Die nächste Bundestagswahl soll nach den Worten von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble am 27. September 2009 stattfinden. Das Kabinett muss jetzt über diese Empfehlung befinden, die endgültig vom Bundespräsidenten gebilligt werden muss.
Bereits vor der Sommerpause hatte sich der letzte September-Sonntag als Zeitpunkt für die Bundestagswahlen 2009 abgezeichnet. Nun bestätigte Innenminister Schäuble den Termin.
(Foto: Foto: Reuters)Er habe gerade einen entsprechenden Terminvorschlag unterzeichnet, sagte Schäuble in Berlin. Bei den Spitzen von Union und SPD hatte sich bereits vor der Sommerpause der letzte September-Sonntag als Wahltermin abgezeichnet.
Demnach stehen innerhalb von vier Wochen drei Landtagswahlen und die Bundestagswahl an. Das Saarland, Thüringen und Sachsen solen bereits am 30. August 2009 an die Urnen gehen. Vor allem die SPD hatte diesen Mehrfachtermin favorisiert.
Ein starkes Abschneiden der Linken bei diesen Landtagswahlen würde damit in der Endphase des Bundestagswahlkampfes die Diskussion über die Zusammenarbeit der SPD mit der Partei anheizen.