr Leistung für immer weniger Geld, so bringen es die Betroffenen immer häufiger auf den Punkt," so der SPD-Politiker.

Robbe mahnte in dem Zusammenhang eine schnelle Angleichung der Besoldung in Ost und West an. "Ich plädiere dafür, hier zu einer vorgezogenen Lösung zu kommen."

Für die Soldaten sei dies ein ganz wichtiger Punkt. Die schlechtere Bezahlung in den neuen Ländern führe bei Soldaten, die dort eingesetzt werden, zur Demotivation. Es gebe keine Begründung für das Gefälle. "Mir fällt dazu auch nichts ein", sagte Robbe.

Bei Mannschaftsgraden und Unteroffizieren mache sich zudem Enttäuschung über ausgebliebene Beförderungen breit. Die Planstellen fehlten.

Die vorhandenen Stellen würden nahezu ausschließlich von den Zentren für Nachwuchsgewinnung belegt. Kompaniechefs fehle die Möglichkeit, Bewerber aus der Truppe heraus zu zu fördern.

Beispiele für Fehlverhalten

Zu den Mängeln, die Robbe festgestellt hat, zählen auch wieder Schikanen von Vorgesetzen gegen Untergebene und anderes Fehlverhalten.

2005 erreichten sein Büro 5600 Eingaben von Soldaten, etwa zehn Prozent weniger als 2004. In den ersten Monaten 2006 sei die Zahl der Eingaben aber wieder gestiegen. "Aus dem Rückgang der Eingaben im Jahr 2005 auf eine Beruhigung in der Truppe zu schließen, wäre verfehlt, erklärte Robbe, der seit zehn Monaten Wehrbeauftragter des Bundestags ist.

Hier einige Auszüge aus dem Bericht:

- Vorgesetzte haben in Haltung, Pflichterfüllung und Umgangston Vorbildfunktion. Gegen dieses Pflichten sei - so der Bericht - in vielfältiger Weise verstoßen worden.

- Bei der Fertigung von Passfotos sagte ein Hauptfeldwebel sinngemäß zu einem Hauptgefreiten: "Wenn eine Sache genetisch versaut ist, kriegt man es mit Prügel auch nicht mehr hin." Busse: Arrest auf Bewährung.

- Ein Oberfeldwebel titulierte ihm unterstellte Soldaten mehrfach als "Tussi", "Püppi", "Lady", "Schatzi" oder "Sack". Die verbalen Entgleisungen trugen dem Unteroffizier ein Beförderungsverbot ein.

- Ein anderer Oberfeldwebel zu einem Hauptgefreiten: "Hör auf zu grinsen, sonst trete ich's Dir aus der Fresse." Dafür bekam er einen Verweis.

- Ein Dezernatsleiter im Range eines Oberstleutnants sagte nach der Information, ein ihm unterstellter Hauptmann habe einen Herzinfarkt erlitten: "Dann stellen wir sein Bett hier rein, und dann macht er Dienst von hier." Der hohe Offizier büßte mit einem Beförderungsverbot.

- Als Missbrauch der Befehlsbefugnis wurde folgender Fall bewertet: Zwei Gruppenführer befahlen einem Rekruten, einem Kühlschrank, dem sie den Namen "Olaf" gegeben hatten, Meldung zu machen. Bei einer Kaffeemaschine namens "Heraldine" sollte er sich abmelden. Der Wehrbeauftagte beklagt, mit solchem Vorgehen würden Menschen tief verletzt. Für die Gruppenführer gab es mehrmonatige Beförderungsverbote.

- Ein Stabsgefreiter und fünf Hauptgefreite zerrten einen Obergefreiten zu Boden und fesselten ihn. Anschließend schlugen sie und weitere sechs Soldaten ihrem Kameraden mit einem Esslöffel auf die Hoden. Gegen die Täter wurden Disziplinarmaßnahmen verhängt. Einige von ihnen wurden vorzeitig aus der Bundeswehr entlassen.

- Zu den Fällen von Rechtsextremismus zählt folgende Begebenheit: An einer Bundeswehr-Universität bezeichnete ein Leutnant einen in Afrika geborenen Fahnenjunker (Offiziersanwärter) wiederholt als Neger.

Bei einer Begegnung sagte der Leutnant in Anwesenheit einer Begleiterin zu dem Fahnenjunker: "Ich habe Dir doch gesagt, dass Du keine weiße Frau anfassen sollst." Gegen den Leutnant wurde eine Disziplinarbuße verhängt. Anmerkung des Wehrbeauftragten: Er bezweifle die Eignung des Leutnants zum Offizier.

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(AP/dpa)