Der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck bewirbt sich um die Spitzenkandidatur für die Grünen bei der Bundestagswahl 2017. Der 45-Jährige kündigte an, sich einer parteiinternen Urwahl zu stellen, wenn die politische Lage in Kiel oder Berlin ungefähr der heutigen entspreche. Habeck ist derzeit Stellvertreter von Ministerpräsident Torsten Albig in der Landesregierung aus SPD, Grünen und Südschleswigschem Wählerverband (SSW). Grünen-Co-Chef Cem Özdemir begrüßte die Ankündigung. "Robert Habeck ist ein Klassetyp. Er tut unserer Partei in jeder Position gut", schrieb er via Twitter. Özdemir hatte freilich noch vor wenigen Tagen davor gewarnt, jetzt eine Debatte über die Spitzenkandidatur zu führen, weil dies nicht an der Zeit sei.
Habeck reagierte mit seiner Ankündigung auf Spekulationen und Medienberichte in den vergangenen Tagen. "Ich sage zu einer Frage Ja, die an mich herangetragen worden ist, und jetzt wissen alle, woran sie sind", schrieb er in einem Brief an den Landesverband. Dies bedeute jedoch nicht, dass er sich auch für den Grünen-Bundesvorsitz bewerben wolle. Über eine Urwahl des oder der Spitzenkandidaten gibt es auf Bundesebene der Grünen bislang keine Entscheidung. Allerdings wird damit gerechnet, wenn es mehrere Bewerber gibt, oder auch mehr als zwei für ein mögliches Kandidaten-Duo.
Robert Habeck ist seit 2012 im Kieler Kabinett als Ressortchef zuständig für Energie, Umwelt, Landwirtschaft und Atomaufsicht. Er gehört zu dem Parteiflügel, der seit Jahren die politische Eigenständigkeit der Partei hervorhebt. Er wolle auf Bundesebene dazu beitragen, Politik in Deutschland zu verändern, sagte Habeck. "Politik in Deutschland ist in der dritten Legislatur Merkel tatsächlich zu einem Land der Alternativlosigkeit in der Debattenkultur geworden", schreibt Habeck in seinem Brief. "Es ist diese grassierende politische Entmündigung, das Um-den-heißen-Brei-Herumreden, ja das Einnisten im Vagen, das scheinbar so erfolgreich ist, aber eine Gesellschaft entmündigt." Des Risikos seiner Entscheidung sei er sich bewusst, betonte der Grünen-Politiker.
Die auch in Schleswig-Holstein 2017 endende Legislaturperiode werde er in Kiel beenden, betonte Habeck. Dies hatte er auch dem Ministerpräsidenten fest zugesagt. "Ich werde mich sehr auf meine Arbeit konzentrieren und meine Präsenz im Land nicht verringern."