Bundestagswahl "Das Vertrauen ist gewachsen"

Die Spitzen von Union und SPD (im Bild die Fraktionschefs Volker Kauder und Andrea Nahles) stellen nun um auf Harmonie.

(Foto: REUTERS)
  • Vor den am Sonntag beginnenden Sondierungsgesprächen verbreiten die Spitzen von Union und SPD Optimismus.
  • SPD-Chef Schulz etwa sprach nach einem Treffen in Berlin von einer "guten Arbeitsgrundlage".
  • Dennoch hält sich seine Partei offen, ob sie eine Neuauflage der großen Koalition oder aber andere Wege der Zusammenarbeit anstrebt.

Union und SPD gehen nach eigenen Worten zuversichtlich in die am Sonntag beginnenden Sondierungen zur Bildung einer Bundesregierung. "Das Vertrauen ist gewachsen, wir starten optimistisch in die Verhandlungen", erklärten die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von CDU, CSU und SPD am Mittwoch nach einem rund dreistündigen Treffen in Berlin.

An den Beratungen waren zeitweise auch Bundes- und Landesminister beteiligt. SPD-Chef Martin Schulz sagte nach dem Ende des Treffens, man habe eine gute Arbeitsgrundlage erarbeitet, "auf der wir am Sonntag die Sondierungen beginnen können".

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Die SPD will sich mehrere Wege offen halten

Nach den gescheiterten Sondierungen mit FDP und Grünen strebt die Union nun eine stabile Regierung mit den Sozialdemokraten an. Die SPD will sich aber bis Ende der einwöchigen offiziellen Sondierungen offenhalten, ob sie tatsächlich in eine erneute große Koalition geht oder andere Möglichkeiten einer Zusammenarbeit anstrebt.

Nach deutlichen Verlusten hatte die SPD direkt nach der Bundestagswahl im September zunächst angekündigt, in die Opposition zu gehen. Doch nachdem die FDP am 19. November die Gespräche über eine Jamaika-Koalition platzen ließ, machte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Druck, nach einem Ausweg zu suchen, um eine Neuwahl zu verhindern. Bei einem Parteitag beschloss die SPD Anfang Dezember, in ergebnisoffenen Gesprächen doch noch auszuloten, ob und wie sie eine Bundesregierung mittragen könnte.

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