Bundeswehr Wehrbeauftragter: "Die Bundeswehr ist am Limit"

  • Wehrbeauftrager Bartels kritisiert, dass dem Heer nur noch eine 70-Prozent-Ausstattung zugebilligt worden sei.
  • Es gebe zu wenig Geld und Personal, die Aufwendungen für die Bundeswehr müssten von 1,16 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf 1,2 Prozent ansteigen.

"Fast von allem zu wenig da"

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), hat eine in vielen Bereichen verbreitete Mangelwirtschaft bei der Bundeswehr kritisiert. "Fast von allem ist zu wenig da", sagte Bartels bei der Vorstellung seines ersten Jahresberichts in Berlin. Dies beziehe sich sowohl auf das Personal als auch auf die Materialausstattung. Bartels hatte sein Amt im vergangenen Mai übernommen.

"Die Bundeswehr ist am Limit", sagte Bartels. Er wies darauf hin, dass in den vergangenen 25 Jahren die Stärke der Streitkräfte von rund 600 000 Soldaten auf eine Sollstärke von 185 000 verringert worden ist. Tatsächlich erreicht würden sogar nur etwa 177 000 und "mit der Reduzierung des Personals einher ging die Reduzierung des Materials". Reserven seien als "unökonomisch" gestrichen, dem Heer nur noch eine 70-Prozent-Ausstattung zugebilligt worden. Diese müsse zumindest wieder auf 100 Prozent erhöht werden. "Die Bundeswehr braucht eine materielle Vollausstattung", verlangte der SPD-Politiker.

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Die Moschee weiß gerahmt, die Straßen rot markiert: Verteidigungsministerin von der Leyen informiert sich im türkischen Incirlik, wie die Aufklärungsflüge über Syrien und im Irak laufen.

Dafür müsse dann auch das erforderliche Geld zur Verfügung gestellt werden. Mindestens müssten die Aufwendungen für die Bundeswehr von derzeit 1,16 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) auf 1,2 Prozent ansteigen - dann müsse man sehen, ob dies ausreiche. "2016 sollte für die Bundeswehr das Wendejahr werden", forderte Bartels.

Zu viele Fremdaufgaben im Rahmen der Amtshilfe

Bartels drängte auch darauf, die Inanspruchnahme der Bundeswehr für Fremdaufgaben im Rahmen der Amtshilfe zu verringern. Der SPD-Politiker nannte hier vor allem die Flüchtlingshilfe, die "nicht zum Dauereinsatz" werden dürfe. Er kritisierte zudem eine stärkere Belastung mit Verwaltungsaufgaben durch Personalabbau auch bei Zivilbeschäftigten.

Der Bericht des Wehrbeauftragten informiert traditionell über den inneren Zustand der Bundeswehr, wobei vor allem die Einschätzungen der Soldaten selbst berücksichtigt werden. Der Wehrbeauftragte gilt als "Anwalt der Soldaten" und fungiert laut Grundgesetz als Hilfsorgan des Bundestags bei der Ausübung der parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte.