Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat betont, sie wolle sich in der Affäre um den terrorverdächtigen Offizier Franco A. nicht aus der Verantwortung stehlen. "Ich habe immer die Gesamtverantwortung", sagte die CDU-Politikerin in Berlin. Und diese Verantwortung "nehme ich auch an", fügte sie hinzu. Die jüngsten Verfehlungen an einzelnen Bundeswehr-Standorten hätten ihr gezeigt, "vielleicht hätte ich früher tiefer graben müssen".
Wegen der Ermittlungen gegen einen terrorverdächtigen Bundeswehr-Offizier hat von der Leyen auch eine für diesen Mittwoch geplante Reise in die USA kurzfristig abgesagt. "Für die Ministerin steht die Aufklärung der aktuellen Vorgänge um den Oberleutnant A. aus Illkirch im Vordergrund", teilte das Verteidigungsministerium in Berlin mit.
Statt in die USA fährt die Ministerin stattdessen am Mittwoch zusammen mit Generalinspekteur Volker Wieker nach Illkirch in Frankreich, wo das Jägerbataillon 291 in der Deutsch-Französischen Brigade stationiert ist. Für Donnerstag hat die Ministerin überdies hundert hohe militärische Führungskräfte nach Berlin geladen. Dort sollen "Aufklärung und Konsequenzen der angehäuften Fälle in der Bundeswehr" besprochen werden, teilte der Sprecher mit.
Der am Mittwoch festgenommene Oberleutnant Franco A. hatte sich monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben und plante mutmaßlich einen Anschlag. Am Wochenende war bekannt geworden, dass der Bundeswehr schon seit 2014 Hinweise auf eine rechtsextreme Gesinnung des Offiziers vorlagen, ohne dass Konsequenzen folgten. Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat die Ermittlungen gegen ihn übernommen. Es bestehe der Anfangsverdacht der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, sagte ein Sprecher.
Vorwürfe von der Leyens an die Truppe
Eine Reihe von Fällen von Erniedrigung und Misshandlung während der Ausbildung bei der Bundeswehr hatte zudem seit Jahresbeginn für Aufsehen gesorgt. Nach Einschätzung der Verteidigungsministerin reagierten die zuständigen Vorgesetzten darauf nicht konsequent genug.
Von der Leyen war deswegen am Wochenende mit den Verantwortlichen in ihrer Truppe hart ins Gericht gegangen. Sie sprach von einem "Haltungsproblem", von "Führungsschwäche" und "falsch verstandenem Korpsgeist" und kündigte eine Überprüfung an.
Der Ministerin wurde am Dienstag daraufhin vorgeworfen, ihrer eigenen Truppe in den Rücken zu fallen und Vertrauen zu zerstören.
