Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ist am Donnerstag zu einem Truppenbesuch im Kosovo eingetroffen. Wenige Tage vor Weihnachten will er die Lage im Konflikt zwischen Serben und Albanern im Nordkosovo erörtern und den Soldaten die Unterstützung der Bundesregierung deutlich machen. Begleitet wird de Maizière von Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU).
De Maizière sieht positive Entwicklungen in der Kosovo-Krise. Über die unter EU-Vermittlung vereinbarten gemeinsamen Grenzkontrollen von Serben und Kosovaren sagte der CDU-Politiker in Pristina: "Das ist, wenn es denn funktioniert, ein großer Fortschritt." Es sei gelungen, bei Aufrechterhaltung der jeweiligen Rechtsposition gemeinsam zu pragmatischen Ergebnissen zu kommen.
De Maizière machte sich gemeinsam mit Lieberknecht und dem Wehrbeauftragten des Bundestags, Hellmut Königshaus, ein Bild von der Lage in der Unruheregion. Dabei dankte er auch Soldaten für ihren Einsatz und überbrachte gemeinsam mit Lieberknecht die Weihnachtsgrüße der deutschen Bevölkerung. Bei seinem dritten Besuch im Kosovo kam de Maizière zunächst zu einem Gespräch mit dem Kommandeur der internationalen Nato-Schutztruppe Kfor, Bundeswehrgeneral Volker Halbauer, zusammen.
De Maizière lobt Kfor-Soldaten
Die Bevölkerung der seit fünf Jahren unabhängigen früheren serbischen Provinz Kosovo ist zu mehr als 90 Prozent albanisch. Im Norden des Landes bilden die Serben eine lokale Mehrheit. Belgrad will das Kosovo auf keinen Fall als selbstständigen Staat anerkennen. Deutschland stellt mit 1250 Soldaten das größte Kontingent der knapp 5600 Kfor-Soldaten aus 30 Ländern. Die Schutztruppe ist seit mehr als 13 Jahren im Einsatz.
Der Kfor bescheinigte der Minister ein überlegtes Vorgehen, nachdem es in den vergangenen eineinhalb Jahren bei der Räumung von Straßensperren der Serben im Nordkosovo immer wieder zu schweren Zusammenstößen gekommen war. Dabei wurden auch deutsche Soldaten verletzt. "Mit einer klugen Mischung aus Deeskalation und Härte hat die Kfor alle Blockaden abgeräumt, bis auf die in Mitrovica", sagte der Minister. Der Minister betonte: "Der Konflikt ist militärisch nicht zu lösen. Aber ohne die Kfor wird es auch keine politischen Fortschritt geben."
Am Nachmittag wollte de Maizière die über den Ibar-Fluss in Mitrovica führende Brücke besichtigen. Dort halten Serben eine letzte große Barriere. Die Kfor will die als politisches Symbol geltende Sperre nicht räumen lassen, da sie ansonsten eine Destabilisierung der Lage fürchtet. Zu dem jüngsten serbischen Vorschlag für eine weitgehende Autonomie der Kosovo-Serben im Norden sagte De Maizière: "Das geht alles in die richtige Richtung, auch wenn es bis zu einer Lösung lange dauern dürfte."