Mit großer Mehrheit: Der Bundestag stimmt auch für die Entsendung zusätzlicher Soldaten zur Schutztruppe Isaf.
Der Bundestag hat am Donnerstag mit großer Mehrheit der Fraktionen von Union, SPD und FDP das Mandat für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan verlängert. Für die weitere Beteiligung an der Internationalen Schutztruppe Isaf votierten in namentlicher Abstimmung 442 Abgeordnete, 96 stimmten mit Nein, 32 enthielten sich. Die Mehrzahl der Grünen enthielt sich der Stimme, während die Linke den Einsatz geschlossen ablehnte.
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Die Zahl der Bundeswehr-Soldaten, die maximal nach Afghanistan entsandt werden dürfen, wird um 1000 erhöht. (© Foto: dpa)
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Mit Ausnahme der Linken waren sich in der Debatte über die Mandatsverlängerung alle Redner einig, dass es zur Fortsetzung des Engagements keine Alternative gebe. Die Konsequenz eines sofortigen Abzugs wäre das Wiederaufleben eines blutigen Bürgerkriegs, sagten Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) und der Vizevorsitzende der Grünen-Fraktion, Jürgen Trittin.
Einig waren sich die meisten Abgeordneten auch, dass es beim zivilen Aufbau Fortschritte gegeben habe, dass aber in Zukunft deutlich mehr dafür und für die Bekämpfung von Drogenwirtschaft und Korruption getan werden müsse.
Die "Mammutaufgabe", Afghanistan zu stabilisieren, könne das Militär nur zu 20 Prozent übernehmen, sagte der CDU-Außenpolitiker Andreas Schockenhoff. Die mehrheitliche Enthaltung der Grünen begründete Trittin damit, dass die Regierung eine klare Perspektive für einen Rückzug aus Afghanistan vermissen lasse. Der Linke Paul Schäfer wertete die Isaf-Mission als gescheitert.
Das neue Mandat gilt für 14 statt wie bisher üblich für zwölf Monate. Damit soll dem voraussichtlich im September 2009 zu wählenden neuen Bundestag die Möglichkeit gegeben werden, über die nächste Verlängerung selbst zu entscheiden.
Mehr Flexibilität
Die Zahl der Bundeswehr-Soldaten, die maximal nach Afghanistan entsandt werden dürfen, wird um 1000 auf 4500 aufgestockt. Das bedeutet jedoch nicht, wie Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) betonte, dass nun sofort 1000 Mann zusätzlich eingesetzt werden sollten.
Vielmehr solle mehr Flexibilität geschaffen werden, falls bei einer weiteren Verschärfung der Sicherheitslage oder zur Absicherung der für 2009 und 2010 geplanten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen zusätzliche Kräfte benötigt würden. Die Gesamtkosten des Militäreinsatzes werden für die 14 Monate mit 688 Millionen Euro veranschlagt.
Das Mandat gestattet nun auch dauerhaft den Einsatz von Fernmelde-Spezialisten, die in Kandahar im Süden Afghanistans die Kommunikationszentrale der dortigen Isaf-Kräfte betreiben.
Hilfe bei Bekämpfung des Drogenanbaus
Kandahar liegt außerhalb des eigentlichen deutschen Einsatzgebietes, das den Raum Kabul und die Nordregion umfasst. Die Anwesenheit der deutschen Fernmelder in Kandahar war bisher nur unter sehr großzügiger Auslegung des Mandats möglich, das Operationen außerhalb des Einsatzgebiets nur befristet zulässt.
Der Bundestag billigte auch den weiteren Einsatz der deutschen Aufklärungs-Tornados im gesamten afghanischen Luftraum. Nicht enthalten ist in dem neuen Mandat die vom Nato-Militär angeforderte Entsendung von Awacs-Aufklärungsflugzeugen.
Die politische Entscheidung der Allianz darüber steht noch aus. Die Verantwortung für die Bekämpfung des Drogenanbaus wird in dem Mandat weiterhin der afghanischen Regierung zugewiesen. Die Bundeswehr soll sie dabei lediglich unterstützen.
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(SZ vom 17.10.2008)
Die Herumschipperei vor dem Libanon erfolgt auch in nachrichtendienstlichem Interesse.
Die deutsche Marine betreibt von dort elektronische Aufklärung und zwar so intensiv, dass Israel sich davon gestört fühlte und deswegen Scheinangriffe geflogen hat.
So wird man also in Berlin sehr schnell wissen, wann die israelische Luftwaffe Richtung Iran aufbricht. Die in Aghanistan stationierten deutschen Tornados, evtl. die auch angeforderten AWACS, können dann unterstützend die Feuerleitung übernehmen.
Denn wegen unserer immerwährenden moralisch-historischen Schuld werden wir uns dieser Hilfe selbstredend nicht entziehen können?!
Wir sollten dort nicht sein, mit keinem einzigen deutschen Soldaten!
Die Abrechnung erfolgt 2009
"die sinnlose Herumschipperei vor dem Libanon, "
Na, ganz sinnlos ist es nicht, immerhin können die Israelis an uns Scheinangriffe trainieren! :-)
"Wir müssen ja derzeit echt viel Geld über haben"
Offensichtlich und nicht vergessen, die sinnlose Herumschipperei vor dem Libanon, welche uns auch jährlich gut 100 Mio. kostet, angeblich um den Waffenschmuggel der Hisbollah zu unterbinden, obwohl man weis das 100% der waffen für die Hisbollah per Landweg aus Syrien oder per Luftweg aus dem Iran kommt und abgesehen davon, bis heute nichteinmal eine einzige Patrone von der Bundesmarine aufgebracht wurde, geschweige denn Waffen, wie auch?, wo nichts stattfindet kann man auch nichts unterbinden.
Ach ja, die lustige Piratenjagd vor somalia und dem Sudan kostet nochmal paar Mios, dazu kommen Forderungen nach neuem Gerät und Ausrüstung, wir auch nicht billig.
Bedeutet, wir geben rd. 1 Mrd. jährlich für völlig sinnlose und teils sogar destruktive Militäreinsätze aus, welche im Gegensatz zur Lügenpropaganda aus Berlin unsere Sicherheit nicht gewährleisten, sondern den Terror auf uns aufmerksam macht, da wir offensichtlich ganz brave und unmündige Vasallen der US-Imperialisten und israelischen Interessen in der Region sind.
Also schicken wir die nächsten 1000 Söldner, um die Heroinversorgung Europas und die Heroinarbeitsplätze in Afghanistan zu sichern. Wer der Heroinwirtschaft im Weg steht, wird erschiossen. Ob das flüchtende Frauen sind oder Kinder: egal: unsere Heroinsicherungstruppe hält drauf. Unsere Tornados helfen US-Bombern, Hochzeitsgesellschaften abzuschlachten. Unser Motto ist das Abschalchten von Afghansen, die wir als Opfer dann freundlich Taliban nennen sow ie früher die Überfalleen Vietcong hiessen, weil wir die Guten sind. Der General Domröse pflöegt die Metaphern vom Schlchtfest als Motivtaion für seine Soldaten ganz offen, dass sie nur das abgeschalchtete Fleisch sehen und nie den MEnschen, den sie töten: "Das ist wie beim Metzger, wenn 1000 Gramm Kasseler auf der Waage liegen. Ob Sie da noch 100 Gramm dazulegen oder nicht, ist nicht entscheidend. "
Wir sind die Guten. So wir wir in Vietnam den Vietcong abgeschlachtet habe., Das christliche Abendland warf aus der Luft Napalm auf Frauen udn Kindern, so wie unsere Tornados helfen, Frauen und Kinder auf Hochzeitzsfesten abzuschlachten. Wir streiten dann nicht mehr über die Einhaltung der Genfer Konventionen, sondern nur noch über die Opferzahlen als Bemessungsgrundlage der Kopfprämien der Bomberpiloten.
Der Krieg ist nicht zu gewinnen. Westliche Werte haben wir nicht mehr, nur noch Gier nach biilligem Heroin und Platz für Ölpipelines vom Kaspischen Meer. Wie in Vietnam versgen unsere Politiker in dem verlorenen Krieg die ehrenvolle Kapitulation, sondern schicken nach sieben jahren militärischer Misswirtschaft und militärischem Versagen Frischfleishc für die Gewehere der Einheimischen, die wir vernichten wollen, hinterher. Heute vierzig Veitcong hier abschlachten, morgen 70 Einheimische zerfetzen. Übermorgen wieder wehrlose Frauen udn Kidner abswchlachten usw. Bis der Hass auf uns unersräglich wird und die Afghanen unseren Terror gegen sie zu uns zurückktragen.
Wir sind borniert wie in Vietnam. Bis wir rausgeworfen werden. Es ist erst Ruhe für die Afghanen, wenn der letzte westliche Hubschrauber aus Kabul geflüchtet ist und das korrupte Heroin-Regime gestürzt ist, das wir aufgebaut haben. Wenn keine deutschen Soldaten mehr afghanischen Frauen auf der Flucht in den Rücken schiessen.
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