"Jetzt steht er an vorderster Front": Nach dem Rücktritt von Jung will sich die SPD im Untersuchungsausschuss auf Guttenberg konzentrieren.
Die SPD will sich nach sich dem Rücktritt von Ex-Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) auf das Verhalten seines Nachfolgers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bei der Aufklärung des umstrittenen Luftangriffs in Nordafghanistan konzentrieren.
Die SPD will sich im Untersuchungsausschuss einige Fragen von Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg beantworten lassen. (© Foto:)
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Alle Vorgänge um diese Affäre müssten in einem Untersuchungsausschuss lückenlos aufgeklärt werden, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles der Bild am Sonntag. "Auch die Rolle des neuen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg." Schließlich habe auch Guttenberg den Luftangriff als "angemessen" bezeichnet, sagte Nahles. "Jetzt steht er an vorderster Front."
Allen voran die deutschen Soldaten, aber auch die Öffentlichkeit hätten das Recht, die ganze Wahrheit zu erfahren. "Die Kundus-Affäre ist mit dem Rücktritt von Jung noch lange nicht ausgestanden", sagte die SPD-Politikerin. Das Vertrauen in die politische Führung habe dadurch "massiv gelitten". Ohne dieses Vertrauen seien gefährliche Einsätze der Bundeswehr im Ausland aber schlicht nicht denkbar.
Die Unionsfraktion wird sich der Forderung der Opposition nach einem Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Vorgänge um den Nato-Luftangriff nicht widersetzen. Wenn die Opposition dies wolle, stelle er sich dem nicht in den Weg, sagte Unionsfraktionschef Volker Kauder der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
Jung hatte am Freitag mit seinem Rücktritt als Arbeitsminister die politische Verantwortung für die Informationspannen in Verbindung mit dem Angriff in der Nähe des afghanischen Kundus übernommen. Bei der Aufarbeitung der wird es vor allem darum gehen, wer in der Regierung von den internen Informationen über die zivilen Opfer bei dem von der Bundeswehr angeordneten Luftschlag Kenntnis hatte und wann dies der Fall war. Anfang September gab es dabei mehr als 140 Tote und Verletzte.
Nach Jungs Rücktritt sprachen sich in einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid 65 Prozent der Befragten für einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan noch vor der nächsten Bundestagswahl aus. Gegen einen raschen Abzug sind demnach 29 Prozent.
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(AFP/Reuters/dpa/afis)
Die Aktion ist von der SPD nicht nur fragwürdig sondern auch noch strategischer irrsinn... kaum etwas könnte der CDU vor der nächsten Bundestagswahl mehr schaden als eine interne Debatte um einen Wechsel des Kanzlerkandidatens. Greift man z. Guttenberg nun an kann das zwei böse Folgen für die SPD haben - entweder man schafft es z.Guttenberg zu demontieren oder er gewinnt intern noch mehr Unterstützer die einen Weg zur Kanzlerkandidatur weiter ebnen...
Ich weiss das ist nun sehr weit gedacht - aber ich finde die Debatte um z. Guttenbergs "Verantwortlichkeit" bei der Bundeswehraffäre mehr als nur lächerlich, als dass ich das erst gar nicht kommentieren möchte.
wer den beliebtesten Politiker angreift, hat viel vor. Könnte nun so kommen, daß Steinmeier dabei mehr Kollateralschäden abkriegt als der neue Verteidigungsminister.
Aber das, was die SPD jetzt tut, ist nur ein weiterer untauglicher Versuch, das Image einer untergehenden Partei aufzupolieren.
Selbstverständlich muss die Öffentlichkeit umfassend informiert werden.
Und es geht dabei nicht um eine Panne. Es geht darum, dass ein Politiker seinen Job schlichtweg nicht gemacht hat. Sein Rücktritt war unausweichlich, auch wenn er das zunächst wohl nicht so sah.(Was verliert er schon ausser seinem Amt? Finanziell wohl eher nichts.)
Die SPD sollte nicht glauben, dass man vergessen hat, dass sie zu dieser Zeit mit in der Regierung war, also auch hätte mehr als die Öffentlichkeit wissen können. Das muss dann genauso hinterfragt werden. Also: Vorsicht! Nicht, dass der Schuss sogar nach hinten losgeht.