Von Peter Blechschmidt

Der Chefredakteur der Bundeswehr-Zeitung muss gehen, weil er einen kritischen Kommentar über den Papst geschrieben hat. Auch der katholische Militärbischof Walter Mixa war nicht amüsiert.

Mit der Meinungsfreiheit ist das so eine Sache. Meistens kommt es sehr genau darauf an, wer sie wo für wen in Anspruch nimmt. Das gilt vor allem dann, wenn die Plattform der Meinungsäußerung eine Publikation ist, die bestimmten Interessen verpflichtet ist - sei es denen eines Unternehmens, einer Organisation oder auch eines Ministeriums.

Letzteres musste Oberstleutnant Uwe Kort erfahren, der bis Ende Juni Chefredakteur der Zeitung Bundeswehr aktuell war. Das Blatt nennt sich "Zeitung für die Bundeswehr" und erscheint unter der Verantwortung des Presse- und Informationsstabes des Verteidigungsministeriums.

In einer Auflage von 60000 Exemplaren wird es allmontäglich in der Truppe verteilt - sozusagen die Hauspostille der Parlamentsarmee. Auf Seite 2 steht regelmäßig das "Editorial", das Wort zum Montag des Chefredakteurs.

Am 16. April gratulierte an dieser Stelle Oberstleutnant Kort dem deutschen Papst Benedikt XVI. zum 80. Geburtstag. Er verband dies mit dem Wunsch, dass der Papst "endlich den Mut findet, konkrete Schritte zur Lösung der seit langem aufgeschobenen grundlegenden pastoralen Fragen und Probleme einzuleiten". Als Beispiele führte Kort an: Abtreibung, Homosexualität, Sterbehilfe, Gentechnik, Ökumene.

Nun kann man fragen, ob eine Soldatenzeitung, noch dazu eine regierungsamtliche, der richtige Platz für einen solchen Kommentar ist. Andererseits sagen Verfechter der inneren Pressefreiheit, die es sogar in der Bundeswehr gibt, auch Soldaten seien Christen und die angesprochenen Fragen bewegten auch sie, die eine oder andere vielleicht sogar im Dienst.

Der katholische Militärbischof Walter Mixa jedenfalls war nicht amüsiert. Sein Vertreter, Militärgeneralvikar Walter Wakenhut, schrieb einen Brief an den Leiter des Pressestabes, Thomas Raabe. "Wir haben unsere Irritation über den Beitrag formuliert, aber nicht mit einer bestimmten Intention", sagte Wakenhuts Stellvertreter Carl Ursprung am Freitag der Süddeutschen Zeitung zum Inhalt des Briefes.

Welche Absicht auch immer dahinter stand, im Ministerium wurde sie verstanden. Chefredakteur Kort wurde zum Kotau in der nächsten Ausgabe angewiesen. Mit seinen "unbedachten Äußerungen" habe er für "großen Unmut und Irritation" bei den Lesern gesorgt, schrieb Kort unter der Überschrift "In eigener Sache", wofür er sich entschuldige.

Er werde sich dafür einsetzen, dass das Verhältnis zu den Kirchen in Zukunft "wiederum von gegenseitiger Achtung und Respekt gekennzeichnet ist". Weil Kort es intern aber an Einsicht fehlen ließ, war es damit nicht getan.

Raabe, so heißt es im Ministerium, wies die unmittelbare Vorgesetzte Korts an, ihn in einem ernsten Gespräch darauf hinzuweisen, dass er in seiner herausgehobenen Funktion auf den Rückhalt seiner Vorgesetzten angewiesen sei. Korts Chefin traf eine Entscheidung, "und die trage ich mit", sagte Raabe der SZ.

Artikelverbot für den Chefredakteur

Ansonsten will er sich zu Personalangelegenheiten nicht äußern. Fortan durfte Kort keine Ministerreisen mehr mitmachen, nicht mehr an Besprechungen des Pressestabes teilnehmen und keine Artikel mehr schreiben. "Damit war er kastriert", beschreibt ein Kenner die Szene.

So wurde dem Oberstleutnant klargemacht, dass er seine Zukunft als Chefredakteur hinter sich habe. Entnervt bat Kort um Versetzung. Von Montag an ist er Pressesprecher des Landeskommandos Mecklenburg-Vorpommern. Dass er dort seine geliebten Kontakte zum Journalismus pflegen könne, sei doch Beleg dafür, dass man es letztlich gut mit ihm meine, heißt es im Ministerium.

Eigentlich hätte das Editorial über den Papst gar nicht erscheinen dürfen. Denn seit Raabe Chef ist, wird Bundeswehr aktuell donnerstags dem stellvertretenden Pressestab-Leiter zur Abnahme vorgelegt. Der war nur am fraglichen Abend nicht da. Mitunter schlüpft die Meinungsfreiheit durch eine kleine Lücke - nicht immer zum Wohl der Beteiligten.

(SZ vom 14.7.2007)