Bundeswehr:Wenig Geld, viele Aufgaben

Vertrauen in der Nato lässt sich nicht erkaufen, sagt Verteidigungsministerin von der Leyen. Ersparen aber auch nicht.

Von Joachim Käppner

Der Bundeswehrverband hat (in Anlehnung an den legendären Spiegel-Titel "Bedingt abwehrbereit" von 1962) der Truppe wieder mal bescheinigt, sie sei "bedingt einsatzbereit", und stützt sich auf den Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels. So geht es Jahr für Jahr - alle Experten beklagen die Defizite der Streitkräfte, wenig ändert sich. Die "Trendwende", welche die Verteidigungsministerin immerhin ausgerufen hat, vollzieht so langsam, dass sie, wie Bartels richtig sagt, kaum wahrnehmbar ist.

Es war gut und richtig, als Friedensdividende nach 1989 massiv abzurüsten. Nur haben zuletzt immer neue Spar- und Reformrunden sowie die Fixierung auf Auslandseinsätze die Bundeswehr in die Lage gebracht, dass sie kaum noch leisten kann, was sie eigentlich leisten soll: die Landes- und Bündnisverteidigung. Darum drehen sich auch viele Beschwerden von Soldaten beim Wehrbeauftragten: mit zu wenig Geld, zu wenig Personal und zu wenig Material zu viele Aufgaben erfüllen zu müssen.

Seit die gemeinsame Verteidigung wieder im Fokus steht, der neue US-Präsident die Nato anrüpelt und auch den deutschen Verbündeten, weil dieser in der Tat nicht seine Verpflichtungen für das Bündnis erfüllt, steht Berlin unter Druck. Zwar hat Ursula von der Leyen kampfeslustig erwidert, Vertrauen zwischen Partnern lasse sich nicht erkaufen. Das stimmt. Ersparen lässt es sich aber auch nicht.

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