Verteidigungsminister Jung hat eine Entsendung deutscher Militärausbilder in den Süden Afghanistans abgelehnt - doch einige Bundeswehrsoldaten müssen offenbar doch in den besonders umkämpften Teil des Landes.

Die Bundeswehr will laut Welt am Sonntag sechs Soldaten in den Süden Afghanistans schicken. Drei Soldaten vom Bereich Operationsinformation (OpInfo) sollen dem Bericht zufolge dort von Mai an bei der lokalen Bevölkerung für mehr Akzeptanz der Internationalen Schutztruppe ISAF werben.

Das habe Staatssekretär Peter Wichert den Obleuten des Verteidigungsausschusses des Bundestages in einem Schreiben mitgeteilt. Wichert habe die Verteidigungspolitiker auch über eine geplante Dienstreise von Bundeswehrsoldaten in die Provinz Helmand in Südafghanistan unterrichtet. Die Soldaten sollen dort erkunden, wie gut die afghanische Armee ausgebildet sein muss, um sinnvoll in Operationen der ISAF eingebunden zu werden.

Am Freitag war bekannt geworden, dass die Regierung in Kabul um die Entsendung von Militärausbildern in den umkämpften Süden Afghanistans gebeten hatte. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) lehnte diese Anforderung jedoch ab.

Klaeden: Prinzipiell möglich

Sein Sprecher Thomas Raabe sagte in Berlin, diese Anforderung sei keine Nothilfe und damit nicht mehr vom Bundestagsmandat für die deutsche Beteiligung an der internationalen Afghanistan-Schutztruppe ISAF gedeckt.

Zuvor hatte das Verteidigungsministerium einen ZDF-Bericht bestätigt, nach dem möglicherweise 19 deutsche Militärausbilder mit einem afghanischen Infanterie-Bataillon von Kundus im vergleichsweise ruhigen Norden nach Kandahar in den heftig umkämpften Süden des Landes ziehen könnten.

Trotz Jungs Absage hält der CDU-Verteidigungspolitiker Eckhart von Klaeden solche Missionen deutscher Soldaten grundsätzlich für möglich. Prinzipiell müsse man "bereit sein, die von Deutschland ausgebildeten afghanischen Einheiten in ihren Einsatz zu begleiten", sagte er Spiegel Online. Dies sehe der Operationsplan der NATO vor. Im konkreten Fall begrüßte von Klaeden aber Jungs Entscheidung.

Der Einsatz der Soldaten aus dem Bereich Operationsinformation ist laut Staatssekretär Wichert für drei bis vier Wochen geplant. Er finde "im Rahmen des gültigen Bundestagsmandates" statt.

Landesweit begrenzte Hilfseinsätze

2004 habe sich Deutschland der NATO gegenüber vertraglich verpflichtet, die Führungsrolle für Informationsoperationen zu übernahmen, schreibt Wichert laut Welt am Sonntag in seiner Begründung. "Der Einsatz ist für den Erfolg der ISAF-Gesamtoperation von hoher Bedeutung. Er ist zeitlich befristet und unabweisbar."

Mit gut 3000 Soldaten ist Deutschland der drittgrößte Truppensteller der Afghanistan-Schutztruppe ISAF. Die Bundeswehrsoldaten sind in der Hauptstadt Kabul sowie in den nördlichen Städten Masar-i-Scharif, Kundus und Faisabad stationiert.

Im Bundestags-Mandat für das deutsche ISAF-Kontingent heißt es, die deutschen Streitkräfte würden in den ISAF-Regionen Kabul und Nord eingesetzt. Das Mandat sieht aber auch vor, dass die Bundeswehr landesweit begrenzte Hilfseinsätze leistet, sofern diese zur Erfüllung des ISAF-Auftrags nötig seien.

(AFP/dpa)